BMU informiert über den Export von Brennelementen

Kernkraftwerk mit dampfendem Turm vor dem klaren blauen Himmel.

Für die Genehmigung über die Ein- und Ausfuhr von Kernbrennstoffen ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verantwortlich. Es untersteht dabei der Fachaufsicht durch das Bundesumweltministerium.

Bei der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen besteht laut Atomgesetz kein Ermessen. Die Genehmigungen sind zu erteilen, wenn die gesetzlichen Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind.

Zur Erhöhung der Transparenz veröffentlicht das BMU Informationen zu den entsprechenden Genehmigungen nach Paragraf 3 Atomgesetz nach deren Erteilung durch das BAFA. Im hier verlinkten PDF-Dokument informiert das BMU über die aktuellen Genehmigungen.

Im Koalitionsvertrag von 2018 wurde eine Prüfung vereinbart, auf welchem Weg rechtssicher erreicht werden kann, dass Kernbrennstoffe aus deutscher Produktion nicht in Anlagen im Ausland zum Einsatz kommen, deren Sicherheit aus deutscher Sicht zweifelhaft ist. Diese Prüfung wird derzeit innerhalb der Bundesregierung durchgeführt.