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03.06.2019 | Binnengewässer | Grußwort / Rede

Dritte Statuskonferenz Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland"

03 Jun
Veranstaltungsort Berlin
Zeit 12:00 - 13:00 Uhr

Dieser Termin ist bereits vergangen. Infos über zurückliegende Aktivitäten finden Sie unter anderem im Online-Tagebuch.

Mit dem am 1. Februar 2017 beschlossenen Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" will die Bundesregierung verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen investieren und damit neue Akzente in Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung setzen.

Das Bundesprogramm ist ein Handlungsrahmen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte und bietet insbesondere für die nicht mehr für den Güterverkehr benötigten Nebenwasserstraßen eine Zukunftsperspektive. Die Umsetzung dieser verkehrs- und umweltpolitischen Vereinbarung haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag der laufenden Legislaturperiode vereinbart. Die wesentlichen Rahmenbedingungen sollen jetzt geschaffen werden.

Zur Darstellung des bisher Erreichten, aber vor allem der Handlungsoptionen sowie der notwendigen rechtlichen und organisatorischen Anpassungen ist am 3. Juni 2019 in Berlin eine gemeinsam von BMVI und BMU durchgeführte dritte Statuskonferenz geplant (in Fortführung der Veranstaltungen von 2015 und 2017). Diese Veranstaltung soll den Dialog zwischen Politik und Verwaltung, Bund, Ländern und Kommunen sowie Interessenvertretern verschiedener Belange weiter vertiefen. Um 12 Uhr wird der Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold eine Rede mit dem Thema "Ein Blick über das Ufer hinaus – Wir fördern biologische Vielfalt in Gewässern und Auen" halten.