Kurzinfo

Klimaschutz - Worum geht es?

Das Klima ist essentiell für die Entfaltung der Natur und das Leben der Menschen und hat zu allen Zeiten das gesellschaftliche und wirtschaftliche Verhalten der Menschen beeinflusst. Das Klimasystem der Erde ist ein hochkomplexes Gebilde, in dem bereits kleine Veränderungen Auswirkungen auf das Gesamtsystem haben. In den letzten Jahrzehnten hat sich das Klima deutlich stärker als in früheren Zeiten verändert. Der Grund hierfür sind Treibhausgase, insbesondere Kohlenstoffdioxid (CO2), aber auch andere Gase wie Methan, Lachgas oder die fluorierten Gase HFKW, FKW und SF6

CO2 wird vor allem durch die Verbrennung fossiler Energieträger zur Stromerzeugung, zur Wärmeversorgung in Gebäuden, in der Industrie oder im Verkehr freigesetzt. Die Emission von CO2 ist seit Beginn der Industrialisierung Mitte des 19. Jahrhunderts kontinuierlich gestiegen. Entsprechend hat sich auch die globale Mitteltemperatur erwärmt. Heute ist es auf der Erde bereits rund 1,2 Grad Celsius wärmer als zu Beginn der Aufzeichnungen Mitte des 19. Jahrhunderts.

Die Erwärmung des Klimas hat weitreichende und tiefgreifende Folgen. Seit Beginn der Satellitenmessungen 1979 geht das Meereis in der Nordpolregion um durchschnittlich mehr als zehn Prozent pro Dekade zurück. Mit zunehmender Geschwindigkeit schmelzen auch das Festlandeis Grönlands sowie Teile des antarktischen Eispanzers. Das trägt zu einer starken Beschleunigung des durchschnittlichen globalen Meeresspiegels bei. Der Meeresspiegel ist in diesem Zeitraum bereits um etwa 19 cm gestiegen. Zudem sind ein Rückgang von Gletschereis, eine Destabilisierung von Permafrostböden, eine Übersäuerung der Meere sowie weltweit eine Zunahme von extremen Wetterereignissen wie Dürren, Stürmen oder Starkregen zu beobachten.   

Diese Folgen des Klimawandels gefährden die Ökosysteme an Land und in den Ozeanen. Schon jetzt sind einzigartige Ökosysteme wie Korallenriffe stark angegriffen. Der Klimawandel ist zunehmend auch für den Menschen spürbar, etwa durch Beeinträchtigungen bei der Nahrungsmittelerzeugung, gesundheitliche Auswirkungen oder die Zerstörung von wirtschaftlich wichtigen Infrastrukturen. Verstärkt sich der Klimawandel in den kommenden Jahrzehnten weiter, dann nimmt auch der Hitzestress zu und Extremereignisse treten voraussichtlich häufiger auf und führen zu noch stärkeren negativen Folgen für Gesellschaft, Wirtschaft und Ökosysteme.

Ziele der Klimaschutzpolitik

Der Klimawandel kann nicht rückgängig gemacht werden. Allein die Menge der bereits ausgestoßenen Treibhausgase führt zu einer weiteren Erwärmung des globalen Klimas. Noch ist es jedoch möglich, den Klimawandel zu verlangsamen und damit seine Auswirkungen für Mensch und Umwelt zu begrenzen. Dies ist Aufgabe der gesamten Staatengemeinschaft.

Schon auf dem Weltgipfel in Rio 1992 wurde im Rahmen der dort gegründeten Klimarahmenkonvention (UNFCCC) vereinbart, die Treibhausgasemissionen weltweit zu stabilisieren. Im Rahmen der Konvention treffen sich jährlich Vertreter aller Mitgliedsstaaten, um über weitere Schritte in der internationalen Klimapolitik zu verhandeln. 1997 wurden im Protokoll von Kyoto rechtsverbindliche Zusagen für den Ausstoß von Treibhausgasen in den Industriestaaten festgeschrieben. Bei der UN-Klimakonferenz 2010 in Cancún einigten sich die Mitgliedstaaten darauf, die Erderwärmung auf maximal zwei Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten zu begrenzen, da so die schlimmsten Folgen der Klimaerwärmung noch verhindert werden können. Heute beträgt die globale Erwärmung bereits mehr als ein Grad Celsius (siehe wissenschaftliche Grundlagen).

Mit dem Kyoto-Protokoll haben sich die beteiligten Industriestaaten erstmals völkerrechtlich verbindlich dazu verpflichtet, ihre Emissionen im Zeitraum von 2008 bis 2012 um insgesamt fünf Prozent gegenüber 1990 zu senken. Deutschland hat sich im Rahmen dieser ersten Verpflichtungsperiode zum Ziel gesetzt, seine Emissionen im Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2012 um 21 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Dieses Ziel hat Deutschland mit einer Minderung von 23,6 Prozent sogar deutlich übererfüllt (siehe nationaler Inventarbericht). Eine zweite Verpflichtungsperiode, die vom Jahr 2013 bis 2020 galt, wurde auf der Klimakonferenz in Doha im Jahr 2012 beschlossen.

Mit dem im Dezember 2015 auf der Weltklimakonferenz in Paris beschlossenen Abkommen einigte sich die Staatengemeinschaft erstmals auf verbindliche Regelungen, um die globale Erwärmung deutlich unter zwei Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten zu halten. Darüber hinaus sollen Anstrengungen unternommen werden, die den Temperaturanstieg sogar auf 1,5 Grad Celsius begrenzen. Anders als noch im Kyoto-Protokoll wurde beschlossen, dass alle Staaten – also Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer – dazu verpflichtet werden, einen angemessenen Beitrag zum internationalen Klimaschutz zu leisten. Als Mitgliedstaat der UN-Klimarahmenkonvention setzt sich Deutschland dafür ein, die Ziele und Vereinbarungen des Pariser Klimaschutzabkommens konsequent umzusetzen.

Auf nationaler Ebene hat die Bundesregierung 2016 mit dem Klimaschutzplan 2050 ihre Langfriststrategie im Lichte des Pariser Abkommens vorgelegt. Seit 2019 sind die Ziele rechtlich bindend im Bundes-Klimaschutzgesetz verankert. Die Treibhausgasemissionen sollen demnach gegenüber dem Basisjahr 1990 bis 2030 um mindestens 55 Prozent sinken. Bis zum Jahr 2050 soll Treibhausgasneutralität erreicht werden.

Auf europäischer Seite gilt der von der EU-Kommission im Dezember 2019 veröffentlichte „Europäische Grüne Deal“ (EGD) als breit angelegter Fahrplan für eine nachhaltige Wirtschaft, der auf die aktuellen klima- und umweltpolitischen Herausforderungen eingeht und dabei auch soziale Aspekte im Blick hat.

Im Dezember 2020 haben sich die EU Staats- und Regierungschefs drauf geeinigt, das EU-Klimaziel für das Jahr 2030 von aktuell Minus 40 auf mindestens Minus 55 Prozent gegenüber 1990 anzuheben. Demnach sollen die Treibhausgasemissionen der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 sinken.  Bereits im Dezember 2019 haben die EU Staats- und Regierungschefs dem langfristigen Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2050 zugestimmt.

Das neue, ambitionierte 2030-Klimazial ist ein entscheidender Zwischenschritt auf dem Weg hin zu dem Langfristziel. Zudem soll mit dem EU-Klimagesetzt für eine Verrechtlichung der Klimaziele für 2030 und für 2050 gesorgt werden. Darüber hinaus soll das EU-Klimagesetz Maßnahmen für eine erfolgreiche Anpassung an den Klimawandel und für ein regelmäßiges Fortschrittsmonitoring vorgeben sowie die Öffentlichkeitsbeteiligung auf dem Weg zur Klimaneutralität 2050 sicherstellen.

Damit das neue Klimaziel der EU für das Jahr 2030 umgesetzt werden kann, muss die gesamte EU-Kima- und Energiegesetzgebung angepasst werden. Hierfür wird die EU-Kommission im zweiten Quartal 2021 eine Reihe von Gesetzesvorschlägen präsentieren, die dann von den Gesetzgebern, dem Rat und dem EU-Parlament, verhandelt und beschlossen werden müssen.

Die deutsche Klimaschutzpolitik ist mit der europäischen eng verbunden. Das Energiekonzept von 2010 und der 2016 beschlossene Klimaschutzplan 2050 legen für Deutschland ein Minderungsziel von 55 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 fest. Umgerechnet auf das Basisjahr 1990 ergibt sich aus den europäischen Klimaschutzinstrumenten für Deutschland eine Gesamtminderung der Emissionen um etwa 53 Prozent gegenüber 1990.

Nationale Klimapolitik

Das im Dezember 2019 in Kraft getretene Bundes-Klimaschutzgesetz bildet den Rahmen für die deutsche Klimaschutzpolitik. Es schreibt das deutsche nationale Minderungsziel für 2030 von mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 gesetzlich fest und bekräftigt das Ziel, bis 2050 treibhausgasneutral zu werden. Darüber hinaus legt es für die einzelnen Emissionssektoren wie Energie, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft jährliche sinkende Jahresemissionsmengen (Höchstmengen) für die zulässigen Treibhausgasemissionen fest.

Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 hat die Bundesregierung im Herbst 2019 Maßnahmen auf den Weg gebracht, die – im Rahmen des Klimaschutzgesetzes – dazu beitragen, dass die Klimaschutzziele Deutschlands bis 2030 erreicht werden. Das Klimaschutzprogramm umfasst Maßnahmen für alle Emissionssektoren, darunter die Einführung einer CO2-Bepreisung für fossile Heiz- und Kraftstoffe sowie eine Vielzahl an weiteren Klimaschutzmaßnahmen zur Senkung der Emissionen im Bereich Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Land- und Forstwirtschaft sowie Abfallwirtschaft. Dazu gehören unter anderem der beschleunigte Ausbau erneuerbarer Energien, der Ausstieg aus der Kohleverstromung, Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr sowie die Förderung nachhaltiger Landwirtschaft und energieeffizienter Gebäude.

Das Klimaschutzgesetz etabliert ein jährliches Monitoring, ob die Emissionssektoren auf Kurs sind. Überschreitet ein Sektor die zulässige Jahresemissionsmenge, muss die zuständigen Bundesministerien ein Sofortprogramm mit zusätzlichen Klimaschutzmaßnahmen vorlegen. Der unabhängige Expertenrat für Klimafragen überprüft die darin zugrunde gelegten Annahmen zur Emissionsminderung. Nach Vorlage des Sofortprogramms berät die Bundesregierung über die zu ergreifenden Maßnahmen und beschließt schnellstmöglich ein Programm. Anschließend unterrichtet sie den Bundestag über die beschlossenen Maßnahmen. So wird sichergestellt, dass das 2030-Ziel eingehalten wird.

Hinzu kommen Förderprogramme, wie die 2008 gestartete nationale Klimaschutzinitiative. Sie ist ein Beispiel für die konkrete Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen vor Ort mit einem integrierten Ansatz Mit dem umfangreichen Förderprogramm werden Potenziale zur Emissionsminderung kostengünstig erschlossen. Seit 2020 gibt es zudem das Programm zur Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen. 

Ende 2016 hat die Bundesregierung den Klimaschutzplan 2050 beschlossen, derPfade für die langfristige Transformation zu einem treibhausgasneutralen Deutschland aufzeigt.  

Deutsche Anpassungsstrategie

Selbst wenn es gelingt, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf weniger als zwei Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen, werden Folgen des Klimawandels eintreten – auch in Deutschland. Um darauf vorbereitet zu sein, ist es nötig, rechtzeitig Maßnahmen zu ergreifen, mit denen die Auswirkungen von Klimaveränderungen (beispielsweise Hochwasser und Stürme) unter Kontrolle gehalten werden können. 

Deshalb hat die Bundesregierung im Dezember 2008 die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel beschlossen. Sie verfolgt das Ziel, die Anfälligkeit gegenüber Auswirkungen des Klimawandels zu verringern, beziehungsweise die Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Systeme zu erhalten oder zu steigern.

Jeder kann einen Teil zum Klimaschutz leisten

Klimaschutz beginnt im Alltag. Jedes vermiedene Gramm CO2-Emission ist eine Investition in die Zukunft. Zum Klimaschutz trägt etwa bei, wer sich mit dem Fahrrad, öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Elektroauto emissionsarm fortbewegt, auf eine regionale und fleischarme Ernährung achtet oder bei Kauf und Nutzung von Haushaltsgeräten, Beleuchtung, Heizungsanlagen oder Fahrzeugen auf sparsamen Gebrauch und energieeffiziente Technik setzt. Schon das konsequente Abschalten des Stand-by-Modus bei Elektrogeräten wie Druckern oder Fernsehern würde in ganz Deutschland 14 Millionen Tonnen CO2 und zudem in vielen Haushalten bis zu 75 Euro Stromkosten im Jahr sparen.