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Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen

Das UN-Umweltprogramm (United Nations Environment Programme, UNEP) mit Hauptsitz in Nairobi wurde 1972 auf der Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt des Menschen gegründet. UNEP ist die einzige ausschließlich mit Umwelt befasste Einrichtung der Vereinten Nationen. Gemäß seinem Mandat hat UNEP die führende Rolle im globalen Umweltschutz ("the leading global environmental authority"), koordiniert die Umweltaktivitäten der Vereinten Nationen (UN – United Nations), erstellt umfassende Berichte zum weltweiten Status der Umwelt, entwickelt politische und rechtliche Instrumente für den internationalen Umweltschutz und bietet Beratungsleistungen für interessierte Länder. Die Organisation wird von der Exekutivdirektorin Inger Andersen geleitet. Zu ihren Vorgängern zählten der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer, der jetzige UNDP-Administrator Achim Steiner und der frühere norwegische Umweltminister Erik Solheim. Durch die Beschlüsse der UN-Nachhaltigkeitskonferenz im Juni 2012 in Rio de Janeiro (United Nations Conference on Sustainable Development, Rio+20) wurde UNEP als Stimme der Umwelt im UN-System maßgeblich aufgewertet. Im Einzelnen waren für UNEP folgende Reformen vorgesehen:

  • universelle Mitgliedschaft anstelle von 58 Mitgliedsstaaten;
  • die Erhöhung des UNEP-Anteils am regulären UN-Budget sowie die Erhöhung der freiwilligen Beiträge der Mitgliedstaaten;
  • Ausbau und Kräftigung der führenden Rolle UNEPs bei der Entwicklung UN-systemweiter Umweltstrategien;
  • die stärkere und effektivere Beteiligung aller Stakeholder und insbesondere der Zivilgesellschaft  sowie
  • die Stärkung des Hauptsitzes Nairobi.

Struktur und Organe von UNEP

UNEP besteht aus einem Exekutivbüro, einem Leitungsbereich und den folgenden sieben Hauptabteilungen: 

  1. Communications Division
  2. Economy Division
  3. Ecosystems Division
  4. Law Division
  5. Science Division
  6. Policy and Programme Division
  7. Corporate Services Division

Zudem hat UNEP sechs Regionalbüros für Afrika, die Asien-Pazifik-Region, Europa, Lateinamerika und Karibik, Nordamerika sowie Westasien, welche die enge Zusammenarbeit mit den Regionen gewährleisten.

Hauptentscheidungsorgan ist seit einer Entscheidung des UNEP-Verwaltungsrates vom Februar 2013 die UN-Umweltversammlung (United Nations Environment Assembly, UNEA), in der alle UN-Mitgliedstaaten vertreten sind. Die Entscheidungen der UNEA werden durch deren Unterorgan, den Ausschuss der Ständigen Vertreter bei UNEP (Committee of Permanent Representatives) vorbereitet.

Die UN-Umweltversammlung tagt seit Juni 2014 alle zwei Jahre, die vierte Sitzung findet vom 11. bis 15. März 2019 zum Thema "Innovative solutions for environmental challenges and sustainable consumption and production" statt.

Die UNEA ersetzt den UNEP-Verwaltungsrat (der als 58 Mitglieder zählendes Organ 1972 gegründet worden war) sowie das ehemalige Globale Umweltministerforum, welches als hochrangiges Segment des Verwaltungsrates seit 1999 parallel zu dessen Sitzungen tagte.

Die UN-Umweltversammlung ist das zentrale Governance-Gremium UNEPs, das mit seinen Entscheidungen die Prioritäten für die Arbeit UNEPs festlegt. Gleichzeitig legt sie Prioritäten für die globale Umweltpolitik fest, gibt dem UN-System umweltpolitische Beratung und Empfehlungen zu neuen Herausforderungen für die Umwelt, untersucht existierende Praktiken, regt Austausch von Erfahrungen an, organisiert Dialoge mit Wirtschaft und allen zivilgesellschaftlichen Gruppen und fördert Partnerschaften, die Umweltziele verfolgen und Ressourcen mobilisieren.

Der jährlich viermal zusammenkommende Ausschuss der Ständigen Vertreter (Committee of Permanent Representatives, CPR) ist das ständige Unterorgan der UNEA und setzt sich aus Vertretern der in Nairobi akkreditierten Staaten zusammen, die unter anderem die Arbeit von UNEP zwischen den UNEA-Sitzungen beaufsichtigen, UNEA beraten und programmatische Debatten anstoßen. Der CPR ist durch seine direkte Kommunikation mit UNEP eine wichtige Verbindung zwischen UNEP und den Regierungen. Alle zwei Jahre tagt im Vorfeld der UNEA-Sitzung ein erweiterter CPR mit Hauptstadtvertretern sowie Repräsentanten gesellschaftlicher Gruppen, um die UNEA-Sitzung vorzubereiten.

Multilaterale Umweltabkommen

UNEP hat seit jeher für die Entwicklung multilateraler Umweltabkommen (Multilateral Environmental Agreements, MEAs) eine entscheidende Rolle gespielt. Die Sekretariate für die folgenden neun globalen Umweltabkommen sind derzeit bei UNEP angesiedelt:

Seit 2013 werden die Vertragsstaatenkonferenzen der drei Übereinkommen von Basel, Stockholm und Rotterdam gemeinsam durchgeführt.

Strategien von UNEP

Grundlage der UNEP-Aktivitäten bildet die jeweils für einen Zeitraum von vier Jahren geltende mittelfristige Strategie (Medium-Term Strategy), in der Prioritäten und Ziele mit Indikatoren und erwartete Ergebnisse allgemein zusammengefasst werden. Aus dieser Strategie leitet sich der detailliertere, zweijährige Strategische Rahmen ab, in dem die Prioritäten für die sieben Arbeitsbereiche (Klimawandel, Katastrophen und Konflikte, Ökosystemmanagement, Umweltgovernance, Chemikalien und Abfall, Ressourceneffizienz und Beobachtung und Bewertung der Umwelt) sowie eine Strategie unter Einbeziehung externer Faktoren festgelegt werden. Die zweijährigen Arbeitsprogramme (Programme of Work) basieren auf dem Strategischen Rahmen und legen den erwarteten und beabsichtigten Output fest, der anhand von Indikatoren gemessen wird. Ferner werden den jeweiligen Arbeitsbereichen ein bestimmtes Budget und die personelle Ausstattung zugewiesen.

Finanzierung

Der UNEP-Haushalt setzt sich aus drei Elementen zusammen: dem Umweltfonds (Environment Fund), zweckgebundenen Zuwendungen (Treuhänderfonds) und den Finanzmitteln, die UNEP aus dem regulären UN-Budget erhält. Entsprechend dem zweijährigen Arbeitsprogramm wird auch der UNEP-Haushalt für jeweils zwei Jahre festgelegt. Das gesamte Budget von UNEP lag für den Doppelhaushalt 2016 bis 2017 bei 954 Millionen US Dollar.

Das Kernbudget UNEPs stellt dabei der Environment Fund dar, der aus freiwilligen Beiträgen der Mitgliedstaaten gespeist wird und für den Doppelhaushalt 2016 bis 2017 ungefähr 129 Millionen US Dollar zur Verfügung hatte. Deutschland gehört seit Jahren zu den größten Beitragszahlern für den Environment Fund und ist 2017 mit rund 8,3 Millionen US Dollar größter Beitragszahler gewesen. 2018 betrug der Beitrag Deutschlands rund 8,8 Millionen US Dollar. Der seit der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung (Rio+20, Rio de Janeiro 2012) erhöhte Anteil, den UNEP aus dem regulären UN-Budget erhält, belief sich 2016/2017 auf rund 45 Millionen US Dollar.

Den größten Anteil seines Budgets erhält UNEP aus den Treuhänderfonds sowie den zweckgebundenen ("earmarked") Zuwendungen. Mit diesen Mitteln wird zum einen die UNEP-Arbeit unterstützt, der größte Teil fließt jedoch in die von UNEP verwalteten Umweltabkommen, Protokolle und Regionalprogramme. Für den Doppelhaushalt 2016/2017 betrugen die Zuwendungen 372 Millionen US Dollar. Auch hier zahlt Deutschland jährlich Beiträge. 2016 sind hierfür aus dem Haushalt des BMU mehr als 8 Millionen US Dollar gezahlt worden, 2017 waren es über 21 Millionen US Dollar. Sonstige Zuflüsse stammen unter anderem aus der Global Environment Facility und von anderen globalen Fonds.