Kurzinfo

Was ist Nachhaltige Entwicklung?

Keimling

Die Ressourcen der Erde werden heute genutzt wie in keinem Zeitalter zuvor. Und das, obwohl sie oftmals nur begrenzt zur Verfügung stehen. Nachhaltigkeit bedeutet, mit den Ressourcen zu haushalten. Hier und heute sollten Menschen nicht auf Kosten der Menschen in anderen Regionen der Erde und auf Kosten zukünftiger Generationen leben.

Nachhaltigkeit betrifft alle Bereiche unseres Lebens und Wirtschaftens und ist folglich eine Aufgabe der ganzen Gesellschaft. Das Leitbild verlangt nach einer gesellschaftlichen Entwicklung, die ökologisch verträglich, sozial gerecht und wirtschaftlich leistungsfähig ist. Wir verfügen nur über die eine Erde. Es geht darum, diese Erde auf Dauer und für alle unter lebenswerten Bedingungen bewohnbar zu erhalten. Dabei ist vor allem die Umwelt im Nachhaltigkeitskonzept der limitierende Faktor – nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene: die planetaren Grenzen stellen die absoluten Grenzen von Entwicklung dar.

Für die Bundesregierung ist Nachhaltigkeit politisches Leitprinzip. Diesem Leitprinzip zu folgen, bedeutet für die Bundesregierung, darauf hinzuarbeiten, mit ihrer Politik gleichermaßen den Bedürfnissen der heutigen sowie künftiger Generationen gerecht zu werden – in Deutschland sowie in allen Teilen der Welt – und ihnen ein Leben in voller Entfaltung ihrer Würde zu ermöglichen.

Ziele

Internationale Ziele

Auf der Weltkonferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro bekannte sich die internationale Staatengemeinschaft erstmals zum Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung. Die Staatengemeinschaft verpflichtete sich insbesondere, die wachsende soziale Kluft zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern zu begrenzen und die schwindenden natürlichen Lebensgrundlagen besser zu schützen. Hierzu verabschiedeten die Staaten der Rio-Konferenz die "Agenda 21", das Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert.

Auf dem Gipfel der Vereinten Nationen zu den Millenniumsentwicklungszielen (Millennium Development Goals, MDGs) im September 2010 stieß die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Gestaltung einer Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 an. Die Konferenz der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung (Rio plus 20-Konferenz) erteilte 2012 in diesem Zusammenhang unter anderem zwei Aufträge: eine offene Arbeitsgruppe sollte bis September 2014 einen Bericht mit konkreten Vorschlägen für Ziele für Nachhaltige Entwicklung vorlegen, ein Expertengremium zur Finanzierung nachhaltiger Entwicklung sollte zur gleichen Zeit über konkrete Vorschläge zu Ansätzen der Entwicklungsfinanzierung berichten. Die Rio plus 20-Konferenz beschloss, mit der Post 2015-Agenda ein für alle Länder geltendes globales und universell anwendbares Zielsystem zu erarbeiten, das Entwicklungs- und Nachhaltigkeitsaspekte zusammenfasst. Mit dem Abschluss der zwischenstaatlichen Verhandlungen am 2. August 2015 wurde die Post 2015-Agenda in 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung umbenannt. Mit der 2030-Agenda wurden zwei zuvor getrennte UN-Verhandlungsprozesse, der 1992 mit dem Erdgipfel begründete Rio-Prozess und der Prozess der Millenniumentwicklungsziele, unter dem Begriff "Transformation zu nachhaltiger Entwicklung" zusammengeführt. 

Die 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung, die am 25. September 2015 beim UNO- Nachhaltigkeitsgipfel von den Staats- und Regierungschefs der 193 Mitgliedstaaten verabschiedet wurde, definiert unter dem Titel „Die Transformation unserer Welt“ 17 globale Ziele für eine nachhaltige Entwicklung - Vom Kampf gegen Hunger und Armut über bezahlbare und saubere Energie bis hin zum Klimaschutz oder dem Ziel von lebenswerten, zukunftsfähigen Städten.

Umsetzung der 2030-Agenda auf nationaler Ebene

Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie ist ein wesentlicher Rahmen für die nationale Umsetzung der 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung. Seit 2016 orientiert sich die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie an den 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030.

Die Struktur der dargestellten Maßnahmen ist auf drei Ebenen aufgefächert:

  • Die erste Ebene zeigt Maßnahmen mit Wirkungen in Deutschland,
  • die zweite Ebene Maßnahmen durch Deutschland mit weltweiten Wirkungen, insbesondere Aktivitäten zugunsten globaler öffentlicher Güter, also dem globalen Gemeinwohl,
  • die dritte Ebene betrifft die konkrete Unterstützung anderer Länder, also die gemeinsame Durchführung von Maßnahmen mit Deutschland, insbesondere im Rahmen der internationalen bilateralen Zusammenarbeit.

Diesem Aufbau liegt die Logik zugrunde, dass die Bundesregierung zur Erreichung der Ziele der Agenda 2030 national ebenso wie international Beiträge leistet. Dies betrifft die Ressorts mit der ganzen Bandbreite ihres Handelns (unter anderem Ressortstrategien, Programme, Projekte, Gesetzgebung, Förderung).

Decade of Action - Aktionsdekade

Im September 2019 haben die Staatsund Regierungschefs auf dem SDG-Gipfel in New York festgestellt, dass die SDGs im Jahr 2030 nicht erreicht werden, wenn sich aktuelle Trends fortsetzen. Klimawandel, Artensterben und steigender Ressourcenverbrauch stoßen ebenso offensichtlich an planetare Grenzen, wie Gerechtigkeitsfragen zwischen Generationen und Regionen einer Lösung bedürfen. Daher haben die Vereinten Nationen beim SDG-Gipfel das kommende Jahrzehnt als eine Aktionsdekade ausgerufen, die "Decade of Action and Delivery for Sustainable Development" (Dekade für die Umsetzung der Agenda 2030). Nur wenn die Staatengemeinschaft sowie jeder einzelne Staat die Geschwindigkeit und das Ambitionsniveau der Umsetzung der Agenda 2030 deutlich erhöhen, können die SDGs noch erreicht werden.

Politik der Bundesregierung

Das Prinzip der Nachhaltigkeit prägt die Politik der Bundesregierung. Sie unterstützt nachdrücklich den 1992 durch die Vereinten Nationen in Rio de Janeiro eingeleiteten Prozess. 

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie

Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie wird stetig weiter entwickelt. Kern der Strategie sind vier Leitlinien: Generationengerechtigkeit, Lebensqualität, Sozialer Zusammenhalt und Internationale Verantwortung.

Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie

Schon seit 2002 gibt es in Deutschland eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie. Die Strategie wurde zum Weltgipfel der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg vorgelegt. Ab 2004 wurde die Nachhaltigkeitsstrategie alle vier Jahre weiterentwickelt (Fort-schrittsberichte der Bundesregierung von 2004, 2008 und 2012).

Im März 2021 beschloss das Bundeskabinett die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2021. Mit ihr möchte die Bundesregierung Wirtschaft und Gesellschaft "enkeltauglich" machen, also auch für künftige Generationen lebenswert erhalten. Die Weiterentwicklung der Strategie wurde durch einen breit angelegten, bundesweiten Dialogprozess begleitet, der wichtige Im-pulse erbrachte. Die weiterentwickelte Strategie betont die Notwendigkeit, insbesondere in wesentlichen Transformationsbereichen ambitioniert voranzugehen.

Corona - Pandemie

Die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie 2021 erfolgte zeitlich und inhaltlich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Die Pandemie hat den Handlungsdruck weltweit noch erhöht. Sie verdeutlicht auch die Anfälligkeit unserer unnachhaltigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung für Schocks und Krisen. Sie zeigt, dass unser Wohlstand und die Art unseres Zusammenlebens keine Selbstverständlichkeiten sind und sie ohne grundlegende Veränderungen auf Dauer nicht haltbar sein werden. Gleichzeitig rücken die Notwendigkeit von Krisenprävention, Anpassung und Resilienz und Anpassung in den Fokus des politischen Handelns als wichtige, jetzt prominenter werdende Elemente des Leitprinzips nachhaltiger Entwicklung neben dem Vorsorgeprinzip, der demokratischen Teilhabe, der Anerkennung von ökologischen Grenzen und Menschenrechten.

Indikatoren und Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Als Steuerungsinstrument enthält die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 72 Indikatoren und Ziele in 39 Bereichen. Zusammen bilden sie den Stand der nachhaltigen Entwicklung ab und stellen die Grundlage für das künftige Handeln im Rahmen der Strategie dar. Mit der Neuauflage der DNS 2017 wurden die Indikatoren an den 17 SDGs und insgesamt internationaler ausgerichtet. Die Indikatoren der DNS stehen für Themen, die bei der Umsetzung der Agen-da 2030 für Deutschland besonders relevant sind. Zu jedem SDG wurde zumindest ein indikatorengestütztes politisches Ziel ausgewiesen; es identifiziert relevanten Handlungsbedarf in dem Themenfeld, ohne den Anspruch, es umfassend abzubilden.

Die Indikatoren der DNS sind als so genannte "Schlüsselindikatoren" zu verstehen. Sie stehen exemplarisch für ein besonders wichtiges Thema oder eine herausragende Aktivität im Bereich eines SDG, zum Teil dienen sie auch als Einstieg in bestehende umfassendere Indikatorensysteme und Statistiken (Beispiele: Indikatoren der DNS zu Armut und Ungleichheit, zur biologischen Vielfalt; Kriminalstatistik).

Die 72 einzelnen Zielstellungen der Strategie bilden eine Gesamtheit. Auch wenn sie in der DNS einzeln dargestellt werden, stehen sie untereinander in vielfältigen Beziehungen und Abhängigkeiten. Zum einen beeinflussen Verbesserungen jeweils mehrere SDGs beziehungsweise Indikatoren der DNS. Zum anderen können gleichzeitig Zielkonflikte aufgelöst werden, die bisher Fortschritte behindern. In der aktuellen Fassung der Weiterentwicklung wurde eine Reihe von Indikatoren neu auf-genommen. Neu in der Strategie sind folgende Indikatoren:

  • Globale Pandemie-Prävention – Indikator 3.3,
  • Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst des Bundes – Indikator 5.1.c,
  • Väterbeteiligung beim Elterngeld – Indikator 5.1.d,
  • Breitbandausbau – Indikator 9.1.b,
  • Kulturerbe/Zugang zum Kulturerbe verbessern – Indikator 11.4,
  • weltweiter Bodenschutz – Indikator 15.3.b.

Gegenüber 2018 gab es eine Reihe von Veränderungen bei den Off-track-Indikatoren – also bei den Indikatoren, bei denen die Ziele voraussichtlich nicht erreicht werden. Deutliche Verbesserungen sind bei den Indikatoren 7.2.a (Anteil erneuerbarer Energien am Brutto-Endenergieverbrauch), 8.2.c (Schuldenstand) und 11.1.c (Siedlungsdichte) zu verzeichnen. Verschlechterungen (nun "off-track") gab es dagegen bei den Indikatoren 12.1.bc (Globale Umweltinanspruchnahme durch den Konsum privater Haushalte) sowie 11.2.a (Endenergie-verbrauch im Güterverkehr). Im Bereich der Off-track-Indikatoren hat sich die Bewertung bei sechs Indikatoren verändert, davon bei drei zum Besseren, bei drei zum Schlechteren.

Alle zwei Jahre veröffentlicht das Statistische Bundesamt einen Bericht zum Stand der Indikatoren. Die Analyse der Indikatorenentwicklung nehmen die Statistiker unabhängig in eigener fachlicher Verantwortung vor. Seit 2008 bewertet das Statistische Bundesamt auch die Trends der Indikatoren und stellt das Ergebnis in Form leicht verständlicher Wettersymbole dar. Der letzte, achte, Indikatorenbericht erschien im März 2021.

In einem verbundenen Bereich der Online-Plattform werden die Daten für Deutschland zu den globalen Nachhaltigkeitszielen bereitgestellt. Auf einer Themenseite des Statistischen Bundesamts werden zudem Indikatoren der SDGs dem Indikatorenset der EU-Kommission sowie den Indikatoren der DNS gegenübergestellt 

Öffentliche Verwaltung als Vorbild

2015 wurde in Nachfolge des seit dem Jahr 2010 bereits bestehenden Programms ein neues umfassendes Maßnahmenprogramm für nachhaltiges Verwaltungshandeln beschlossen. Es soll 2021 erneut überarbeitet werden.

Das Maßnahmenprogramm richtet sich an alle Behörden und Einrichtungen der unmittelbaren Bundesverwaltung und enthält elf Maßnahmenbereiche:

  1. Vorbildfunktion des Bundes für nachhaltiges Bauen,
  2. Klimaschutz als Beitrag auf dem Weg zu einer klimaneutralen Bundesverwaltung,
  3. Nutzung erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung von Bundesgebäuden,
  4.  Energetischer Sanierungsfahrplan Bundesliegenschaften,
  5. Energie-/Umweltmanagementsysteme,
  6. Öffentliche Beschaffung,
  7. Nachhaltigkeitskriterien für den Kantinenbereich,
  8. Reduzierung und Kompensation verkehrsbedingter CO2-Emissionen,
  9. Veranstaltungsorganisation,
  10. Vereinbarkeit Beruf mit Familie/Pflege einschließlich gleichberechtigter Teilhabe an Führungspositionen und
  11.  interkulturelle Öffnung der Verwaltung.

Klimaneutrale Bundesregierung

Im Herbst 2019 wurde mit dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung und dem Bundes-Klimaschutzgesetz das Jahr 2030 als Zieljahr für die Klimaneutralität der Bundesverwaltung festgelegt.

Unterstützt werden die Bundesbehörden dabei durch die "Koordinierungsstelle Klimaneutrale Bundesverwaltung", die im Bundesumweltministerium neu angesiedelt ist. Sie entwickelt – gemeinsam mit den Bundesbehörden – Vorgaben, die für alle Institutionen gelten. Sie erstellt zudem konkrete Tipps und Leitfäden, die dabei helfen, dass die tägliche Verwaltungsarbeit, Gebäude, Kantinen, Dienstreisen und Veranstaltungen künftig keine Treibhausgasemissionen mehr verursachen. Davon können auch andere Verwaltungen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger profitieren.

Das Bundesumweltministerium hat seine Verwaltung bereits 2020 nach dem Prinzip "Vermeiden vor Reduzieren vor Kompensieren" klimaneutral gestellt.

Nachhaltigkeitsarchitektur und Managementkonzept

Die Nachhaltigkeitsstrategie ist kein theoretisches Grundsatzpapier, sondern praktische Orientierung für nachhaltiges Handeln von Politik und Gesellschaft. Ihr Herzstück bildet ein Nachhaltigkeitsmanagementsystem. Es benennt:

  • Ziele mit Zeitrahmen zur Erfüllung,
  • Indikatoren für ein kontinuierliches Monitoring,
  • Regelungen zur Steuerung und
  • Festlegungen zur institutionellen Ausgestaltung.

2018 wurden die bisher bestehenden zwölf übergeordnete Managementregeln weiterentwickelt, die die allgemeinen Handlungsempfehlungen an Politik und Gesellschaft zur Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung formulierten. Die seitdem geltenden sechs "Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung" enthalten grundsätzliche Anforderungen an eine nachhaltige Politik. Sie dienen der Operationalisierung des Leitprinzips einer nachhaltigen Entwicklung und orientieren sich an der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung vor dem Hintergrund eines dringend erforderlichen Wandels unserer Gesellschaft und Wirtschaft.

Nachhaltige Entwicklung als Leitprinzip konsequent in allen Bereichen und bei allen Entscheidungen anwenden

  1. Global Verantwortung wahrnehmen
  2. Natürliche Lebensgrundlagen erhalten
  3. Nachhaltiges Wirtschaften stärken
  4. Sozialen Zusammenhalt in einer offenen Gesellschaft wahren und verbessern
  5. Bildung, Wissenschaft und Innovation als Treiber einer nachhaltigen Entwicklung nutzen

Nachhaltigkeits-Check für Gesetzesvorhaben

Seit Mai 2009 prüfen die Ministerien bei jedem Entwurf für ein Gesetz oder eine Rechtsverordnung, welche Auswirkungen das jeweilige Vorhaben unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten hat. Das Leitbild der Nachhaltigkeit soll bei jedem Gesetz und jeder Rechtsverordnung von Anfang an berücksichtigt werden. Deswegen ist Nachhaltigkeit in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien als verpflichtender Prüfstein der Folgenabschätzung von Vorschlägen der Bundesregierung für Gesetze und Verordnungen verankert. Die Folgenabschätzung Nachhaltigkeit wird vom Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung überprüft.

Um die Qualität der Nachhaltigkeitsprüfung im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung zu verbessern und gleichzeitig die Durchführung der Prüfung zu erleichtern, wurde ein IT-gestütztes Prüftool entwickelt (elektronische Nachhaltigkeitsprüfung, eNAP). Der Anwender oder die Anwenderin wird systematisch durch die für die Prüfung wesentlichen Inhalte der Nachhaltigkeitsstrategie geführt. eNAP wurde am 1. März 2018 eingeführt und wird von den Ministerien als Regelverfahren für ihre Nachhaltigkeitsprüfungen genutzt.

Institutionen und Zuständigkeiten

Nachhaltigkeit umfasst alle Aufgabenbereiche der Politik. Aufgrund dieses übergreifenden Querschnittcharakters und der besonderen Bedeutung liegt die Zuständigkeit für die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie beim Bundeskanzleramt. Nachhaltige Entwicklung ist damit in Deutschland "Chef-" beziehungsweise "Chefin-" Sache. Davon unberührt bleibt die Zuständigkeit der Ressorts für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie und der Agenda 2030 in den jeweils verantworteten Politikfeldern. Unabhängig von den konkreten Federführungen und Zuständigkeiten liegt die Erfüllung der Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie in der gemeinsamen Verantwortung aller Ressorts.

Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung

Ein wichtiges Gremium für die Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung ist der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung, in dem alle Ministerien der Bundesregierung durch die beamteten Staatssekretäre vertreten sind. Der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung wird vom Chef des Bundeskanzleramts geleitet. Er trifft alle wichtigen Entscheidungen mit Blick auf die Nachhaltigkeitsstrategie. Er trägt wesentlich dazu bei, die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie umzusetzen und entwickelt sie inhaltlich kontinuierlich weiter. Die Arbeitsergebnisse sind auf der Webseite des Ausschusses veröffentlicht.

Rat für Nachhaltige Entwicklung

Schon seit 2001 berät der Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) die Bundesregierung in allen Fragen der Nachhaltigkeit und erarbeitet Beiträge zur Fortentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie. Der RNE veröffentlicht Stellungnahmen zu relevanten Themen mit Nachhaltigkeitsbezug und trägt zur öffentlichen Bewusstseinsbildung und zum gesellschaftlichen Dialog zur Nachhaltigkeit bei. Seine zuletzt zum 1. Januar 2020 für die Dauer von drei Jahren berufenen 15 Mitglieder stehen nach ihrem fachlichen und persönlichen Hintergrund für die drei Dimensionen der Nachhaltigkeit. Der RNE ist fachlich unabhängig. Zu den vielen Aktivitäten des Rates zählen unter anderem ein regionales Netzwerk von Nachhaltigkeitsstrategien (RENN – Regionale Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien), der von ihm erarbeitete Deutsche Nachhaltigkeitskodex (DNK) mit derzeit mehr als 600 teilnehmenden Unternehmen, die Organisation der deutschen Teilnahme an der Europäischen Nachhaltigkeitswoche (European Sustainable Development Week – ESDW) sowie aktuell die Konzeption und Umsetzung des Gemeinschaftswerks Nachhaltigkeit (s.u.). 

Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung

Seit 2004 begleitet der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBnE) die nationale und europäische Nachhaltigkeitsstrategie. Zudem prüft der PBnE seit 2009 die Nachhaltigkeitsfolgenabschätzung von Gesetzen. Seine Stellungnahmen fließen in die Prüfung durch die federführenden Ausschüsse ein. Im September 2020 wurde eine erste Nachhaltigkeitsplenarwoche durchgeführt.

Ressortkoordinatoren

Um ein abgestimmtes und gemeinsames Handeln der Ressorts der Bundesregierung zu gewährleisten, benennt seit der ersten Jahreshälfte 2017 jedes Ministerium einen Ressortkoordinator beziehungsweise eine Ressortkoordinatorin für nachhaltige Entwicklung. Die Ressortkoordinatoren/-innen sind zentrale Ansprechpartner zu Fragen einer nachhaltigen Entwicklung. Sie werden bei der Umsetzung von DNS und Agenda 2030 in der Ressortpolitik abteilungsübergreifend einbezogen, beispielsweise bei der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten im Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren

Verbraucherinformation

Nachhaltigkeit ist nicht nur Aufgabe des Staates. Jede und jeder kann dazu beitragen, Nachhaltigkeit als Leitidee in der Gesellschaft zu stärken. Etwa beim alltäglichen Einkaufen von Lebensmitteln oder Kleidungsstücken, beim Energieverbrauch oder der Wahl des Urlaubsortes. Dabei geht es darum, umweltverträglich und ressourcenschonend zu konsumieren und zu investieren. Mit bewusst nachhaltigen Kaufentscheidungen können Verbraucherinnen und Verbraucher zudem Unternehmen motivieren, nachhaltig zu produzieren. Nachhaltigkeit liegt im Interesse jedes Einzelnen. Neugier und Kreativität sind gefragt, um diesen Gedanken in unserer Gesellschaft stärker zu verankern.