Meilensteine

Gute Arbeit schaffen und sichern

Folgende Maßnahmen wurden in den letzten Jahren bereits durch die Bundesregierung ergriffen, um gute Arbeit zu schaffen und zu sichern – und damit den sozialen und ökologischen Umbau voranzubringen.


Eine zukunftsfähige, nachhaltige Arbeitswelt braucht Menschen mit entsprechenden Kompetenzen, Fertigkeiten und Wissen. Das Förderprogramm "Berufliche Bildung für nachhaltige Entwicklung (BBNE)" des Bundesumweltministeriums hat das Ziel, durch unterschiedliche Maßnahmen zu konkretem klima- und ressourcenschonendem Handeln im beruflichen Alltag zu befähigen.

Mit dem Arbeit-von-morgen-Gesetz werden die Förderinstrumente der Arbeitsmarktpolitik weiterentwickelt, um die Menschen in Deutschland rechtzeitig auf die Arbeit von morgen vorzubereiten. Angesichts der Erkenntnis, dass in lebensbegleitendem Lernen und Weiterbildung der Schlüssel zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit im Strukturwandel liegt, sollen besonders die Möglichkeiten von Weiterbildung und Qualifizierung in besonderen Situationen weiter gestärkt werden.

Bestehende Berufe verschwinden und neue entstehen. Weiterbildung ist ein wesentlicher Schlüssel, um Fachkräfte zu gewinnen und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Menschen in Deutschland zu erhalten und zu erweitern. Hinter der Nationalen Weiterbildungsstrategie und dem Qualifizierungschancengesetz steht der Ansatz, Menschen nicht erst dann zu unterstützen, sich zu qualifizieren, wenn konkrete oder drohende Arbeitslosigkeit vorliegt, sondern frühzeitig und präventiv tätig zu werden.

Das Fachkräftemonitoring schätzt die Entwicklung von Arbeitskräfteangebot und -nachfrage für Branchen, Regionen und Qualifikationen für die kommenden zehn bis 20 Jahre. 

Weitere Meilensteine für mehr Klima- und Umweltschutz

Das Klimaschutzprogramm 2030, das im Herbst 2019 von der Bundesregierung beschlossen wurde, beinhaltet in einem umfassenden Ansatz aus Ordnungsrecht, Preisanreizen und Förderung eine Reihe wichtiger Maßnahmen, um bis 2030 mindestens 55 Prozent Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zu 1990 einzusparen: unter anderem den CO2-Preis für fossile Heiz- und Kraftstoffe, den Ausbau erneuerbarer Energien, die Förderung energetischer Gebäudesanierungen und das Verbot neuer Ölheizungen, die Förderung von ÖPNV, Schiene und Elektromobilität sowie Investitionen in eine klimaschonende Industrieproduktion. Mit rund 54 Milliarden Euro, die von 2020 bis 2023 zusätzlich für Klimaschutz zur Verfügung gestellt werden, ist es das größte Investitionsprogramm für die ökologische Modernisierung unseres Landes, das es je gab. 

Das Bundes-Klimaschutzgesetz gibt der deutschen Klimaschutzpolitik einen verbindlichen Rahmen. Es stellt sicher, dass die deutschen Treibhausgas-Minderungsziele – mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität – erreicht werden. Und es legt über die Definition jahresscharfer zulässiger Emissionsmengen den jährlichen Betrag der einzelnen Emissionssektoren (Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Energie und Industrie) fest. Wird die zulässige Emissionsmenge eines Sektors in einem Jahr nicht eingehalten, muss mit einem Sofortprogramm umgehend nachgesteuert werden. Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes hat das Bundeskabinett im Mai 2021 beschlossen, die nationalen Treibhausgas-Minderungsziele für die Jahre 2030 (65 Prozent) und 2040 (88 Prozent) anzuheben und einen verbindlichen Pfad zur Netto-Treibhausgas-Neutralität bis 2045 zu beschreiben.

Europa will bis 2050 der erste treibhausgas-neutrale Kontinent werden. Mit dem EU-Klimagesetz wird das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 rechtlich verankert, ebenso wie das neue EU-Klimaziel von mindestens 55 Prozent Treibhausgas-Minderung bis 2030 gegenüber 1990 (zuvor lag das Ziel bei 40 Prozent). Diese Entscheidung ist ein echter Meilenstein für den europäischen Klimaschutz, eine notwendige wie verbindliche Orientierung für den wirtschaftlichen Neustart Europas nach der Corona-Krise und ein wichtiges Signal an die internationale Staatengemeinschaft.

Die Bundesregierung begegnet den bereits jetzt sichtbaren Herausforderungen des Klimawandels wie beispielsweise Dürren, Waldbränden oder Hochwasser mit der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel (DAS). Die DAS wurde 2020 im Rahmen eines Fortschrittsberichts fortgeschrieben.

Die Corona-Pandemie hat die Welt mit ihren gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen seit Beginn des Jahres 2020 hart getroffen. Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise hat die Bundesregierung ein umfassendes Konjunktur- und Zukunftspaket auf den Weg gebracht. Darin nehmen Zukunftsinvestitionen und Investitionen in Klimaschutz eine zentrale Rolle ein, denn die großen Herausforderungen unserer Zeit, wie die Klimakrise, bleiben auch während der Corona-Krise weiterhin bestehen. Mehr als 40 Milliarden Euro wurden und werden deshalb in die ökologische Modernisierung unseres Landes investiert.

Die Bundesregierung hat mit dem Klimaschutzprogramm 2030 die Weichen für immense Investitionen in umwelt- und klimafreundliche Technologien gestellt. Auch die Finanzwirtschaft kann dazu beitragen, diese zu realisieren. Im August 2020 hat die Bundesrepublik Deutschland deshalb ihr erstes Rahmenwerk für Grüne Bundeswertpapiere veröffentlicht. Im Mai 2021 hat das Bundeskabinett außerdem die erste deutsche Strategie für Nachhaltige Finanzierung ("Sustainable Finance") beschlossen. Die Strategie verfolgt das Ziel, dringend notwendige Investitionen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu mobilisieren und adressiert zugleich die zunehmenden Klimarisiken für das Finanzsystem.