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Gesetzesübersicht

Kreislaufwirtschaft

Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG

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Das Kreislaufwirtschaftgesetz trat am 1. Juni 2012 in Kraft und ist ein Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen.

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Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes – Einführung einer Wertstofftonne

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Durch die Fortentwicklung der Verpackungsverordnung zu einer Wertstoffverordnung und die Einführung einer Wertstofftonne sollen Haushalte künftig Verpackungen und sonstige Abfälle aus den gleichen Materialien, also beispielsweise aus Plastik oder Metall, in einer einheitlichen Wertstofftonne entsorgen können.

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Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes – Verhältnis öffentlich-rechtliche Entsorgung und private Entsorgungswirtschaft

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Ein wesentlicher Diskussionspunkt bei der Novelle des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ist die Aufgabenteilung zwischen kommunaler und privater Entsorgungswirtschaft. Im geltenden Recht sind die gewerblichen Erzeuger und Besitzer von Abfällen selbst für die Entsorgung ihrer Abfälle verantwortlich. 

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Eckpunkte des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes

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Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt und das bestehende deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert. Ziel des neuen Gesetzes ist eine nachhaltige Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft durch Stärkung der Abfallvermeidung und des Recyclings von Abfällen. 

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