Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle von 2010

Mit der Veröffentlichung der Sicherheitsanforderungen mit Stand 30. September 2010 hatte das BMU dem zu diesem Zeitpunkt für die Endlagerung radioaktiver Abfälle zuständigen BfS Maßstäbe für ein Endlager für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle vorgegeben. Die Sicherheitsanforderungen konkretisierten den Stand von Wissenschaft und Technik, der bei Errichtung, Betrieb und Verschluss eines Endlagers für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle einzuhalten ist. Die Sicherheitsanforderungen von 2010 wurden im Oktober 2020 durch zwei Verordnungen nach dem Standortauswahlgesetz abgelöst. Diese Verordnungen des BMU definieren die Sicherheitsanforderungen und die Anforderungen an die Sicherheitsuntersuchungen im Rahmen der Standortauswahl für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle.

Das auf der Grundlage der Empfehlungen der Endlagerkommission im März 2017 umfassend novellierte Standortauswahlgesetz enthält eine Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung. Diese Verordnungen wurden unter Beteiligung von Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer erarbeitet. Ausgangspunkte waren dabei die diesbezüglichen Empfehlungen der Endlagerkommission sowie die Sicherheitsanforderungen von 2010, die mit dem Inkrafttreten der Verordnung abgelöst wurden. 

Wärmeentwickelnde Abfälle sind hochradioaktive Abfälle, das heißt im Wesentlichen bestrahlte Brennelemente und Rückstände aus der Wiederaufarbeitung solcher Brennelemente. Die Planung und Errichtung eines Endlagers für derartige Abfälle muss die nach dem Atomgesetz erforderliche Schadensvorsorge nach Stand von Wissenschaft und Technik treffen

Grundlage für die im September 2010 vom BMU veröffentlichten Sicherheitsanforderungen waren unter anderem Arbeiten der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) aus dem Jahr 2007, eine Stellungnahme des BfS zu diesen Arbeiten aus dem Jahr 2007 und eine gemeinsame Stellungnahme von RSK und SSK aus dem Jahr 2008 sowie eine gemeinsame Stellungnahme der im Juni 2008 beim BMU gebildeten Entsorgungskommission (ESK) und der SSK vom Januar 2009. Dabei wurden insbesondere die aktuellen Veröffentlichungen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) und der internationalen Strahlenschutz Kommission (ICRP) berücksichtigt. Ein Entwurf der Sicherheitsanforderungen wurde am 1. November 2008 auf einem Endlagersymposium in Berlin vorgestellt und nachfolgend ausführlich mit Fachleuten und der interessierten Öffentlichkeit diskutiert. Als Ergebnis dieser Diskussionen und einer Stellungnahme der ESK wurden im März 2009 und im Juli 2009 aktualisierte Fassungen der Sicherheitsanforderungen veröffentlicht. Nach einer abschließenden Beratung mit Vertreterinnen und Vertreter der zuständigen Landesbehörden wurde die Fassung vom 30. September 2010 als Ergebnis auf der Internetseite des BMU veröffentlicht.