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Kohleausstieg

Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"

Mit dem Klimaabkommen von Paris hat sich die Weltgemeinschaft das Ziel gesetzt, die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius und möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Zur Erfüllung des Abkommens hat die Bundesregierung im November 2016 den Klimaschutzplan 2050 für Deutschland beschlossen. Darin sind für alle Wirtschaftsbereiche eigene Sektorziele angelegt, die sicherstellen sollen, dass Deutschland sein für das Jahr 2030 gestecktes Klimaziel – eine Minderung der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 um mindestens 55 Prozent – sicher erreichen wird. Das Minderungsziel für den Energiesektor beträgt beispielsweise 61 bis 62 Prozent gegenüber 1990.

Mit der Umsetzung des Klimaschutzplanes wird sich der Strukturwandel in vielen Regionen und Wirtschaftsbereichen (Sektor) beschleunigen. Dies gilt insbesondere für den Wirtschaftsbereich Energieerzeugung. Die damit einhergehenden Veränderungen dürfen jedoch nicht einseitig zu Lasten der kohlestromerzeugenden Regionen und ihrer Beschäftigten gehen. Die Regierungsparteien (CDU/CSU und SPD) haben sich in ihrem Koalitionsvertrag 2018 daher darauf verständigt, die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ einzusetzen.

Statement zum Start der Strukturwandelkommission

Am 6. Juni 2018 hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WBS)" beschlossen. Gemeinsam soll ein Pfad für den Kohleausstieg aufgezeigt werden, mit dem die kurz-, mittel- und langfristigen Klimaschutzziele erreicht werden können. Aufgabe der WBS-Kommission ist es, konkrete Vorschläge für eine in die Zukunft gerichtete, nachhaltige Strukturentwicklung und damit für zukunftssichere Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen zu erarbeiten. Ziel ist, Klimaschutz mit wirtschaftlicher Perspektive, Strukturentwicklung, gesellschaftlichem Zusammenhalt und Sozialverträglichkeit zusammenzubringen. Den Abschlussbericht wird die Kommission Ende 2018 der Bundesregierung übergeben.

Die Strukturwandelkommission wird aus insgesamt 28 stimmberechtigten Mitgliedern bestehen, die sich unter anderem aus Umweltverbänden, Gewerkschaften, Wirtschafts- und Energieverbänden, den betroffenen Regionen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zusammensetzt. Vorsitzende der weithin auch pauschal als Kohlekommission bezeichneten WBS-Kommission sind Professorin Barbara Praetorius, Ronald Pofalla, Matthias Platzeck und Stanislaw Tillich.