Europa

Europäische Atomgemeinschaft (Euratom)/Europäische Union

Auf europäischer Ebene ergeben sich die atomrechtlichen Verpflichtungen der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union aus dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). Von besonderer Bedeutung sind die Richtlinien 2009/71/Euratom über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen (geändert durch die Richtlinie 2014/87/Euratom) und die Richtlinie 2011/70/Euratom über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Im Strahlenschutz wurden mit der Richtlinie 2013/59/Euratom europäische Vorgaben getroffen, die den Strahlenschutz am Arbeitsplatz und für die Bevölkerung sowie den medizinischen Strahlenschutz weiter verbessern sollen.

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European Nuclear Safety Regulators Group (ENSREG)

Bei der Erarbeitung der beiden zuerst genannten Richtlinien hat unter anderem die European Nuclear Safety Regulators Group (ENSREG) mitgewirkt. Mitglieder der im Jahr 2007 durch Beschluss der Europäischen Kommission eingesetzten Gruppe sind hochrangige Beschäfigte der atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden aller 27 EU-Mitgliedstaaten und der Kommission. Die Aufgabe der ENSREG besteht darin, die Kommission zu beraten sowie die Koordinierung und Kooperation zwischen den zuständigen nationalen Behörden zu erleichtern.

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Western European Nuclear Regulators Association (WENRA)

Ein weiteres europäisches Gremium ist die Western European Nuclear Regulators Association (WENRA). Diese ist im Gegensatz zu ENSREG kein Beratungsgremium der EU beziehungsweise von Euratom. WENRA wurde 1999 als Netzwerk westeuropäischer Regulierungsbehörden insbesondere auch vor dem Hintergrund der Heranführung der mittel- und osteuropäischen Staaten an die EU gegründet. Eine Hauptaufgabe von WENRA ist die Harmonisierung der nationalen kerntechnischen Regelwerke in den Mitgliedstaaten, um ein gleichmäßig hohes europäisches Sicherheitsniveau zu gewährleisten. In WENRA sind die Regulierungsbehörden aus 18 Staaten der Europäischen Union, die Kernenergie betreiben oder betrieben haben, sowie aus der Schweiz, der Ukraine und dem Vereinigten Königreich vertreten. Behörden aus 13 weiteren Staaten (EU und Drittstaaten) nehmen mit Beobachtungsstatus an den Sitzungen von WENRA teil.

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Heads of European Radiological Competent Authorities (HERCA)

2007 haben die Leitungen der europäischen Strahlenschutzbehörden HERCA als freiwilliges Forum gegründet, um die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Strahlenschutzes durch den Austausch von Kenntnissen und Erfahrungen zu verbessern. Das Arbeitsprogramm von HERCA basiert auf dem gemeinsamen Interesse an wichtigen Regulierungsfragen. HERCA verfolgt das Ziel zu einem hohen Strahlenschutzniveau in ganz Europa beizutragen und bindet dafür alle Regulierungsbehörden des Kontinents ein. Insgesamt bringt HERCA derzeit 56 Strahlenschutzbehörden aus 32 europäischen Ländern zusammen.

Aktuelle Tätigkeitsfelder von HERCA sind Notfallschutz, Anwendungen in der Medizin und Tiermedizin; Nichtmedizinische Quellen, Anwendungen und Praktiken; Berufliche Strahlenexpositionen und –dosen; Radon, NORM und Baustoffe sowie Ausbildung und Training.

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European Nuclear Security Regulators Association (ENSRA)

Auch im Bereich der nuklearen Sicherung arbeiten EU-Mitgliedstaaten zusammen. Unter nuklearer Sicherung wird für alle kerntechnischen Anlagen und Tätigkeiten sowie für Kernbrennstofftransporte der erforderliche Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen Dritter (SEWD) verstanden. Als solche werden derzeit insbesondere terroristisch motivierte Taten in Betracht gezogen.

Für den vertraulichen Informationsaustausch in diesem sensiblen Bereich wurde mit der European Nuclear Security Regulators Association (ENSRA) im Jahr 2003 eine europäische Plattform gegründet. Mitglieder der ENSRA sind Behörden und assoziierte öffentlich-rechtliche Körperschaften mit Zuständigkeiten für Fragen der nuklearen Sicherung in europäischen Staaten mit zivilen Nuklearprogrammen. In ENSRA sind derzeitig 14 EU-Mitgliedstaaten und die Schweiz vertreten.