Öffentlichkeitsbeteiligung zum Scoping-Bericht
Im Rahmen des "Nationalen Programms für den ländlichen Raum (Nationaal Programma Landelijk Gebied/NPLG)" entwickelt die Niederlande eine gebietsorientierte Strategie für den Natur-, Gewässer- und Klimaschutz in den Niederlanden. Das Ziel ist ein zukunftsfähiger ländlicher Raum. Das NPLG ist ein gemeinsames Programm des Ministeriums für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität, des Ministeriums für Infrastruktur und Wasserwirtschaft und des Ministeriums für Inneres und Königreichsbeziehungen. Die geplanten Maßnahmen des NPLG werden voraussichtlich Auswirkungen auf die Umwelt haben. Zur Feststellung dieser Auswirkungen führt die Niederlande eine grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung (SUP) durch. Die zu erwartenden Umweltauswirkungen des Programms sowie vernünftige Planungsalternativen werden in einem Umweltbericht niedergelegt. In der jetzigen ersten Phase der SUP wird ein Bericht über den Untersuchungsrahmen, das heißt die Reichweite und Detailtiefe der Prüfung erstellt (Scoping-Bericht).
Aufgrund völker- und europarechtlicher Vorgaben (insbesondere des Protokolls über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen, SEA-Protokoll und Espoo-Konvention) werden hierbei auch die potenziell betroffenen Nachbarstaaten der Niederlande eingebunden.
Zu diesem Bericht können daher auch die deutsche Öffentlichkeit und Sie, bis Mittwoch, den 26. April 2023, Stellung nehmen und sich damit direkt per E-Mail (info(at)platformparticipatie.nl ) an die niederländischen Behörden wenden (Bitte setzen Sie das BMUV in cc – GI1(at)bmuv.bund.de ).
Die weiteren Details entnehmen Sie bitte den unten verlinkten Dokumenten (Notifizierung der niederländischen Behörden und Scoping-Bericht auf Englisch).