Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt

FAQ Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt

Warum hat die Bundesregierung eine Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt 2007 beschlossen?

1992 wurde auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung das UN-Übereinkommen über die biologische Vielfalt (Convention on Biodiversity, CBD) beschlossen. 1993 hat Deutschland das Übereinkommen ratifiziert. Inzwischen sind der CBD weltweit 196 Mitglieder beigetreten, auch die EU hat das Übereinkommen ratifiziert. Die CBD verpflichtet die Mitgliedsstaaten in Artikel 6, "…nationale Strategien, Pläne oder Programme zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt (zu) entwickeln oder zu diesem Zweck ihre bestehenden Strategien, Pläne und Programme an(zu)passen".

Deutschland hat von Anfang an intensiv an der nationalen Ausfüllung der CBD gearbeitet und mehrere National- und Umsetzungsberichte erstellt, jedoch lange keine nationale Biodiversitätsstrategie beschlossen. Deshalb hat sich die Bundesregierung in der Koalitionsvereinbarung der 16. Legislaturperiode darauf verständigt, "mit einer nationalen Strategie den Schutz der Natur zu verbessern und mit einer naturverträglichen Nutzung zu kombinieren". Im November 2007 hat die Bundesregierung die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt beschlossen.

Was bedeutet "Biologische Vielfalt" und warum brauchen wir sie?

Biologische Vielfalt oder Biodiversität ist letztlich alles das, was zur Vielfalt der belebten Natur beiträgt: Arten von Tieren, höheren Pflanzen, Moosen, Flechten, Pilzen und Mikroorganismen sowie die innerartliche Vielfalt und die Vielfalt der Ökosysteme. Im Sinne des Übereinkommens über die biologische Vielfalt werden wildlebende Arten ebenso dazu gerechnet wie die Vielfalt von Nutztierrassen und Kulturpflanzensorten.

Die Schätzungen des globalen Artenreichtums schwanken stark, je nach gewählter Schätzmethode. Allgemein wird eine Gesamtzahl von 14 Millionen Arten angenommen. Beschrieben sind weltweit etwa 1,8 Millionen Arten, davon fällt der größte Anteil mit etwa eine Million Arten auf die Insekten. Die derzeitige Aussterberate übertrifft die vermutete natürliche Rate um das 100 bis 1000fache und ist durch menschliches Handeln bedingt.

Biologische Vielfalt ist die Grundlage einer langfristig gesicherten Existenz des menschlichen Lebens auf der Erde. Für ihre Erhaltung gibt es vielfältige ökologische, ökonomische, soziale, kulturelle und ethische Gründe: Eine intakte und vielfältige Natur kann sich besser an sich verändernde Umweltbedingungen anpassen – eine wichtige Voraussetzung angesichts des weltweiten Klimawandels. Wirtschaftlich bedeutsame Naturleistungen sind beispielsweise die Selbstreinigungskraft von Gewässern, die Luftreinigung über die Filterleistungen von Bäumen und Sträuchern oder die natürliche Bodenfruchtbarkeit. Viele bedeutsame Wirtschaftszweige und zahllose Arbeitsplätze in Land- und Forstwirtschaft, Fischerei, Tourismus, Gesundheitswesen hängen direkt und indirekt von einer intakten und vielfältigen Naturausstattung ab. Aspekte des Naturerlebens, von Ästhetik, Bildung, Freizeitgestaltung, aber auch Heimatgefühl und Lebensqualität des Wohnumfelds sowie ethische Gründe sprechen ebenfalls für die dauerhafte Sicherung der biologischen Vielfalt.

Welche internationalen, europäischen und nationalen Verpflichtungen waren ausschlaggebend für die Erarbeitung einer Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt?

International ist Deutschland zur Vorlage einer nationalen Biodiversitätsstrategie durch Artikel 6 der CBD verpflichtet (siehe oben), auf europäischer Ebene durch die EU-Biodiversitätsstrategie von 1998 sowie national durch die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie (Wegweiser Nachhaltigkeit, Kapitel C IV, 2005).

Welche Bezüge zu internationalen, europäischen und nationalen Strategien, Programmen und Aktionsplänen hat die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt?

Auf internationaler Ebene berücksichtigt die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS) die Beschlüsse aller Vertragsstaatenkonferenzen der CBD, die bis 2007 stattgefunden haben, und die biodiversitätsrelevanten Beschlüsse des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung von 2002. Auf europäischer Ebene berücksichtigt die NBS die relevanten Beschlüsse der europäischen Nachhaltigkeitsstrategie von 2001, die EU-Biodiversitätsstrategie von 1998 sowie die einschlägigen EU-Aktionspläne von 2001 und 2006, die Mitteilung der Kommission "Eindämmung des Verlustes der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 und darüber hinaus" von 2006. Auf nationaler Ebene berücksichtigt die NBS die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie (2002, 2004, 2005) sowie alle einschlägigen deutschen Sektorstrategien und Fachprogramme des Bundes. Beschlüsse der Bundesländer spielen insbesondere bei den Indikatoren der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt eine Rolle.

An wen richtet sich die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt?

Die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt wird von der Bundesregierung erstellt und herausgegeben und verpflichtet diese bei der Umsetzung in ganz besonderer Weise. Dies trifft im Hinblick auf erforderliche Aktivitäten insbesondere für die Themen einer nachhaltigen Naturnutzung zu, während die Länder gemäß der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Wesentlichen über den Naturschutz bei der Erhaltung der biologischen Vielfalt betroffen sind. Ziel der Strategie ist es aber darüber hinaus, alle gesellschaftlichen Akteure anzusprechen und die gesellschaftlichen Kräfte zu mobilisieren und zu bündeln. Wegen der großen Komplexität der Aufgabe der Erhaltung der biologischen Vielfalt, der hohen Zahl betroffener Politikbereiche und der vielen involvierten staatlichen und nicht-staatlichen Akteure kann die anspruchsvolle Aufgabe nur gemeinsam bewältigt werden.

Welchen Beitrag leistet die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt zur Erhaltung der globalen Biodiversität?

Die deutsche Biodiversitätsstrategie zielt als nationale Strategie auf die Erhaltung und Nachhaltigkeit der Nutzung der biologischen Vielfalt in Deutschland. Deutschland stellt auf Grund seiner geographischen Lage nur einen vergleichsweise kleinen Teil der globalen Biodiversität; trotzdem gibt es auch in Deutschland eine Reihe von Tier- und Pflanzenarten, die hier endemisch sind oder ihren weltweiten Verbreitungsschwerpunkt haben, und für deren Erhaltung Deutschland eine besondere Verantwortung hat. Insbesondere durch die internationalen wirtschaftlichen Verflechtungen beeinflusst Deutschland aber auch die biologische Vielfalt außerhalb seiner Grenzen. Deshalb berücksichtigt die Strategie bewusst auch die Auswirkungen deutscher Aktivitäten auf die biologische Vielfalt weltweit.

Wie ist die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt aufgebaut?

Im Kapitel "Ausgangslage" werden die Gründe für die Erhaltung der biologischen Vielfalt aus ökologischer, ökonomischer, sozialer und kultureller sowie ethischer Sicht dargestellt, die globale und nationale Dimension der Gefährdung der biologischen Vielfalt beleuchtet und die bisherigen Anstrengungen und der Handlungsbedarf aufgezeigt. Im Kapitel "Konkrete Vision" werden zu den national bedeutsamen biodiversitätsrelevanten Themen Visionen, Qualitätsziele und Handlungsziele für die Zukunft entwickelt und erläutert. Im Kapitel "Aktionsfelder" werden die Handlungsziele durch Maßnahmen konkretisiert, die den verschiedenen staatlichen und gesellschaftlichen Akteuren zugeordnet sind. Im Kapitel "Innovation und Beschäftigung" werden die Potenziale der biologischen Vielfalt für wirtschaftliche Entwicklung, Innovation und Arbeitsplätze dargestellt. Im Kapitel "Armutsbekämpfung und Gerechtigkeit" werden die Zusammenhänge zwischen der biologischen Vielfalt und der Umsetzung der Millenium Development Goals aufgeführt. Im Kapitel "Umsetzung des Millenium Ecosystem Assessments in Deutschland" wird die Umsetzung des von den Vereinten Nationen in Auftrag gegebenen Millennium Ecosystems Assessments für Deutschland erläutert. Im Kapitel "Leuchtturmprojekte" werden konkrete Projekte dargestellt, die der Erhaltung der biologischen Vielfalt dienen und dabei in vorbildlicher Weise die ökologischen, ökonomischen und sozialen Aspekte gleichermaßen berücksichtigen. Das Kapitel "Monitoring und Indikatoren" greift die künftige regelmäßige Berichterstattung über die Erreichung der Ziele und das Indikatorenset auf. Im Kapitel "Anhang" werden unter anderem die Beschlüsse der verschiedenen Vertragsstaatenkonferenzen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt sowie die Inhalte der EU-Biodiversitätsstrategie und der EU-Aktionspläne den Abschnitten der vorliegenden Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt zugeordnet.

Welche besonderen Leistungen haben Bund und Länder zum Zeitpunkt des Beschlusses der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt bereits erbracht, und warum waren weitere Anstrengungen notwendig?

Die Vorlage einer Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt in 2007 bedeutete nicht, dass Deutschland erst dann mit einer wirksamen Erhaltung der Biodiversität begonnen hätte. Im Gegenteil: Die oben genannten vielfältigen National- und Umsetzungsberichte zur CBD haben immer wieder darauf hingewiesen, dass in Deutschland bereits seit langem ein reichhaltiges rechtliches, institutionelles und organisatorisches Instrumentarium vorhanden ist, das sich sehr bewährt hat. Die Anstrengungen der Länder insbesondere zur Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und zum Aufbau des Schutzgebietsnetzes Natura 2000 sollen hier besonders hervorgehoben werden. Dies und viele konkrete Erfolge bei der Erhaltung der biologischen Vielfalt zeigen, dass Deutschland auf dem richtigen Weg ist. Der weiterhin hohe Gefährdungsgrad vieler Arten und Biotope macht aber auch deutlich, dass es nicht ausreicht, beim Erreichten stehen zu bleiben und dass weitere Anstrengungen auf allen Ebenen und in Kooperation mit den Betroffenen erforderlich sind. Um diese möglichst konkret werden zu lassen, hat sich die Bundesregierung entschieden, in der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt zukunftsorientierte Ziele zu formulieren.

Was bedeutet "Konkrete Vision"?

Die Idee, konkrete Visionen zu entwickeln, ist der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie entnommen. Die Vision beschreibt einen fernen, zeitlich nicht näher definierten wünschbaren Zustand, als ob er bereits eingetreten wäre; dabei wird ein attraktives, leicht verständliches Bild entworfen, das möglichst ökologische, ökonomische und soziale Aspekte gleichermaßen berücksichtigt. Um diese Vision zu verwirklichen, werden Qualitätsziele formuliert, die den langfristig angestrebten Zustand beschreiben und an denen sich das politische und gesellschaftliche Handeln ausrichtet. Handlungsziele geben an, mit welchen Schritten diese Qualitätsziele angestrebt werden. Alle Ziele sind zukunftsorientiert und möglichst konkret, quantifiziert und mit einem Zeithorizont versehen, damit sie praktische Konsequenz entfalten können. Insgesamt werden in der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt zu 28 biodiversitätsrelevanten Themen Visionen und Ziele entwickelt.

Was bedeutet "Aktionsfeld"?

Mit den konkreten Visionen wird eine Orientierung gegeben, in welche Richtung sich Schutz und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt mittel- und langfristig entwickeln sollen. Damit diese Vision Wirklichkeit wird, muss sie mit konkreten Maßnahmen ausgefüllt werden. Diese Maßnahmen werden in den Aktionsfeldern dargestellt. Die Nationale Biodiversitätsstrategie hat die derzeit prioritären Aktionsfelder in Anlehnung an die EU-Biodiversitätsstrategie ausgewählt und mit ausgewählten, zeitnah realisierbaren Maßnahmen staatlicher und nicht-staatlicher Akteure ausgefüllt. Die Vielfalt der Maßnahmen bildet die Notwendigkeit des gemeinsamen Handelns aller Akteure ab. Eine Vollständigkeit der Maßnahmen und der Akteure war nicht angestrebt. Im Laufe der Zeit und bei Fortschreibung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt werden weitere Maßnahmen und Akteure hinzukommen. 

Wie wird die Erreichung der Ziele der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt überprüft?

Die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt wird nur dann Wirkung entfalten, wenn eine Erfolgskontrolle in regelmäßigen Abständen stattfindet. Deshalb wird die Bundesregierung einmal in jeder Legislaturperiode einen Bericht vorlegen, aus dem hervorgeht, wie weit man auf dem Weg zur Zielerreichung bereits fortgeschritten ist. Es ist selbstverständlich, dass die Berichterstattung so gestaltet wird, dass die Aussagekraft des Berichts in einem günstigen Verhältnis zum Aufwand der Berichtserstellung steht. Mit Indikatoren wird dabei eine zusammenfassende Erfolgskontrolle vorgenommen.

2010 wurde der erste Indikatorenbericht zur Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt vom Bundeskabinett beschlossen und veröffentlicht.

2013 wurde der erste Rechenschaftsbericht zur Nationalen Biodiversitätsstrategie, in dem auch die Indikatoren fortgeschrieben werden, vom Bundeskabinett verabschiedet.

Wie ist das Indikatorenset der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt zusammengesetzt?

Indikatoren fassen vielschichtige Sachverhalte verständlich zusammen und machen Trends erkennbar. Sie haben sich international, im europäischen Raum und auch national bereits als geeignetes Instrumentarium bewährt. Für die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt wurden Indikatoren ausgewählt, die geeignet sind, möglichst breit die in der Strategie behan-delten Themen abzubilden, und in einem Set zusammengefasst. Selbstverständlich wurde dabei auf die bestehende Indikatorenentwicklung im internationalen, europäischen, nationalen Raum sowie auf Bundesländerebene sowie größtmögliche Nutzung von Synergieeffekten geachtet. Das Indikatorenset enthält Zustands-, Belastungs- und Maßnahmenindikatoren und ist mit den bestehenden Indikatorensystemen kompatibel. Die Indikatoren liegen bereits vor oder sind weitgehend entwickelt. Zusammenstellung und Auswertung erfolgen durch das Bundesamt für Naturschutz. Der erste Indikatorenbericht zur NBS wurde im November 2010 von der Bundesregierung beschlossen. Er enthält 19 Indikatoren, die ein breites Themenspektrum abdecken. Sie informieren in zusammenfassender Form über den Zustand und die Entwicklung der biologischen Vielfalt in Deutschland, über Belastungen und Maßnahmen zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt und sind Basis für eine verlässliche und transparente Erfolgskontrolle der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt.

Wie ist die Einbeziehung von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren bei der Erarbeitung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt erfolgt?

Bei der Erarbeitung des Entwurfs der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt ist das Wissen von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Naturschutzfachbehörden, Umwelt- und Naturschutzverbänden sowie des Gender Mainstreamings genutzt worden. Der Schwerpunkt lag zu diesem Zeitpunkt bewusst auf der naturschutzfachlichen Expertise und im noch neuen Bereich der geschlechtsspezifischen Aspekte. Nach Zustimmung der Bundesressorts, das heißt nach Abschluss der ersten Runde der Ressortabstimmung, wurden Länder und Verbände breit beteiligt. Die Länder wurden über die Länder-Arbeitsgemeinschaft für Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung (LANA) eingebunden. Die Verbändebeteiligung richtete sich an Naturschutzverbände, Verbände der Naturnutzung, Vertreterinnen und Vertreter aus einschlägigen Wissenschaften sowie Verbände und Expertinnen des Gender Mainstreamings. 

Für welche Politikbereiche ist die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt relevant?

Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt ist kein Naturschutzübereinkommen im engeren Sinn. Die Nutzung – und damit das wirtschaftliche Potenzial der natürlichen Ressourcen – ist ebenfalls ein wesentlicher Aspekt der Erhaltung der Biodiversität. Die Nationale Biodiversitätsstrategie ist deshalb auch eine Strategie zur Integration von Naturschutzbelangen in andere Politikbereiche. Sie kann als gesamtgesellschaftliches Programm verstanden werden.

Wie wird die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt umgesetzt?

Die Umsetzung hat unmittelbar nach Verabschiedung der Strategie durch das Bundeskabinett begonnen. Bereits im Dezember 2007 wurde ein Follow up-Prozess sowohl mit nicht-staatlichen wie mit staatlichen Akteuren gestartet.

Die erfolgreiche Umsetzung der weitreichenden Ziele und Maßnahmen der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS) ist auf die Unterstützung zahlreicher Akteure und Akteursgruppen angewiesen. Um alle wichtigen staatlichen und gesellschaftlichen Gruppen in den Umsetzungsprozess der NBS einzubeziehen, findet seit 2007 ein breit angelegter Dialogprozess statt, der bis heute andauert. Im Rahmen dieses Dialogprozesses werden regelmäßig Informations-, Diskussions- und Arbeitsveranstaltungen mit bestimmten Akteursgruppen und zu unterschiedlichen Themenbereichen durchgeführt.

Auftakt war das 1. Nationale Forum zur biologischen Vielfalt im Dezember 2007. Die Nationalen Foren werden etwa in jährlichem Abstand durchgeführt, haben jedes Mal einen anderen Schwerpunkt und dienen der Vernetzung aller am Umsetzungsprozess beteiligten Akteure.

In 2008 haben insgesamt acht Regionalforen in verschiedenen Regionen Deutschlands zu verschiedenen Schwerpunktthemen stattgefunden. Sie dienten in erster Linie dazu, die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt bekannt zu machen.

Im Herbst 2008 wurde mit den akteursspezifischen Dialogforen begonnen, diese Reihe wur-de bisher ohne Unterbrechung durchgeführt. Wichtige Akteurskreise sind "Naturschutz", "Naturnutzung / Ländlicher Raum", "Wissenschaft und Forschung", "Unternehmen" und "Gesellschaftliches Bewusstsein, Kommunikation". Im Bereich der staatlichen Akteure gibt es ausgehend von einem Dialogforum mit den Kommunen seit Februar 2010 die Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen", die inzwischen 250 Kommunen unterzeichnet haben, und seit Februar 2012 das Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" mit aktuell 100 Kommunen (Stand: August 2014).

Seit Dezember 2010 finden regelmäßig Länderforen zur biologischen Vielfalt statt. Ziel ist es, den Austausch über den Stand der Entwicklung und Umsetzung der Strategien und Aktionspläne zur biologischen Vielfalt auf Bundes- und Landesebene zu ermöglichen und das Netzwerk der verantwortlichen Akteure zu stärken. Zudem sollen Ansatzpunkte zur Gewinnung von Synergieeffekten ausgelotet und Möglichkeiten für gemeinsame Maßnahmen entwickelt werden.

Was ist die Aufgabe des Bundesprogramms Biologische Vielfalt?

Im Koalitionsvertrag für die 17. Legislaturperiode war die Erarbeitung eines Bundesprogramms Biologische Vielfalt vorgesehen. Es handelt sich dabei um ein Förderprogramm, das die damals bestehenden Fördermöglichkeiten des Bundes im Naturschutz ergänzen und der Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS) dienen soll. Es wurde 2010 entwickelt und 2011 gestartet. Die vier Förderschwerpunkte umfassen Arten in besonderer Verantwortung Deutschlands, Hotspots der biologischen Vielfalt in Deutschland, Sichern von Ökosystemdienstleistungen und weitere Maßnahmen von besonderer repräsentativer Bedeutung für die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt.

In welchem Zusammenhang steht die UN-Dekade "Biologische Vielfalt 2011 bis 2020" zur Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt?

Die Vereinten Nationen haben im Dezember 2010 das Jahrzehnt von 2011 bis 2020 zur UN-Dekade Biologische Vielfalt ausgerufen. Die Dekade soll die Umsetzung des Strategischen Plans des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) unterstützen. In Deutschland geschieht dies inhaltlich vor allem durch die Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt. Sie wird durch besonders öffentlichkeitswirksame Maßnahmen ergänzt.

Wie geht es mit der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt in der Zeit nach 2020 weiter?

Die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt von 2007 stellt nach wie vor ein umfangreiches und anspruchsvolles Programm für den Schutz der biologischen Vielfalt dar. Für die Zukunft bestehen jedoch Erfordernisse einer Aktualisierung und Modernisierung der Strategie, insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass es auf EU- sowie auf internationaler Ebene im Rahmen der UN-Konvention über die biologische Vielfalt (CBD) in 2020/2021 neue Zielsysteme für den Schutz der Biodiversität geben wird. Daher ist eine Weiterentwicklung der NBS mit konkreten Zielen und Maßnahmen für die Zeit nach 2020 geplant. Dieser Prozess der Weiterentwicklung wird durch Stakeholderdialoge begleitet werden. Dies hat sich bereits bei der Umsetzung der aktuellen Strategie bewährt (siehe oben zum NBS-Dialogprozess).