Bürgerbeteiligung im BMU

Ob beim Klimaschutz, dem Naturschutzschutz, der sicheren Lagerung von Atommüll oder der Luftreinhaltung: Das BMU wirkt an vielen Entscheidungen mit, die die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger betreffen. Deshalb ist es dem BMU wichtig, Umweltpolitik gemeinsam mit den Menschen zu gestalten. Auch mit denjenigen, die nicht in Verbänden organisiert oder ohnehin politisch aktiv sind.

Bereits seit einigen Jahren beteiligt das BMU Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung umweltpolitischer Programme. Diese Bürgerbeteiligungsverfahren haben einen beratenden Charakter: Vor allem die Expertise, Erfahrungen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger sind gefragt und erweitern so die Entscheidungsgrundlage des BMU.

Beispielsweise in den Klimaschutzplan 2050, das Integrierten Umweltprogramm 2030 oder das Ressourceneffizienzprogramm ProgRess II flossen Hinweise und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger ein.

Gut gemachte Bürgerbeteiligungsverfahren bereichern nicht nur die Programme des Ministeriums, sie können zugleich das Verständnis für politische Prozesse erhöhen, das Interesse und Engagement für Umweltpolitik in der Bevölkerung stärken und so zu einer lebendigen Demokratie beitragen.

Um eine hohe Qualität von Bürgerbeteiligungsverfahren sicher zu stellen, hat das BMU eigene Leitlinien. Sie sollen zudem eine Arbeitshilfe bei der Planung und Umsetzung sein.

Im klassischen Beteiligungsmodell wird zwischen drei Stufen der Beteiligung unterschieden, die aufeinander aufbauen. Die erste Stufe ist Information (notwendige Voraussetzung). Die zweite Stufe ist Beratung (Stellungnahmen, Einbringen von Ideen und Kenntnissen) und die dritte Stufe ist Mitbestimmung (aktive Mitgestaltung, Entscheidungskompetenz). Bürgerbeteiligung im BMU reicht immer bis auf die zweite Stufe.

Bisher durchgeführte Bürgerbeteiligungsverfahren

  • Mitreden U – Onlinebeteiligung zu Umweltthemen
  • weltweiter Bürgerdialog zur 21. UN-Weltklimakonferenz 2015 in Paris
  • Bürgerdialog "GesprächStoff – ressourcenschonend leben" zum Ressourceneffizienzprogramm ProgRess II
  • Beteiligungsprozess Klimaschutzplan 2050
  • Bürgerdialog zum Integrierten Umweltprogramm 2030
  • Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche für radioaktive Abfälle
  • Online-Dialog zum "Aktionsprogramm Insektenschutz"
  • Online-Dialog Weißbuch Stadtgrün
  • "Unser Klima! Unsere Zukunft!" Jugenddialog zur 23. Weltklimakonferenz