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Internationaler Umweltschutz, Weiterentwicklung des Klimaregimes

Die Genehmigung wissenschaftlicher Forschung in der Antarktis im Lichte von Umweltschutz und Forschungsfreiheit

Projektlaufzeit
08.2012 - 11.2012

Forschungskennzahl
3712 18 104

Forschungstätigkeiten Deutschlands in der Antarktis bedürfen der Genehmigung des Umweltbundesamtes (UBA). Dabei sind vor allem Umweltschutz und Forschungsfreiheit in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. Die relevanten rechtlichen Regelungen hat das UBA durch drei voneinander unabhängige Gutachten analysieren lassen. Diese kommen übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass dem UBA bei der Genehmigungsentscheidung ein Beurteilungsspielraum zukommt, der gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist. Die Gutachten stellen genauer dar, wie das nationale Recht den verfassungsrechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben Rechnung tragen muss.