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Auf dem Weg zu einer nationalen Stickstoffminderung

Ursachen und Folgen der Stickstoffbelastung

Das Ausmaß und die Intensivierung von Stickstoffeinträgen in die Umwelt führen global wie national dazu, dass ökologische Belastungsgrenzen inzwischen überschritten werden. Schwerwiegende Umweltprobleme durch reaktive Stickstoffverbindungen in verschiedenen Bereichen sind das Resultat: Die Belastung der Luftqualität durch Stickstoffdioxid, Ammoniak und Bildung sekundären Feinstaubs; die Belastung des Grundwassers durch Nitrat; der Verlust an Biodiversität durch Eutrophierung und Versauerung der Ökosysteme sowie Klimaänderungen durch Lachgasemissionen. Diese Umweltwirkungen sind gesundheitsgefährdend, schränken die Lebensqualität ein und verursachen hohe einzel- und volkswirtschaftliche Kosten. Um die Stickstoffemissionen in Wasser, Luft und Boden nachhaltig zu senken, sind Veränderungen in zentralen Wirtschaftsbereichen und Lebensbereichen, wie Verkehr, Landwirtschaft, Energieversorgung und Konsum, notwendig.

In Deutschland wurden bereits zahlreiche Maßnahmen in den Bereichen Luftreinhaltung, Wasser- und Bodenschutz ergriffen, um Stickstoffemissionen zu reduzieren. In der Summe führten sie bisher jedoch nicht zu der notwendigen Emissionsreduzierung. Die Reichweite, stringente Umsetzung und Kohärenz der Instrumente untereinander erscheint nicht ausreichend. Auch deshalb ist Deutschland mit Vertragsverletzungs- beziehungsweise Pilotverfahren der EU wegen zu hoher Nitratbelastungen der Gewässer beziehungsweise zu hohen Stickstoffoxidemissionen und Ammoniakemissionen in die Luft konfrontiert.

Problembewusstsein schaffen und handeln

Die stickstoffverursachten Belastungen vermitteln sich Bürgerinnen und Bürgern wegen der oft komplexen und schleichenden Wirkungen nur eingeschränkt und verzögert. Die Stickstoffproblematik erfährt deshalb – so drängend und umfassend sie ist – bislang keine angemessene gesellschaftliche Aufmerksamkeit. Die Öffentlichkeit muss über die Folgen erhöhter Stickstoffemissionen aufgeklärt und zu Handlungen zur Verminderung von Stickstoffemissionen motiviert werden, um die Unterstützung für laufende und weitere politische Maßnahmen zu fördern.

Bausteine einer integrierten Stickstoffminderungsstrategie

"Stickstoffeintrag in die Biosphäre" – Erster Stickstoff-Bericht der Bundesregierung

Um die Stickstoffemissionen effektiv zu mindern, verfolgt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) den Ansatz einer nationalen Stickstoffminderungsstrategie. Der systemische Politikansatz in Form eines integrierten, strategischen Vorgehens bündelt die Kräfte aller beteiligten Gruppen und hilft das Umweltproblem in seiner Gesamtheit zu erfassen und zu lösen. In 2016 wurden mehrere Dialogforen mit Interessenvertretern zu unterschiedlichen Problemaspekten durchgeführt, diverse Expertengespräche geführt und der Dialog mit den verschiedenen staatlichen Ebenen, Wirtschaftsvertretern und gesellschaftlichen Gruppen vorangetrieben. Darauf aufbauend wurde ein bilanzierender Bericht auf Initiative und unter Federführung des BMU erarbeitet und am 31. Mai 2017 von der Bundesregierung beschlossen.

Im ersten Stickstoff-Bericht der Bundesregierung wird deutlich: "… weltweit betrachtet [führen] die wachsende Bevölkerung, steigende Konsumniveaus, ein auf hohem Ressourceneinsatz beruhender Ernährungsstil, der Zuwachs des Individualverkehrs und der durch zunehmende Technisierung und Industrialisierung wachsende Energiebedarf zu einem Anwachsen der Stickstoffemissionen. …Trotz aller Anstrengungen, die deutliche Minderungserfolge erbracht haben, sind die Emissionen – gemessen an den gesundheits- und umweltpolitischen Zielen auf UN-, EU- und nationaler Ebene – weiterhin deutlich zu hoch. …Die Bundesregierung hat das generelle Ziel, Stickstoffemissionen auf ein umwelt- und gesundheitsverträgliches Maß zu reduzieren. Dazu verfolgt sie einen integrierten Minderungsansatz, der sich dabei sowohl an EU- als auch an international vereinbarten Zielen und Verpflichtungen orientiert."

Aktionsprogramm zur integrierten Stickstoffminderung

Aufbauend auf dem Ersten Stickstoff-Bericht der Bundesregierung erarbeitet das BMU aktuell ein "Aktionsprogramm zur integrierten Stickstoffminderung", das konkrete Maßnahmen und Instrumente enthalten wird, um das gesteckte Ziel zu erreichen. Zur Unterstützung der Arbeiten am Aktionsprogramm und Einbindung der Bürgerinnen und Bürger wird im Herbst 2019 ein breit angelegtes "Bürgerbeteiligungsverfahren zur Stickstoffproblematik" durchgeführt werden.

Die integrierte Problembetrachtung unter Beachtung des gesamten Stickstoffkreislaufs spiegelt auch die Haltung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) wider: Die Umweltversammlung der UNEP hat im März 2019 erstmalig eine Resolution zu "Sustainable Nitrogen Management" verabschiedet und damit die globale Handlungsnotwendigkeit unterstrichen.

Die globale Dimension der Stickstoffproblematik wird auch im Rahmen der weltweit größten Stickstofffachkonferenz in den Fokus gerückt werden: Vom 3. bis 7. Mai 2020 wird in Berlin die 8. Konferenz der National Nitrogen Initiative (INI) stattfinden, zu der circa 500 Fachexperten aus aller Welt erwartet werden. Die Ausrichtung der INI 2020 wird unterstützt durch das Umweltbundesamt (UBA) und das BMU.