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Grundsätzliche und übergreifende Fragen des Umweltschutzes

Neuartiger Öffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Verfahrenstypen/Vorhabeneigenschaften – Behördenhandreichung und rechtlichen Verankerung

Projektlaufzeit
05.2012 - 01.2015

Forschungskennzeichen
3712 13 101

Das Forschungsprojekt "Neuartiger Öffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Vorhabentypen / Vorhabeneigenschaften – Leitfäden für Behörden und rechtliche Verankerung" befasst sich mit der Entwicklung einer praxisrelevanten Handreichung für Behörden für den Umgang mit einer zusätzlichen, über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehenden Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Planung und Genehmigung von Vorhaben im Kontext der Verwirklichung der Energiewende. Ausgehend von der Erkenntnis, dass auch im Zusammenhang mit Projekten im Zuge des Ausbaus der Erneuerbaren Energien absehbar Konfliktsituationen zwischen den Vorhabenträgern und der Bevölkerung entstehen können, in die auch die Behörden involviert sein können, und der Forderung nach einer verstärkten und transparenten – auch öffentlichen – Auseinandersetzung mit entsprechenden Planungen, steht im Vordergrund, konkrete Empfehlungen zur effektiven Unterstützung der Genehmigungsbehörden und planaufstellenden Stellen für die Durchführung eines konfliktmindernden Öffentlichkeitsdialoges bei absehbar konfliktträchtigen Vorhaben beziehungsweise Vorhabeneigenschaften und diesen vorgelagerten Plänen zu erarbeiten. 

Im Ergebnis des Vorhabens ist ein Leitfaden für Behördenvertreterinnen und -vertreter erarbeitet worden. Der Leitfaden wurde für fünf Vorhabentypen (Biomasse, Netze, Pumpspeicherwerke, tiefe Geothermie, Windenergie) konzipiert und enthält neben grundsätzlichen Empfehlungen für eine effektive und effiziente Öffentlichkeitsbeteiligung, die für alle Vorhaben Relevanz haben, jeweils eine Konkretisierung für vorhabenspezifische Fragestellung