Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht in Deutschland

Kuppel des Bundestages mit deutscher Fahne

Das Abfallrecht in Deutschland umfasst eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen. Die Regelungen lassen sich unterteilen in allgemeine Vorschriften, mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz als zentralem Baustein, abfallbezogene Vorschriften, Vorschriften zur Abfallbehandlung und Vorschriften zur Abfallverbringung. Europäische Verordnungen gelten in den EU-Mitgliedstaaten direkt; deshalb sind europäische Verordnungen mit abfallrechtlichem Inhalt ebenfalls hier aufgeführt.

Abfallbezogene Vorschriften
Altbatterien Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG)
Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes (BattGDV)
Altfahrzeuge Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeug-Verordnung – AltfahrzeugV)
Altholz Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (Altholzverordnung – AltholzV)
Altöl Altölverordnung (AltölV)
Bioabfälle Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung – BioAbfV)
Einwegkunststoffprodukte Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff (Einwegkunststoffverbotsverordnung - EWKVerbotsV)
Elektro- und Elektronik-Altgeräte beziehungsweise Elektronikgeräte Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG)
Gebührenverordnung zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung – ElektroGGebV)
Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung – ElektroStoffV)
Gewerbeabfälle Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV)
Klärschlamm Klärschlammverordnung (AbfKlärV)
POP-haltige Abfälle Verordnung (EG) Nummer 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe
Verordnung zur Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung - POP-Abfall-ÜberwV)
Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle und halogenierter Monomethyldiphenylmethane (PCB/PCT-Abfallverordnung – PCBAbfallV)
Quecksilberhaltige Abfälle Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nummer 1102/2008
Verpackungsabfälle Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (VerpackG)
Ende der Abfalleigenschaft Verordnung (EU) Nummer 715/2013 der Kommission mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Kupferschrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
Verordnung (EU) Nummer 1179/2012 der Kommission mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
Verordnung (EU) Nummer 333/2011 der Kommission mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind