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Öffentlichkeitsbeteiligungen zu kerntechnischen Einrichtungen und UVP/SUP-Verfahren

Zum Zwecke einer umfassenden Informationsbereitstellung steht Ihnen hier eine Übersicht der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeits- und grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfungsverfahren (UVP beziehungsweise SUP-Verfahren) für kerntechnische Einrichtungen mit deutscher Öffentlichkeitsbeteiligung zur Verfügung. Aufgenommen werden auch Verfahren, in denen im Verhältnis zu Deutschland keine grenzüberschreitende UVP oder SUP durchgeführt wird, die deutsche Öffentlichkeit aber gleichwohl die Möglichkeit zur Beteiligung hat. Auf den hier verlinkten Seiten der jeweils zuständigen Behörden finden Sie die weitergehenden Informationen zum Vorhaben sowie die detaillierten Informationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung.

Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist in Deutschland bei grenzüberschreitenden UVP oder SUP-Verfahren für ein ausländisches Vorhaben oder eine ausländische Planung die Behörde zuständig, die für ein gleichartiges Vorhaben oder eine gleichartige Planung in Deutschland zuständig wäre. Zum Beispiel im Falle der Genehmigung eines Atomkraftwerkes die zuständigen Landesbehörden.

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