Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie

Bundesregierung aktualisiert Nachhaltigkeitsstrategie

Wie sieht eine nachhaltige Landwirtschaft aus? Wie lässt sich das Leben im Wasser schützen? Wie und mit welchen Instrumenten können wir einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten? An der Diskussion über diese und andere Nachhaltigkeits-Themen können sich Bürgerinnen und Bürger seit dem 23. September 2020 beteiligen. Diskussionsgrundlage dafür ist die Dialogfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS), die auf der Internetseite der Bundesregierung veröffentlicht ist.

Am 11. Januar 2017 beschloss das Bundeskabinett die "Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016". Sie erneuerte damit die bereits im April 2002 verabschiedete nationale Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland". Seitdem ist eine nachhaltige Entwicklung als zentrales Ziel des Regierungshandelns und Verwaltungshandelns verankert. Sowohl die Erarbeitung der Strategie als auch der Fortschrittsberichte wurden durch breite Dialog- und Konsultationsprozesse mit den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen begleitet. Die Länder, der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung des Deutschen Bundestags, der Rat für Nachhaltige Entwicklung und die kommunalen Spitzenverbände beteiligen sich mit eigenen Beiträgen an der Strategie.

Basis der Nachhaltigkeitsstrategie ist ein ganzheitlicher, integrativer Ansatz: Nur wenn die Wechselwirkungen zwischen den drei Nachhaltigkeitsdimensionen Ökologie, Ökonomie und Soziales beachtet werden, lassen sich langfristig tragfähige Lösungen erreichen. Die Strategie zielt auf eine wirtschaftlich leistungsfähige, sozial ausgewogene und ökologisch verträgliche Entwicklung, wobei die planetaren Grenzen unserer Erde zusammen mit der Orientierung an einem Leben in Würde für alle die absoluten Leitplanken für politische Entscheidungen bilden. 

Die Nachhaltigkeitsstrategie legt Maßnahmen Deutschlands zur Umsetzung der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals – SDGs) auf drei Ebenen dar. Neben Maßnahmen mit Wirkung in Deutschland geht es um Maßnahmen durch Deutschland mit weltweiten Wirkungen. Hinzu kommt die Unterstützung anderer Länder in Form der bilateralen Zusammenarbeit (Maßnahmen mit Deutschland). Damit zeigt Deutschland, dass es sich zur umfassenden Umsetzung der 2030-Agenda mit ihren SDGs bekennt und diese Aufgabe in seiner Breite als eigene Herausforderung annimmt. 

Ein Managementkonzept zur Umsetzung

Die Nachhaltigkeitsstrategie ist kein theoretisches Grundsatzpapier, sondern praktische Orientierung für nachhaltiges Handeln von Politik und Gesellschaft. Ihr Herzstück bildet ein Nachhaltigkeitsmanagementsystem, das

  • Ziele mit Zeitrahmen zur Erfüllung,
  • Indikatoren für ein kontinuierliches Monitoring,
  • Regelungen zur Steuerung und
  • Festlegungen zur institutionellen Ausgestaltung

benennt. 

Mit der Aktualisierung der DNS im Jahr 2018 wurden die bisher bestehenden zwölf übergeordnete Managementregeln weiterentwickelt, die die allgemeinen Handlungsempfehlungen an Politik und Gesellschaft zur Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung formulierten. Die seitdem geltenden sechs "Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung" enthalten grundsätzliche Anforderungen an eine nachhaltige Politik. Sie dienen der Operationalisierung des Leitprinzips einer nachhaltigen Entwicklung und orientieren sich an der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung vor dem Hintergrund eines dringend erforderlichen Wandels unserer Gesellschaft und Wirtschaft.

  1. Nachhaltige Entwicklung als Leitprinzip konsequent in allen Bereichen und bei allen Entscheidungen anwenden
  2. Global Verantwortung wahrnehmen
  3. Natürliche Lebensgrundlagen erhalten
  4. Nachhaltiges Wirtschaften stärken
  5. Sozialen Zusammenhalt in einer offenen Gesellschaft wahren und verbessern
  6. Bildung, Wissenschaft und Innovation als Treiber einer nachhaltigen Entwicklung nutzen

In einer gemeinsamen Erklärung der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder vom 6. Juni 2019 bekennen sich Bund und Länder gemeinsam für eine nachhaltige Entwicklung und erklären ihre Verantwortung für eine gute Zukunft Deutschlands. Dabei erkannten sie auch die Prinzipien für eine nachhaltige Entwicklung als Kompass für das politische Handeln in Bund und Ländern an.

Weiterhin enthält die Nachhaltigkeitsstrategie 65 Schlüsselindikatoren. Die Indikatoren sind meist mit quantifizierten Zielen verbunden. Zu jedem der 17 SDGs wird mindestens ein Indikatoren messbares Ziel definiert. 

Die Indikatoren unterstützen insbesondere die transparente, regelmäßige Kontrolle der Zielerreichung.

Regelmäßige Berichte über Ziele und Maßnahmen

Alle zwei Jahre veröffentlicht das Statistische Bundesamt einen Bericht zum Stand der Indikatoren, alle vier Jahre wird die Strategie selbst weiterentwickelt. Die Analyse der Indikatorenentwicklung nehmen die Statistiker unabhängig in eigener fachlicher Verantwortung vor. 

Der erste Fortschrittsbericht der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie erschien im Herbst 2004. Darauf folgten im Sommer 2005 der "Wegweiser Nachhaltigkeit" sowie im Oktober 2008 und im Februar 2012 weitere Fortschrittsberichte. 

Die Neuauflage 2016 ist als programmatische Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie angelegt – dies erforderte unter anderem die Abstimmung mit der 2030-Agenda der Vereinten Nationen. 

Ergänzt werden die Fortschrittsberichte jeweils durch einen alle zwei Jahre erscheinenden Indikatorenbericht des Statistischen Bundesamtes. Dieser erschien erstmals 2006. Anhand von Schlüsselindikatoren für eine nachhaltige Entwicklung wird aufgezeigt, in wieweit die Ziele und Maßnahmen der Nachhaltigkeitsstrategie umgesetzt worden sind und wo weiter Handlungsbedarf besteht. 

Die Analyse des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2018 zeigte: 27 Indikatoren mit eher positivem Status oder Trend stehen 29 Indikatoren mit eher negativem Status beziehungsweise Trend gegenüber; bei sieben Indikatoren ist eine Statusaussage oder Trendaussage derzeit nicht möglich. Auch wenn bei vielen Zielen positive Entwicklungen bestehen, verbleiben Bereiche mit zu geringen oder keinen Fortschritten. 

Zusätzlich zu dem verstetigten Berichtswesen wurde eine Folgenabschätzung Nachhaltigkeit eingeführt. Das Leitbild der Nachhaltigkeit soll bei jedem Gesetz und jeder Rechtsverordnung von Anfang an berücksichtigt werden. Deswegen ist Nachhaltigkeit in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien als verpflichtender Prüfstein der Folgenabschätzung von Vorschlägen der Bundesregierung für Gesetze und Verordnungen verankert. Die Folgenabschätzung Nachhaltigkeit wird vom Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung überprüft. 

Bereits im Vorfeld der Neuauflage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie in 2016 wurde im Jahr 2015 in Nachfolge des seit dem Jahr 2010 bereits bestehenden Programms ein neues umfassendes Maßnahmenprogramm für nachhaltiges Verwaltungshandeln beschlossen. Es umfasst beispielsweise Ziele und Maßnahmen zur Verringerung des Energieverbrauchs der Bundesliegenschaften, zu Anforderungen an die Beschaffung, ein nachhaltiges Veranstaltungsmanagement oder die bessere Vereinbarkeit von Familie beziehungsweise Pflege und Beruf. 

Weitere Informationen