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Weitere Bürgerbeteiligungsprozesse

Rückblick auf vergangene Bürgerbeteiligungsverfahren

Das 3x3 guter Öffentlichkeitsbeteiligung
Jürgen Flächle/fotolia.com

Staatssekretär Jochen Flasbarth hat am 25.01.2017 in Berlin Kriterien einer guten Bürgerbeteiligung vorgestellt. Die Handlungsempfehlung "Das 3x3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten" ist das Ergebnis einer zweijährigen Forschungsarbeit des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Umweltbundesamtes.

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Ein Beispiel der Unterstützung vorbildlicher kommunaler Beteiligungsprozesse: KiezKlima
KiezKlima

Im Rahmen von KiezKlima wurden von Oktober 2014 bis September 2017 in einem intensiven Beteiligungsprozess vielfältige Ideen entwickelt, um den Kiez besser an immer heißere Sommer anzupassen und gleichzeitig bereits heute die Lebensqualität für alle zu verbessern. Gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Akteuren vor Ort wurden so Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel im Kiez entwickelt, geplant und umgesetzt.

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Online-Dialog Weißbuch "Stadtgrün"
iStock.com/Meinzahn

Vom 2. bis 23. Dezember 2016 fand ein Online-Dialog zur Kommentierung des Entwurfs zum Weißbuch "Stadtgrün" statt. Vorgestellt wurden neun Handlungsfelder mit konkreten Maßnahmen und Handlungsempfehlungen, wie der Bund Kommunen und andere Akteure bei der Sicherung und Qualifizierung urbaner Grün- und Freiflächen unterstützen kann. Interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten Gelegenheit, den Textentwurf zu kommentieren und zu ergänzen.

Titel: Weißbuch "Stadtgrün"
Zielgruppe: Bürgerinnen und Bürger
Format: Online-Dialog
Orte: bundesweit über Online-Dialog

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Beteiligungsprozess zum Klimaschutzplan 2050
Uebergabe Maßnahmenkatalog aus dem Beteiligungsprozess Klimaschutzplan 2050
BMUB/Thomas Köhler

Mit der Übergabe des Maßnahmenkatalogs an Barbara Hendricks endete der Dialogprozess zum Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung. Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Länder und Kommunen haben ihre Ideen und Meinungen in den Plan einfließen lassen.

Titel: Klimaschutzplan 2050
Zielgruppe:Bürgerinnen und Bürger, Bundesländer, Verbände und Kommunen
Format: Bürgerkonferenzen, Online-Dialog
Orte: Hamburg, Leipzig, Essen, Frankfurt, Nürnberg und das jeweilige Umland, bundesweit über Online-Dialog

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Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für radioaktive Abfälle
Wiese
pixabay.com

Die von Bundestag und Bundesrat berufene Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) hat nach mehr als zweieinhalbjähriger Arbeit am 28. Juni 2016 ihren Abschlussbericht beschlossen. Unter anderem legt die Kommission Wert auf eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit im Standortauswahlverfahren. Nach einem bundesweiten Bürgerbeteiligungsverfahren wurden Anfang November die Bürgervertreterinnen und –vertreter gewählt, die im Nationalen Begleitgremium mitarbeiten werden.

Fakten zur Beteiligung:

Titel: Bürgerbeteiligung zur Auswahl Bürgervertreter für das Nationale Begleitgremium
Zielgruppe: ausgewählte Bürgerinnen und Bürger
Format: Bürgerforen, Beratungsnetzwerk, Bürgervertreter/innen
Orte: München, Leipzig, Hamburg, Düsseldorf, Kassel

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Bürgerdialog Umweltprogramm 2030
BMUB/Kerstin Brandau

Titel: Integriertes Umweltprogramm
Zielgruppe: Ausgewählte Bürgerinnen und Bürger
Format: Bürgerräte, Bürgerumweltforen und Online-Dialog
Orte: Leipzig, Düsseldorf, Freiburg, München, Hannover, Berlin und das jeweilige Umland, bundesweit über Online-Dialog

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Weltweiter Bürgerdialog zur COP 21
Markus Mainka/fotolia.com

Weltweit diskutierten rund 10.000 Bürgerinnen und Bürger am 6. Juni 2015 in 76 Ländern über dringende Fragen des Klimawandels und der zukünftigen Energieversorgung; Themen, die auch während der internationalen Klimaverhandlungen der COP 21 im November 2015 in Paris im Mittelpunkt standen. Auch in Berlin fand an diesem Tag ein Bürgerdialog mit 71 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern statt. Diesen nationalen Dialog beauftragten UBA und BMU. Der zusammenfassende Bericht der Diskussions- und Abstimmungsergebnisse "World Wide Views zu Klima und Energie" wurde den Delegierten der Weltklimakonferenz übergeben.

Titel: World Wide Views zu Klima und Energie
Zielgruppe: Ausgewählte Bürgerinnen und Bürger
Format: weltweite Bürgerdialoge
Orte: insgesamt 96 Orte auf der ganzen Welt

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Bürgerdialog zu ProgRess II.
GesprächStoff

Unter dem Titel "GesprächStoff – Ressourcenschonend leben" fanden im Frühsommer 2015 ein Online-Bürgerdialog unter www.gespraechstoff-ressourcen.de und zuvor fünf Bürgerwerkstätten mit 200 Bürgerinnen und Bürgern statt. Die Teilnehmer diskutierten zu den Themen Ressourceneffizienz und Ressourcenschonung. Sie brachten zu den fünf Themen "Verpackung und Abfallvermeidung", "Verkehr, Tourismus und Freizeit", "Kleidung und Textilien", "IT und Telekommunikation" sowie "Bauen und Wohnen" ihre Ideen ein, erarbeiteten vielfältige Vorschläge und konkrete Lösungsmöglichkeiten sowie  übergreifende Handlungsansätze.

Titel: GesprächStoff - Ressourcenschonend leben
Zielgruppe: Ausgewählte Bürgerinnen und Bürger
Format: Bürgerwerkstätten, Online-Dialog
Orte: Berlin, Jena, Hameln, Heubach (Ostalbkreis), Düsseldorf bundesweit über Online-Dialog

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