POPs – (Persistent organic pollutants)

Ein Schwerpunkt der Arbeit des Bundesumweltministeriums im Bereich "Chemikalien" betrifft die langlebigen organischen Schadstoffe (POPs).

Diese sogenannten Persistenten organischen Schadstoffe (englisch Persistent Organic Pollutants, POPs) sind chemische Substanzen, die nach ihrer Freisetzung lange in der Umwelt verbleiben, schwer abbaubar sind, sich über Nahrungsketten anreichern, insbesondere im Fettgewebe, und so schließlich Konzentrationen erreichen, welche schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt haben können. POPs haben darüber hinaus das Potential zum weiträumigen Transport und können sich so über Luft- und Meeresströmungen weltweit verbreiten. Somit stellen sie nicht nur lokale oder regionale Risiken für die Umwelt und die menschliche Gesundheit in industrialisierten und besiedelten Gebieten dar, sondern belasten auch emissionsferne Regionen der Erde. Hierzu zählen vor allem arktische Regionen und Gebirge, in die POPs durch Luftströmungen eingetragen werden können und sich durch Kondensation ablagern. Umweltproben haben gezeigt, dass die kalten Polarregionen eine deutliche höhere Konzentration dieser Chemikalien in den verschiedenen Umweltmedien aufweisen.

Zu den POPs gehören zum Beispiel eine Reihe von Pflanzenschutzmitteln (zum Beispiel DDT) und Industriechemikalien (zum Beispiel Polychlorierte Biphenyle, PCB) sowie unerwünschte Nebenprodukte aus Produktions- und Verbrennungsprozessen, wie zum Beispiel die hochgiftigen Dioxine und Furane.

Stockholmer Übereinkommen

Am 17. Mai 2004 trat das Stockholmer Übereinkommen in Kraft. 184 Staaten haben das Abkommen ratifiziert und sich damit zur Einhaltung der dort getroffenen Regelungen verpflichtet. Dazu gehört die die Verpflichtung, einen Plan für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Übereinkommen zu erarbeiten, diesen regelmäßig zu aktualisieren und zu implementieren.

Für die von dem Übereinkommen erfassten Stoffe gelten weltweit Verbots- und Beschrän-kungsregelungen, deren Ziel es ist, die menschliche Gesundheit und die Umwelt entsprechend dem Vorsorgeprinzip vor den schädlichen Wirkungen dieser Stoffe schützen. Durch Verbot oder Beschränkung von Produktion, Verwendung, Import und Export dieser Stoffe beziehungsweise von Produkten, die diese Stoffe enthalten, soll ihre Freisetzung in die Umwelt vermieden oder wenigstens vermindert werden. Das Übereinkommen trifft auch Regelungen zur unbeabsichtigten Freisetzung von POPs aus industriellen Verfahren. Sie soll durch die Anwendung der bestmöglichen Umwelttechnik vermieden oder wenigstens vermindert werden.

Die POP- Liste umfasst seit der neunten Vertragsstaatenkonferenz mit den beiden neu aufgenommenen POPs Dicofol und Perfluoroktansäure (PFOA) nun 30 Chemikalien. 

Die Europäische Union setzt die Verpflichtung

Die Europäische Union setzt die Verpflichtung des Stockholmer Übereinkommens durch die EU-Verordnung 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe um. 

Der Durchführungsplan zur nationalen Umsetzung des Stockholmer Übereinkommens (National Implementation Plan = NIP) in Deutschland wurde im Jahr 2014 aktualisiert (COM (2014) 306 final), um die Aufnahme einiger neuer persistenter organische Schadstoffe in das Stockholmer Übereinkommen zu berücksichtigen und den in diesem Bereich erzielten technischen und legislativen Fortschritten in Deutschland Rechnung zu tragen.

Dieser Plan wird periodisch aktualisiert, da die Liste der im Stockholmer Übereinkommen geregelten Stoffe fortlaufend erweitert wird. Dazu ist unter anderem zu erheben, welche und wie viel dieser neu aufgenommenen POPs zurzeit noch angewendet werden, welche Erzeugnisse mit den POPs sich noch in Gebrauch befinden und wann sie voraussichtlich vollständig er-setzt sein werden. Deutschland muss diesen Status in Zukunft auch im Rahmen seiner Berichtspflichten zum Stockholmer Übereinkommen und zur Verordnung 850/2004 (POP-VO) mitteilen. Darüber hinaus sind im NIP der aktuelle Status und die weiteren Planungen für die nationale Umsetzung zum Stockholmer Übereinkommen insgesamt zu dokumentieren

Die ersten zwölf Chemikalien der POP-Liste

Produktion und die Anwendung der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Stockholmer Übereinkommens gelisteten zwölf Chemikalien, die sogenannten "dreckigen Dutzend", waren in den meisten Industrieländern – auch in Deutschland – bereits verboten oder weitestgehend reguliert. Dies betraf vor allem Pflanzenschutzmittel und Biozide. Andere Stoffe, wie die Polychlorierten Biphenyle (PCB) wurden vor allem in Transformatoren und als Weichmacher in Baumaterialien verwendet. Die elektrischen Großgeräte sind inzwischen entsorgt, während die Sanierung von Gebäuden immer noch eine Aufgabe darstellt.

Entwicklungs- und Schwellenländer stehen immer wieder vor großen Herausforderungen im Umgang mit diesen Stoffen. Einerseits benötigen Sie technische und kapazitative Hilfe zum Ersatz oder Minderung der in Gebrauch befindlichen POPs. Zudem befinden sich dort immer noch Alt- und Lagerbestände - häufig in ungesicherten und ungeeigneten Behältern. Diese gilt es zu beseitigen, damit sie Luft, Wasser und Boden nicht verschmutzen.

Nicht nur Entwicklungsländer betrifft ja, doch dass andere POP-Stoffe ungefiltert aus Industrieanlagen freigesetzt werden, zum Beispiel durch die Verbrennung von Müll. Nicht ohne Grund fordern die Entwicklungsländer deshalb ein starkes finanzielles Engagement und technische Hilfe von Industrieländern um die Anforderungen des Stockholmer Übereinkommens umzusetzen.

Das Verfahren zur Aufnahme neuer POPs ist im Stockholmer Übereinkommen geregelt. Gemäß Artikel 8 Absatz 1 des Übereinkommens erfolgt die Aufnahme auf Vorschlag eines Vertragsstaates. Nach erfolgreichem Durchlauf des Aufnahmeverfahrens, kann eine Änderung der Anlagen von den Vertragsstaaten des Übereinkommens beschlossen werden.

Die in der letzten Dekade neu aufgenommenen POP stellen aber auch für Industrieländer eine Herausforderung dar.

Mit der Aufnahme von Perfluoroktansäure (PFOS)

Mit der Aufnahme von Perfluoroktansulfonsäure (PFOS), Perfluoroktansäure (PFOA) und Hexabromzyklododekan (HBCDD) in das Stockholmer Übereinkommen und die EU-POP-Verordnung sind erstmalig Stoffe als POPs eingestuft, für die es momentan noch unverzichtbare Verwendungen gibt, die nicht substituierbar sind. Entsprechend wurden für die Verwendung dieser Stoffe Ausnahmen vorgesehen. Beispiel für eine solche Anwendung ist der Einsatz von PFOA in wasserabweisenden Textilen für medizinische und sicherheitstechnische Zwecke. Das schon länger in der POP-Liste enthaltene PFOS darf in der EU nur noch bei der Hartverchromung so verwendet werden, dass es nicht in die Umwelt gelangen kann PFOS und PFOA müssen bis spätestens 2025 ersetzt sein. Das Stockholmer Übereinkom-men setzt damit ein klares Signal an Wissenschaft und Industrie, Alternativen zu entwickelten. 

Oberstes Entscheidungsorgan des Stockholmer Übereinkommens ist die Vertragsstaatenkonferenz, die alle zwei Jahre stattfindet - zuletzt vom 29. April bis 10. Mai 2019 in Genf zusammen mit den VSK der Übereinkommen von Rotterdamm und Basel (Triple-COP) Herausragendes Ergebnis war die Aufnahme der neuen POP Dicofol und Perfluorokatansäure (PFOA).

Die nächste Triple-COP wird vom 19. bis 30. Juli 2021 in Genf stattfinden.