Überblick zum Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)

Mit weniger mehr erreichen: Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm

Mit der Verabschiedung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) hat sich Deutschland im Februar 2012 als einer der ersten Staaten auf Ziele, Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz der natürlichen Ressourcen festgelegt. Die Bundesregierung ist verpflichtet, dem Deutschen Bundestag alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuschreiben. Dies erfolgte erstmals am 2. März 2016 mit ProgRess II. Im Februar 2020 ist der nächste Bericht (ProgRess III) vorzulegen.

1. Gegenstand und Ziel des Programms

Übergreifendes Ziel des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ist es, die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen nachhaltiger zu gestalten und in Verantwortung für künftige Generationen dazu beizutragen, unsere natürlichen Lebensgrundlagen dauerhaft zu sichern.

Die Ziele der Bundesregierung sind:

  • eine möglichst weitgehende Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourceneinsatz sowie die Senkung der damit verbundenen Umweltbelastungen,
  • die Stärkung der Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und dadurch die Förderung von stabiler Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt.

Eine wichtige Rolle spielen dabei freiwillige Maßnahmen und Anreize. Die Ressourceneffizienzpolitik soll auch dazu beitragen, unsere globale Verantwortung für die ökologischen und sozialen Folgen der Ressourcennutzung wahrzunehmen. Ziel muss es sein, die weltweite Inanspruchnahme von Rohstoffen dauerhaft zu reduzieren.

ProgRess basiert auf den folgenden vier Leitideen:

ProgRess basiert auf den folgenden vier Leitideen: 1. Ökologische Notwendigkeiten mit ökonomischen Chancen, Innovationsorientierung und sozialer Verantwortung verbinden. 2. Globale Verantwortung als zentrale Orientierung unserer nationalen Ressourcenpolitik sehen. 3. Wirtschafts- und Produktionsweisen in Deutschland schrittweise von Primärrohstoffen unabhängiger machen, die Kreislaufwirtschaft weiterentwickeln und ausbauen. 4. Nachhaltige Ressourcennutzung durch gesellschaftliche Orientierung auf qualitatives Wachstum langfristig sichern.
BMU

2. Inhalte und Maßnahmen

ProgRess II gliedert sich in einen Bericht über die Umsetzung von ProgRess I (2012 bis 2015) sowie die Fortschreibung des Programms für die Jahre 2016 bis 2020. In einem Anhang werden bestehende Aktivitäten der Bundesregierung, der Bundesländer, der Kommunen sowie von Verbänden und Institutionen im Bereich der Ressourceneffizienz dargestellt. Außerdem sind auch die Empfehlungen aus dem Bürgerratschlag zur Ressourcenschonung im Anhang aufgenommen.

Die Themenfelder von ProgRess II

Die Themenfelder von ProgRess II in tabellarischer Form dargestellt: 1. Rohstoffversorgung inklusive Rohstoffstrategie, Nachwachsende Rohstoffe und Nachhaltigkeit + Transparenz; 2. Produktion inklusive Effizienzberatung, Effiziente Produktion und Produktgestaltung; 3. Kosum inklusive Bewusstseinsbildung, Handel + Verbraucher, Zertifizierungssysteme; 4. Kreislaufwirtschaft inklusive Produktverantwortung, Recycling, Illegale Exporte verhindern; 5. Bauen inklusive Infastruktur, Bau + Entwicklung + Sanierung und Kennzeichnung von Bauprodukten 6. Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) iklusive Effiziente Geräte, Effiziente Software und Öffentliche Beschaffung; 7. Übergreifend iklusive Forschung + Innovation, Bildung und Rechtlicher Rahmen
BMU

ProgRess beschreibt Maßnahmen zur Steigerung der Ressourceneffizienz entlang der Wertschöpfungskette, also von der Rohstoffgewinnung, über Produktgestaltung, Produktion und Konsum bis hin zur Kreislaufwirtschaft. Im Rahmen der Fortschreibung werden jeweils aktuelle Herausforderungen aufgegriffen, um die Wirksamkeit des Programms zu verbessern. Für ProgRess II ist dies etwa die gemeinsame Betrachtung von Ressourcen- und Energieeffizienz. ProgRess III wird unter anderem das Thema Digitalisierung verstärkt in den Blick nehmen.

3. Verfahren

Wichtige Grundlage für die Fortschreibungen von ProgRess sind umfangreiche Konsultationsprozesse. Vertreter gesellschaftlicher Gruppen, der Verbände sowie der Länder haben die Möglichkeit, den Entwurf des Programms zu kommentieren und eigene Beiträge einfließen zu lassen. Auch schriftliche Beiträge von Verbänden, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Länder werden aufgenommen.

Besonders wichtig für eine breite Akzeptanz ist eine umfangreiche Bürgerbeteiligung. Der Bürgerdialog für ProgRess III findet im Mai 2019 in drei Bürgerwerkstätten mit insgesamt 250 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern statt. Anschließend besteht für alle Interessierten ortsunabhängig die Möglichkeit, sich am Online-Dialog unter der projekteigenen Homepage zu beteiligen. Die Ergebnisse der Bürgerwerkstätten und des Online-Dialogs werden detailliert ausgewertet und in einem Abschlussbericht dokumentiert. Daraus entsteht ein sogenannter Bürgerratschlag, der in Handlungsempfehlungen die zentralen Ergebnisse des Bürgerdialogs abbildet und in den Anhang zu ProgRess III aufgenommen wird.