Rückblick auf vergangene Bürgerbeteiligungsverfahren
Vom 10. Oktober bis zum 8. November 2018 hat das Bundesumweltministerium einen Online-Dialog zu Maßnahmenvorschlägen für das Aktionsprogramm Insektenschutz durchgeführt. Mit über 27.000 Bewertungen, über 1.500 abgegebenen Kommentaren und rund 320 neuen Maßnahmenvorschlägen ist der Online-Dialog das quantitativ erfolgreichste Online-Beteiligungsverfahren des BMU bisher.
Am 15. Mai 2018 diskutierte Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth auf der Abschlussveranstaltung zum Jugenddialog mit jungen Menschen über ihre Forderungen an die deutsche Klimaschutzpolitik.
Staatssekretär Jochen Flasbarth hat am 25.01.2017 in Berlin Kriterien einer guten Bürgerbeteiligung vorgestellt. Die Handlungsempfehlung "Das 3x3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten" ist das Ergebnis einer zweijährigen Forschungsarbeit des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Umweltbundesamtes.
Im Rahmen von KiezKlima wurden von Oktober 2014 bis September 2017 in einem intensiven Beteiligungsprozess vielfältige Ideen entwickelt, um den Kiez besser an immer heißere Sommer anzupassen und gleichzeitig bereits heute die Lebensqualität für alle zu verbessern. Gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Akteuren vor Ort wurden so Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel im Kiez entwickelt, geplant und umgesetzt.
Vom 2. bis 23. Dezember 2016 fand ein Online-Dialog zur Kommentierung des Entwurfs zum Weißbuch "Stadtgrün" statt. Vorgestellt wurden neun Handlungsfelder mit konkreten Maßnahmen und Handlungsempfehlungen, wie der Bund Kommunen und andere Akteure bei der Sicherung und Qualifizierung urbaner Grün- und Freiflächen unterstützen kann. Interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten Gelegenheit, den Textentwurf zu kommentieren und zu ergänzen.
Titel: Weißbuch "Stadtgrün" Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger Format: Online-Dialog Orte: bundesweit über Online-Dialog
Mit der Übergabe des Maßnahmenkatalogs an Barbara Hendricks endete der Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung. Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Länder und Kommunen haben ihre Ideen und Meinungen in den Plan einfließen lassen.
Titel: Klimaschutzplan 2050 Zielgruppe:Bürgerinnen und Bürger, Bundesländer, Verbände und Kommunen Format: Bürgerkonferenzen, Online-Dialog Orte: Hamburg, Leipzig, Essen, Frankfurt, Nürnberg und das jeweilige Umland, bundesweit über Online-Dialog
Die von Bundestag und Bundesrat berufene Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) hat nach mehr als zweieinhalbjähriger Arbeit am 28. Juni 2016 ihren Abschlussbericht beschlossen. Unter anderem legt die Kommission Wert auf eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit im Standortauswahlverfahren. Nach einem bundesweiten Bürgerbeteiligungsverfahren wurden Anfang November die Bürgervertreterinnen und –vertreter gewählt, die im Nationalen Begleitgremium mitarbeiten werden.
Fakten zur Beteiligung:
Titel: Bürgerbeteiligung zur Auswahl Bürgervertreter für das Nationale Begleitgremium Zielgruppe: ausgewählte Bürgerinnen und Bürger Format: Bürgerforen, Beratungsnetzwerk, Bürgervertreter/innen Orte: München, Leipzig, Hamburg, Düsseldorf, Kassel
Titel: Integriertes Umweltprogramm Zielgruppe: Ausgewählte Bürgerinnen und Bürger Format: Bürgerumweltforen und Online-Dialog Orte: Leipzig, Düsseldorf, Freiburg, München, Hannover, Berlin und das jeweilige Umland, bundesweit über Online-Dialog
Weltweit diskutierten rund 10.000 Bürgerinnen und Bürger am 6. Juni 2015 in 76 Ländern über dringende Fragen des Klimawandels und der zukünftigen Energieversorgung; Themen, die auch während der internationalen Klimaverhandlungen der COP 21 im November 2015 in Paris im Mittelpunkt standen. Auch in Berlin fand an diesem Tag ein Bürgerdialog mit 71 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern statt. Diesen nationalen Dialog beauftragten UBA und BMU. Der zusammenfassende Bericht der Diskussions- und Abstimmungsergebnisse "World Wide Views zu Klima und Energie" wurde den Delegierten der Weltklimakonferenz übergeben.
Titel: World Wide Views zu Klima und Energie Zielgruppe: Ausgewählte Bürgerinnen und Bürger Format: weltweite Bürgerdialoge Orte: insgesamt 96 Orte auf der ganzen Welt
Unter dem Titel "GesprächStoff – Ressourcenschonend leben" fanden im Frühsommer 2015 ein Online-Bürgerdialog unter www.gespraechstoff-ressourcen.de und zuvor fünf Bürgerwerkstätten mit 200 Bürgerinnen und Bürgern statt. Die Teilnehmer diskutierten zu den Themen Ressourceneffizienz und Ressourcenschonung. Sie brachten zu den fünf Themen "Verpackung und Abfallvermeidung", "Verkehr, Tourismus und Freizeit", "Kleidung und Textilien", "IT und Telekommunikation" sowie "Bauen und Wohnen" ihre Ideen ein, erarbeiteten vielfältige Vorschläge und konkrete Lösungsmöglichkeiten sowie übergreifende Handlungsansätze.
Titel: GesprächStoff - Ressourcenschonend leben Zielgruppe: Ausgewählte Bürgerinnen und Bürger Format: Bürgerwerkstätten, Online-Dialog Orte: Berlin, Jena, Hameln, Heubach (Ostalbkreis), Düsseldorf bundesweit über Online-Dialog
Gute Politik für Umweltschutz und Verbraucherschutz gelingt, wenn sie gemeinsam gestaltet wird. Schreiben Sie uns oder beteiligen Sie sich an unseren Dialogangeboten.
