Kurzinfo

Luftreinhaltung – Worum geht es?

Feinstaub und andere Luftschadstoffe

Saubere Luft zu atmen ist ein elementares Grundbedürfnis des Menschen. Gleichzeitig verursachen menschlichen Aktivitäten Luftverunreinigungen. Hauptquellen sind Energieverbrauch, Straßenverkehr, Landwirtschaft und die Produktion von Gütern. Von allen Schadstoffen in der Atemluft belasten Feinstaub, Ozon und Stickstoffdioxid die menschliche Gesundheit derzeit am meisten. Durch die Anwendung strenger Grenzwerte und emissionsmindernder Maßnahmen in den Bereichen Industrie, Verkehr und private Haushalte ist die Luftverschmutzung in Deutschland im Vergleich zu vergangenen Jahrzehnten deutlich zurückgegangen. Der europarechtlich geregelte Jahresmittelgrenzwert für Stickstoffdioxid wird jedoch noch nicht bundesweit eingehalten. Die Feinstaubbelastung, unter anderem durch Straßenverkehr, industrielle Anlagen, Heizungsanlagen und Landwirtschaft verursacht, ist vielerorts in Deutschland noch immer auf einem Niveau, das die Gesundheit erheblich belastet. Ein Teil der Feinstaubbelastung entsteht in der Luft durch die Umwandlung von gasförmigen Luftschadstoffen, wie Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden, flüchtigen organischen Verbindungen und Ammoniak. Diese Schadstoffe führen außerdem zu Schäden an Ökosystemen einschließlich ihrer biologischen Vielfalt sowie zu erhöhten, für den Menschen gesundheitsgefährdenden Ozonkonzentrationen.

Was ist der Unterschied zwischen Emission und Immission?

Emission bedeutet in der Regel jegliche Abgabe von Stoffen oder Energie aus einer Quelle in die Umgebung. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz meint mit Emissionen von einer Anlage ausgehende Luftverunreinigungen, aber auch etwa Geräusche Licht oder Erschütterungen. Immission bezeichnet die Einwirkung dieser Emissionen auf die Umwelt; bei Luftverunreinigungen auf Menschen, Pflanzen, Tiere, Materialien und die Atmosphäre. Immissionswerte sind unter anderem ein Maß für die Luftqualität.

Ziele

Gemäß dem siebten Umweltaktionsprogramm der EU, soll langfristig europaweit eine Luftqualität erreicht werden, von der keine inakzeptablen Auswirkungen oder Gefahren für Mensch und Umwelt ausgehen. Insbesondere sollen die Belastung durch bodennahes Ozon, Versauerung, Eutrophierung (Überdüngung durch Stickstoffeinträge) und Feinstaub verringert werden. Die europäische Richtlinie über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe sieht vor, dass bis zum Jahr 2030 die Emissionen im Vergleich zum Jahr 2005 EU-weit wie folgt gemindert werden:

  • Schwefeldioxid um 79 Prozent,
  • Stickstoffoxide um 63 Prozent,
  • flüchtige organische Verbindungen um 40 Prozent,
  • Ammoniak um 19 Prozent
  • und Feinstaub (Partikelmasse (PM) 2,5) um 49 Prozent.

Strategie der Luftreinhaltung

Die Strategie der Luftreinhaltung basiert im Wesentlichen auf vier Säulen:

  • Festlegung von Luftqualitätsstandards,
  • emissionsbegrenzende Anforderungen (in der Regel Emissionsgrenzwerte) nach dem Stand der Technik,
  • Produktregelungen, sowie
  • Festlegung von Emissionsminderungsverpflichtungen.

Dabei werden Emissionsgrenzwerte zunehmend durch europäische Regelungen vorgegeben und in deutsches Recht umgesetzt bzw. finden unmittelbar Anwendung. Wichtige europäische Richtlinien sind beispielsweise die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa, die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen sowie die Richtlinie 2016/2284/EU über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe. Letztere Richtlinie verpflichtet alle Mitgliedstaaten zur Reduktion der nationalen Emissionen der Luftschadstoffe Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOx), flüchtige organische Kohlenwasserstoffe außer Methan (NMVOC), Ammoniak (NH3) und primären Feinstaub (PM2,5) bis 2030.

Das Nationale Luftreinhalteprogramm

Das am 22. Mai 2019 von der Bunderegierung beschlossene nationale Luftreinhalteprogramm legt dar, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung die Vorgaben der neuen NEC-Richtlinie erreichen und damit die Luftqualität in Deutschland bis 2030 weiter verbessern will. Hauptziel ist ein deutlicher Rückgang von Feinstaub und seinen Vorläufersubstanzen wie Ammoniak, die die Bildung von Feinstäuben begünstigen. Folgende Maßnahmen sollen bis 2030 zu einem weiteren Rückgang der Luftbelastung insbesondere von Feinstaub führen:

  • die 1. Bundes-Immissionsschutzverordnung zur Minderung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen in Privathaushalten und Kleingewerbe;
  • die 44. Bundes-Immissionsschutzverordnung zur Minderung der Emissionen aus mittelgroßen Feuerungsanlagen
  • Vorgaben für die Emissionen von neuen Pkw im realen Fahrbetrieb (RDE-Verfahren);
  • der Ausstieg aus der Verstromung von Braun- und Steinkohle entsprechend dem Vorschlag der Kommission "Wachstum, Struktur und Beschäftigung" vom Februar 2019;
  • die Anpassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung Luft (TA Luft);
  • weitere landwirtschaftliche Maßnahmen im Bereich des Anlagen- und Düngerechts.

Diese Maßnahmen bewirken einen langfristigen Rückgang von primärem Feinstaub sowie von anderen Schadstoffen, die zur Bildung von Feinstaub beitragen, so genanntem sekundären Feinstaub. Zu den Vorläufersubstanzen zählt vor allem Ammoniak.

Das Nationale Luftreinhalteprogramm zielt auf die langfristige (bis 2030) Minderung großräumiger Luftschadstoffbelastungen ab. Es steht daher nicht im direkten Zusammenhang mit lokalen Maßnahmen zum Beispiel zur Einhaltung von NO2-Grenzwerten in Innenstädten.

Wichtige Instrumente: Bundes-Immissionsschutzgesetz und zugehörige Verordnungen

Der Immissionsschutz in Deutschland wird vor allem durch das "Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge", kurz Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), und die auf ihm beruhenden Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften geregelt. Darüber hinaus gibt es auch landesrechtliche Immissionsschutzvorschriften.

Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

Mit der Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) vom 18. August 2021 verfügen Behörden in Deutschland über ein umfassendes Instrument zur Luftreinhaltung. Sie enthält Vorschriften zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern vor unvertretbar hohen Schadstoffbelastungen aus Anlagen und Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen; so legt sie etwa Grenzwerte für alle relevanten Luftschadstoffe bestimmter Anlagen fest. Auch alte Anlagen müssen grundsätzlich an den neusten Stand der Technik herangeführt werden. 

Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV)

Die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV), deren novellierte Fassung im März 2010 in Kraft getreten ist, liefert einen wichtigen Beitrag, um Emissionen aus sogenannten Kleinfeuerungsanlagen zu reduzieren. Im Mittelpunkt stehen dabei Regelungen für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, wie Scheitholz, Holzpellets und Holzhackschnitzel, die eine bedeutende Quelle für Feinstaub und andere Luftschadstoffe darstellen können. Sowohl für zentrale Festbrennstoff-Heizkessel als auch für die Einzelraumfeuerungsanlagen (Kaminöfen et cetera) gelten hohe Anforderungen. So müssen neu errichtete Feuerungsanlagen anspruchsvolle Emissionsgrenzwerte für Staub und Kohlenmonoxid einhalten; bestehende Anlagen müssen bei Überschreitung der entsprechenden Grenzwerte mit dem Ablauf von Übergangsfristen nachgerüstet oder außer Betrieb genommen werden. Die Umsetzung der gesetzlichen Regelungen sowie der verantwortungsvolle Umgang mit dem Brennstoff Holz durch den Betreiber der Feuerungsanlage tragen erheblich zur Entlastung bei den Feinstaubimmissionen in den betroffenen Wohngebieten bei.

Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen und der assoziierten europäischen Durchführungsbeschlüsse

Ein wesentlicher Teil der für das Erreichen der oben genannten Ziele notwendigen Emissi-onsminderungen wird durch die Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen und der zugehörigen Durchführungsbeschlüsse der EU-Kommission zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) erreicht werden. Seit dem Inkrafttreten der Richtlinie hat die EU-Kommission bereits eine Reihe von Durchführungsbeschlüssen, in denen vorrangig Emissi-onsbegrenzungen festgelegt werden, veröffentlicht, zum Beispiel

  • zu Anlagen der Zement-,Kalk- und Magnesiumoxidindustrie,
  • zu Anlagen zur Eisen- und Stahlerzeugung,
  • zu Anlagen zur Glasherstellung,
  • zu Anlagen der Lederindustrie,
  • zu Anlagen der Chloralkaliindustrie,
  • zu Anlagen der Zellstoff- und Papierindustrie,
  • zu Raffinerien,
  • zu Anlagen zur Herstellung von Platten auf Holzbasis,
  • zu Anlagen der Nichteisenmetallindustrie und
  • zur Abwasser-/ Abgasbehandlung und zum Abwasser-/Abgasmanagement in der chemischen Industrie.
  • zur Intensivtierhaltung von Geflügel und Schweinen,
  • zu Anlagen zur Herstellung organischer Grundchemikalien,
  • zu Abfallbehandlungsanlagen,
  • zu Abfallverbrennungsanlagen,
  • zu Anlagen zur Herstellung von Nahrungsmitteln, Getränken und Milch.

Zugang zu Informationen über Emissionen aus Industrieanlagen durch Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister

Im Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister gemäß der Aarhus-Konvention der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten) haben sich Deutschland und die Europäische Union verpflichtet, Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister einzurichten.

Dies ermöglicht den Bürgern den Zugang zu Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden sowie über die Verbringung von Abfällen und Schadstoffen in das Abwasser durch Industrieanlagen. Dafür müssen Betreiber ihre Schadstoffemissionen für insgesamt 91 Schlüsselschadstoffe, einschließlich Schwermetalle und Dioxine, an die zuständige Landesbehörde berichten, wenn diese einen bestimmten Schwellenwert überschreiten. Neben dem über eine Website (www.thru.de) frei zugänglichen nationalen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister gibt es das Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister, das Daten aus allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union enthält.

Die Verordnung über das Europäische Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister (E-PRTR) wird derzeit überarbeitet. Informationen zum Evaluierungs- und Überarbeitungsprozess finden Sie hier.

Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV)

Mit der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) vom 6. Juli 2021 (BGBl. I S. 2514) wird u.a. die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen in nationales Recht umgesetzt. Die unter die Richtlinie fallenden Industriezweige sind für einen beträchtlichen Teil der gesamten Umweltverschmutzung (Luft- und Wasserverschmutzung sowie Abfallerzeugung) in Europa verantwortlich.

Die 13. BImSchV dient der Verringerung von industriellen Schadstoffemissionen, vor allem durch die bessere Anwendung der besten verfügbaren Technik (BVT). Hiervon profitieren sowohl die Gesundheit der Bürger als auch die Umwelt. Im Kernstück der Verordnung werden Grenzwerte für den Ausstoß von Schadstoffen aus großen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung ab 50 MW festgelegt, unabhängig davon, welche Brennstoffe oder welche Arten von Brennstoffen eingesetzt werden. Dazu gehören im Bereich der Stromerzeugung alle kohle-, gas- oder ölbetriebenen Wärmekraftwerke. Die Verordnung gilt auch für Blockheizkraftwerke, Gasturbinen- sowie Verbrennungsmotoranlagen. Im Mittelpunkt der Verordnung steht die Festlegung der Emissionsgrenzwerte für Staub, Schwermetalle (wie zum Beispiel Quecksilber), Kohlenmonoxid, Stickstoffoxide und Schwefeloxide, Formaldehyd und Methan. Auch die Messung und Überwachung der Emissionen, sowie die Berichterstattung, wird geregelt.

Neu errichtete Feuerungsanlagen müssen anspruchsvolle Emissionsgrenzwerte einhalten; bestehende Anlagen müssen bei Überschreitung der entsprechenden Grenzwerte mit dem Ablauf von Übergangsfristen nachgerüstet oder außer Betrieb genommen werden.

Die Europäische Kommission veröffentlicht regelmäßig BVT-Schlussfolgerungen zu aktualisierten besten verfügbaren Techniken (BVT) in Kraftwerken. Die enthaltenen Anforderungen sind verbindlich in allen EU-Mitgliedsstaaten anzuwenden. Sie gelten für neue Anlagen unmittelbar nach der Veröffentlichung und für bestehende Anlagen spätestens nach vier Jahren. Die BVT-Schlussfolgerungen enthalten Emissionsbandbreiten, dazugehörige Emissionsminderungstechniken, sowie verbindliche Anforderungen für die Genehmigung und den Betrieb von Anlagen des jeweiligen Sektors. Durch die Umsetzung in nationales Recht wird ein bundesweit einheitlicher Standard sichergestellt.

Mit der Neufassung vom 6. Juli 2021 setzt die 13. BImSchV nun auch die Anforderungen der Durchführungsbeschlüsse der Europäischen Kommission über die Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für Großfeuerungsanlagen (EU) 2017/1442 und (EU) 2017/2117 in Bezug auf die die Herstellung von organischen Grundchemikalien in nationales Recht um.

Grenzüberschreitende Luftreinhaltepolitik

Ein wesentlicher Anteil der Schadstoffbelastung wird durch weiträumige Transporte mit der Luft aus Nachbarländern verursacht. Deshalb ist die Gestaltung der grenzüberschreitenden Luftreinhaltepolitik von strategischer Bedeutung für die Luftqualität in Deutschland. Die Bundesregierung trägt sowohl auf europäischer Ebene wie auch weltweit maßgeblich zu einem konstruktiven Dialog über Luftreinhaltemaßnahmen bei. Ein Beispiel ist die aktive Mitarbeit in der Genfer Luftreinhaltekonvention, deren Vertragswerke in ganz Europa, Nordamerika und Teilen Zentralasiens gelten und die Vorbild für andere Weltregionen ist.

Verbraucherinformation

Von der Fortbewegung bis zum Heizen: Für bessere Luftqualität kann jeder sorgen. Wer Fahrrad fährt, zu Fuß geht oder Bus und Bahn nutzt, wer sein Dieselfahrzeug mit einem SCR-System nachrüstet, Heizungsanlagen regelmäßig warten lässt und sich umweltbewusst ernährt, hilft, Emissionen von Feinstaub, Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden und Ammoniak zu reduzieren. Jeder kann ein bisschen dazu beitragen, dass keine "Dicke Luft" herrscht. Wir dürfen in unseren Bemühungen nicht nachlassen: Wir haben viel erreicht, um die Luft sauberer zu machen; es gibt aber auch noch einiges zu tun.