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Gremium der Vereinten Nationen

Hochrangiges Politisches Forum zu nachhaltiger Entwicklung

Hintergrund zum HLPF

Eines der zentralen Ergebnisse der Konferenz der Vereinten Nationen für Nachhaltige Entwicklung, Rio+20 war der Beschluss zur Schaffung eines Hochrangigen Politischen Forums zu nachhaltiger Entwicklung (High-Level Political Forum on Sustainable Development, HLPF), das die UN-Nachhaltigkeitskommission (CSD) ersetzt. Nach informellen Konsultationen unter Leitung der Vertreter Brasiliens und Italiens bei den Vereinten Nationen in New York legte die VN-Generalversammlung am 9. Juli 2013 in Resolution (A/67/290) der Generalversammlung der Vereinten Nationen das Format und organisatorische Aspekte des HLPF fest. Demnach übernimmt das HLPF als intergouvernementales Gremium mit universeller Teilnahme aller VN-Mitgliedstaaten innerhalb der Vereinten Nationen die Führung in Fragen nachhaltiger Entwicklung.

Das HLPF hat die Aufgaben:

  • Empfehlungen für nachhaltige Entwicklung auszusprechen;
  • eine verbesserte Integration der drei Dimensionen nachhaltiger Entwicklung (Umwelt, Soziales, Ökonomie) sicherzustellen;
  • den Austausch von Best Practices, Erfahrungen und Hemmnissen bei der Umsetzung nachhaltiger Entwicklung zu fördern und zu erleichtern sowie
  • die Umsetzung der Verpflichtungen im Bereich nachhaltiger Entwicklung (unter anderem Rio-Deklaration, Agenda 21, Johannesburg Plan of Implementation sowie das Ergebnisdokument der Rio+20 Konferenz) zu überprüfen.

Neue Herausforderungen sollen dabei angemessen berücksichtigt und alle relevanten UN-Institutionen, -Fonds und -Programme sowie die Zivilgesellschaft und Major Groups effektiv einbezogen werden. Die Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Politik wird durch das HLPF gestärkt – auch in Form eines Globalen Nachhaltigkeitsberichts der Vereinten Nationen. 

Das HLPF tagt:

  • alle vier Jahre für zwei Tage auf Ebene der Staatschefs und Regierungschefs im Rahmen der Eröffnung der Generalversammlung sowie
  • jährlich für acht Tage, darunter während drei Tagen auf Ministerebene, im Rahmen der Arbeitstagung des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC).

Am Ende beider Treffen steht jeweils eine ausgehandelte politische Erklärung, die der Generalversammlung beziehungsweise dem ECOSOC vorgelegt wird. Seit seiner vierten Sitzung im Juli 2016 überprüft das HLPF unter der Schirmherrschaft des ECOSOC die Umsetzung der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung. Diese Prüfungen mit Teilnahme hochrangiger Regierungsvertreter sind freiwillig. Die Federführung für das HLPF wird in der Bundesregierung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam wahrgenommen.

Bisherige Sitzungen des HLPF

Am 24. September 2013 hat das HLPF mit einer Eröffnungssitzung in New York die Arbeit aufgenommen, deren Ergebnis in einer Zusammenfassung des Präsidenten festgehalten ist. Vom 7. bis 9. Juli 2014 tagte das HLPF nach einer einwöchigen Arbeitssitzung erstmals auf Ministerebene, um erste Überlegungen über die Arbeitsweise des HLPF ab 2016 zu diskutieren. Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vertrat die Bundesregierung. Die Ergebnisse der Sitzung wurden in einer Ministererklärung und einer Zusammenfassung des ECOSOC-Präsidenten festgehalten. Vom 6. bis 8. Juli 2015 tagte das HLPF erneut auf Ministerebene. Wie bereits im Vorjahr vertrat die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter das BMUB in New York. In der Ministererklärung wurde der Präsident des ECOSOC mandatiert, die Ergebnisse der ECOSOC- sowie HLPF-Sitzungen zusammenzufassen, damit diese zu der Dritten Konferenz über Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba und zu den Verhandlungen über eine Post 2015-Agenda beitragen können. Vom 11. bis 20. Juli 2016 fand das HLPF zum dritten Mal statt. Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter präsentierte gemeinsam mit dem Parlamentarischem Staatssekretär beim BMZ, Thomas Silberhorn, den ersten Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der 2030-Agenda. Die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre leiteten die deutsche Delegation auch 2017 beim HLPF (10. bis 19. Juli in New York).

JahrThemaEbeneIm Vordergrund stehende SDGsAnzahl an freiwilligen Staatenberichten
2019SDG-Gipfel zur Eröffnung der UNO-GeneralversammlungGeneral­versammlung--
2019Empowering people and ensuring inclusiveness and equalityECOSOC4, 8, 10, 13, 16 und 17noch offen
2018Transformation towards sustainable and resilient societiesECOSOC6, 7, 11, 12, 15 und 1747
2017Eradicating poverty and promoting prosperity in a changing worldECOSOC1, 2, 3, 5, 9, 14 und 1743
2016Ensuring that no one is left behindECOSOC-22
2015Strengthening integration, implementation and review – the HLPF after 2015ECOSOC--
2014Achieving the MDGs and charting the way for an ambitious post-2015 development agenda, including the SDGsECOSOC--
2013Building the future we want: from Rio+20 to the Post 2015 Development AgendaECOSOC--
Sitzung des HLPF im Juli 2017

Vom 10. bis 19. Juli 2017 tagte das HLPF zum vierten Mal im Rahmen des Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC) der Vereinten Nationen in New York. Vom 17. bis 19. Juli fand das hochrangige Segment des HLPF statt. Das übergeordnete Thema der Sitzung war "Armut abschaffen und Wohlstand fördern in einer sich verändernden Welt". Im zweiten Jahr nach Verabschiedung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung setzte das HLPF seine Arbeit der Überprüfung der Umsetzung der 2030-Agenda, insbesondere der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), weiter fort. Nachdem Deutschland im vergangenen Jahr zu den ersten 22 Staaten gehörte, die einen Bericht über erste Schritte ihrer Regierung zur Umsetzung der Agenda vorlegten, berichteten in diesem Jahr 43 Staaten über den Stand der Umsetzung (Afghanistan, Argentinien, Aserbaidschan, Äthiopien, Bangladesch, Belgien, Belize, Benin, Botswana, Brasilien, Chile, Costa Rica, Dänemark, El Salvador, Guatemala, Honduras, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Jordanien, Katar, Kenia, Luxemburg, Malaysia, Malediven, Monaco, Nepal, Niederlande, Nigeria, Panama, Peru, Portugal, Schweden, Simbabwe, Slowenien, Tadschikistan, Thailand, Togo, Tschechische Republik, Uruguay, Weißrussland und Zypern).

In der Ministererklärung wurden insbesondere Aussagen zu den schwerpunktmäßig beleuchteten SDGs gemacht. Erstmals wurden dieses Jahr einige SDGs (SDG 1 – keine Armut, SDG 2 – kein Hunger, SDG 3 – Gesundheit und Wohlergehen, SDG 5 – Geschlechtergleichheit, SDG 9 – Industrie, Innovation und Infrastruktur, SDG 14 – Leben unter Wasser und SDG 17 – Partnerschaften zur Erreichung der Ziele) besonders intensiv diskutiert.

Für das BMUB nahm – wie bereits in den Vorjahren – die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter am hochrangigen Segment des HLPF teil. In ihrem Statement im Anschluss an die Präsentation der ersten berichtenden Länder Brasilien, Luxemburg und Nepal hob sie die Bedeutung des HLPF als Plattform für den Austausch und für gegenseitiges Lernen und somit als wertvolles Instrument für eine ambitionierte und rasche Umsetzung der Agenda hervor. Sie sprach sich zudem für eine stärkere Einbeziehung von Jugenddelegierten bei der Berichterstattung sowie für mehr Nachhaltigkeit am VN-Standort New York aus.

Die deutsche Delegation war wie schon im Vorjahr breit aufgestellt, mit Vertretern von Regierung, Nichtregierungsorganisationen und Verbänden, Mitgliedern des deutschen Bundestages, Jugenddelegierten und Wissenschaftlern, die auch an verschiedenen Nebenveranstaltungen teilnehmen konnten. In einer Veranstaltung der UNO-Allianz PAGE sprach Frau Schwarzelühr-Sutter über die Herausforderungen des Umsteuerns auf nachhaltigeres Wirtschaften und nachhaltigere Finanzierung. Außerdem hielt sie das Eingangsstatement auf der viel beachteten Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung und des Sustainable Development Solutions Network zum jüngst veröffentlichten zweiten SDG Index Report.

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Sitzung des HLPF im Juli 2016

Vom 11. bis 20. Juli 2016 tagte das HLPF zum dritten Mal im Rahmen des Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC) der Vereinten Nationen in New York. Vom 18. bis 20. Juli fand das hochrangige Segment des HLPF statt. Das übergeordnete Thema der Sitzung war "Niemanden Zurücklassen". Im ersten Jahr nach Verabschiedung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung nahm es seine Arbeit der Überprüfung der Umsetzung der Agenda 2030, insbesondere der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), erstmals auf. Deutschland war einer der ersten 22 Staaten, die einen Bericht über erste Schritte ihrer Regierung zur Umsetzung der Agenda vorlegten. Neben Deutschland berichteten auch Ägypten, China, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Kolumbien, Republik Korea, Madagaskar, Marokko, Mexiko, Montenegro, Norwegen, Philippinen, Samoa, Schweiz, Sierra Leone, Togo, Türkei, Uganda und Venezuela. In der Ministererklärung wurde das Engagement dieser Vorreiterstaaten besonders gewürdigt. Auch wurde durch die Ministererklärung festgelegt, dass der globale Bericht zu Nachhaltiger Entwicklung (Global Sustainable Development Report) künftig alle vier Jahre zur Vorbereitung der Sitzungen des HLPF auf Ebene der Staats- und Regierungschefs im Rahmen der VN-Generalversammlung erscheinen soll.

Für das BMUB nahm – wie bereits in den Vorjahren – die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter am hochrangigen Segment des HLPF teil. Sie präsentierte gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim BMZ, Thomas Silberhorn, den Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung der Agenda 2030. Dabei betonte sie, dass die Umsetzung der Agenda in Deutschland noch weitere Anstrengungen erfordere, insbesondere in Bezug auf die Veränderung unseres Lebensstils und eine nachhaltigere Wirtschaftsweise. Gleichzeitig berge sie aber auch große Chancen für die Wahrung des Friedens, den globalen Umweltschutz und gesündere Lebensverhältnisse weltweit.

An der Erarbeitung des deutschen Umsetzungsberichts haben auch Vertreter der deutschen Zivilgesellschaft mitgewirkt. In New York präsentierte die Bundesregierung den Bericht darum gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, dem Forum Umwelt und Entwicklung und VENRO (Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe). Gemeinsam mit Vertretern dieser Organisationen, Mitgliedern des deutschen Bundestags, den deutschen Jugenddelegierten für nachhaltige Entwicklung und dem Parlamentarischen Staatssekretär Silberhorn nahm die Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter auch an einer von der Bundesregierung organisierten Nebenveranstaltung über die Umsetzung in und durch Deutschland teil, wobei gemeinsame wie abweichende Sichtweisen sichtbar wurden. Die Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter betonte insbesondere die Notwendigkeit der Einbeziehung aller betroffenen Akteure.

Die Bundesregierung hat angekündigt, im Jahr 2021 erneut dem HLPF über die Fortschritte bei der Umsetzung der Agenda 2030 berichten zu wollen.

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Sitzung des HLPF im Juli 2015

Beim Ministersegment des Hochrangigen Politischen Forums zu Nachhaltiger Entwicklung der UNO in New York hat die Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter in den letzten Tagen nachdrücklich dafür geworben, schon jetzt die Vorbereitungen für die nationale Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele ("Post 2015-Agenda") in Angriff zu nehmen, die im September bei einem UNO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs beschlossen werden sollen.

Sie betonte, dass vor allem OECD-Staaten schnell demonstrieren müssen, dass sie bereit und in der Lage sind, ihren Lebensstil so zu verändern, dass er bei weltweiter Anwendung die Umweltbelastungsgrenzen der Erde nicht verletzt.

In Gesprächen mit den Verhandlungsführern beziehungsweise UN-Botschaftern der USA, der Russischen Föderation und Brasiliens und mit hochrangigen Mitarbeitern der Vereinten Nationen warb sie für einen wirksamen Überprüfungsmechanismus und für gut kommunizierbare Kernbotschaften der Post 2015-Agenda. Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung wird künftig über die Umsetzung der Post 2015-Agenda weltweit wachen.

Gemeinsam mit Thomas Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, und Endah Murniningtyas, der Vizeumweltministerin Indonesiens, diskutierte sie in einem Side Event die Notwendigkeit, die Umsetzung des Zielkatalogs entschlossen anzugehen. Die Teilnehmer der gut besuchten Veranstaltung zeigten großes Interesse für die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und die Pläne der Bundesregierung, diese nach dem Post 2015-Gipfel im Lichte der Nachhaltigkeitsziele fortzuentwickeln. Auch legten die Diskutanten großen Wert darauf, dass die Zivilgesellschaft jeweils gut einbezogen und deren Anregungen in den Umsetzungsarbeiten berücksichtigt werden.

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Sitzung des HLPF im Juli 2014

Mit der Verabschiedung einer Ministererklärung des hochrangigen UN-Forums für nachhaltige Entwicklung (HLPF) und des UN-Wirtschafts- und Sozialausschusses (ECOSOC) ist am Mittwoch, den 9. Juli 2014 das Ministersegment des HLPF abgeschlossen worden. In der Erklärung wird unter anderem bekräftigt, dass das HLPF die Einhaltung der künftigen Post 2015-Agenda überprüfen wird, die bei einem UNO-Gipfel im September 2015 beschlossen werden soll.

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim BMUB Rita Schwarzelühr-Sutter, die die deutsche Delegation leitete, betonte in New York : "Die Transformation der Volkswirtschaften weltweit zu einer umweltverträglicheren, kohlenstoffarmen Wirtschaftsweise muss ein Kernbereich der Post 2015-Agenda werden. Nur so werden wir die Lebensgrundlagen für künftige Generationen erhalten können. Die Ressourcen der Erde sind begrenzt. Business-as-usual wird uns nicht weiter führen."

Die Staatssekretärin forderte, dass bei der Klimavertragsstaatenkonferenz im Dezember 2015 in Paris ein rechtlich verbindliches Klimaabkommen verabschiedet wird, das alle Staaten einbezieht. Ferner wiederholte sie die Forderung Deutschlands, Frankreichs und der Schweiz, in die Post 2015-Agenda ein eigenständiges Ziel für Klimaschutz und nachhaltige Energiepolitik aufzunehmen.

Die Staatssekretärin führte am Rande des HLPF Gespräche mit hochrangigen Vertretern der USA, Boliviens (das derzeit den Vorsitz in der Entwicklungsländergruppe "G77 und China" innehat ) und der Vereinten Nationen. Hierbei ging es primär um die Erörterung von Optionen für eine möglichst effektive Ausgestaltung des Überprüfungsmechanismus der Post 2015-Agenda. Mit dem isländischen Außenminister und hochrangigen Vertretern weiterer Staaten erörtere die Staatssekretärin unter anderem die Forderung der Bundesregierung, in die Post 2015-Agenda ein Bodenschutzziel aufzunehmen.

Die hochrangige Teilnahme am HLPF sowohl seitens der Industrie- wie seitens der Entwicklungs- und Schwellenländer verdeutlichte das große Interesse vieler Staaten an einem starken HLPF mit einerm robusten Überprüfungsmechanismus und einer Agenda, die es dem HLPF ermöglicht, flexibel auch auf neue, aktuell hinzukommende Themen nachhaltiger Entwicklung einzugehen.

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Sitzung des HLPF im Juli 2013

Das erste Treffen des HLPF 2013 fand am Dienstag, den 24. September 2013 statt. Das Treffen fand unter der Schirmherrschaft der Generalversammlung statt und versammelte Präsidenten, Premierminister, hochrangige Beamte und Vertreter von Interessenvertretern.

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