Überblick zum Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Mit weniger mehr erreichen: Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm

Mit der Verabschiedung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) hat sich Deutschland im Februar 2012 als einer der ersten Staaten auf Ziele, Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz der natürlichen Ressourcen festgelegt. Die Bundesregierung ist verpflichtet, dem Deutschen Bundestag alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuschreiben. Dies erfolgte erstmals am 2. März 2016 mit ProgRess II. Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm III wurde am 17. Juni 2020 vom Bundeskabinett verabschiedet.

1. Gegenstand und Ziel des Programms

Übergreifendes Ziel des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ist es, die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen nachhaltiger zu gestalten und in Verantwortung für künftige Generationen dazu beizutragen, unsere natürlichen Lebensgrundlagen dauerhaft zu sichern.

Die Ziele der Bundesregierung sind:

  • eine möglichst weitgehende Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourceneinsatz sowie die Senkung der damit verbundenen Umweltbelastungen,
  • die Stärkung der Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und dadurch die Förderung von stabiler Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt.

Eine wichtige Rolle spielen dabei freiwillige Maßnahmen und Anreize. Die Ressourceneffizienzpolitik soll auch dazu beitragen, unsere globale Verantwortung für die ökologischen und sozialen Folgen der Ressourcennutzung wahrzunehmen. Ziel muss es sein, die weltweite Inanspruchnahme von Rohstoffen dauerhaft zu reduzieren.

ProgRess basiert auf den folgenden vier Leitideen:

ProgRess basiert auf den folgenden vier Leitideen: 1. Ökologische Notwendigkeiten mit ökonomischen Chancen, Innovationsorientierung und sozialer Verantwortung verbinden. 2. Globale Verantwortung als zentrale Orientierung unserer nationalen Ressourcenpolitik sehen. 3. Wirtschafts- und Produktionsweisen in Deutschland schrittweise von Primärrohstoffen unabhängiger machen, die Kreislaufwirtschaft weiterentwickeln und ausbauen. 4. Nachhaltige Ressourcennutzung durch gesellschaftliche Orientierung auf qualitatives Wachstum langfristig sichern.
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2. Inhalte und Maßnahmen

Die Themenfelder von ProgRess II in tabellarischer Form dargestellt: 1. Rohstoffversorgung inklusive Rohstoffstrategie, Nachwachsende Rohstoffe und Nachhaltigkeit + Transparenz; 2. Produktion inklusive Effizienzberatung, Effiziente Produktion und Produktgestaltung; 3. Kosum inklusive Bewusstseinsbildung, Handel + Verbraucher, Zertifizierungssysteme; 4. Kreislaufwirtschaft inklusive Produktverantwortung, Recycling, Illegale Exporte verhindern; 5. Bauen inklusive Infastruktur, Bau + Entwicklung + Sanierung und Kennzeichnung von Bauprodukten 6. Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) iklusive Effiziente Geräte, Effiziente Software und Öffentliche Beschaffung; 7. Übergreifend iklusive Forschung + Innovation, Bildung und Rechtlicher Rahmen
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ProgRess beschreibt Maßnahmen zur Steigerung der Ressourceneffizienz entlang der Wertschöpfungskette, also von der Rohstoffgewinnung, über Produktgestaltung, Produktion und Konsum bis hin zur Kreislaufwirtschaft. Im Rahmen der Fortschreibung werden jeweils aktuelle Herausforderungen aufgegriffen, um die Wirksamkeit des Programms zu verbessern.

ProgRess III schreibt das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm unter Berücksichtigung aktueller umweltpolitischer Herausforderungen fort.

Neuerungen gegenüber ProgRess II sind unter anderem:

  • Betonung des Beitrags der Ressourceneffizienz zur Erreichung der Klimaschutzziele
  • Betrachtung der Potentiale und Risiken der Digitalisierung für die Ressourceneffizienz
  • Betrachtung des Themas "Mobilität" unter Ressourceneffizienzaspekten
  • Kennzeichnung prioritärer Maßnahmen

3. Verfahren

Wichtige Grundlage für die Fortschreibungen von ProgRess sind umfangreiche Konsultationsprozesse. Vertreter gesellschaftlicher Gruppen, der Verbände sowie der Länder haben die Möglichkeit, den Entwurf des Programms zu kommentieren und eigene Beiträge einfließen zu lassen. Besonders wichtig für eine breite Akzeptanz ist eine umfangreiche Bürgerbeteiligung. Der Bürgerdialog für ProgRess III fand im Mai 2019 in drei Bürgerwerkstätten mit insgesamt 250 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern statt. Anschließend bestand für alle Interessierten ortsunabhängig die Möglichkeit, sich an einem Online-Dialog zu beteiligen. Die Ergebnisse der Bürgerwerkstätten und des Online-Dialogs wurden als sogenannter Bürgerratschlag, in den Anhang zu ProgRess III aufgenommen.