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Aufsicht über Kernkraftwerke

Behördliche Prüfung und Beurteilung – Allgemeines

iStock.com/Andrey Popov

Während der gesamten Lebensdauer mit Einschluss der Errichtung und der Stilllegung unterliegen Kernkraftwerke nach Erteilung der erforderlichen Genehmigung einer kontinuierlichen staatlichen Aufsicht gemäß Atomgesetz und den zugehörigen atomrechtlichen Verordnungen. Für die Aufsicht und somit die Überwachung der Sicherheit und der Sicherung von Kernkraftwerken sind die Länder zuständig. Sie wird durch eine für die Atomaufsicht jeweils zuständige Landesbehörde wahrgenommen. Das ist in den meisten Ländern das jeweilige Umweltministerium. Die Aufsichtsbehörden entscheiden im Regelfall, ob und welche aufsichtliche Maßnahme ergriffen wird (Sachkompetenz).

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Kernkraftwerke in Deutschland

Kuppel des Bundestages mit deutscher Fahne
iStock.com/wrangel

Mit der Abschaltung des Atomkraftwerks (AKW) Grafenrheinfeld am 27. Juni 2015 und Gundremmingen B am 31. Dezember 2017 sind in Deutschland nur noch sieben AKW am Netz. Gemäß Atomgesetz werden die drei jüngsten Reaktoren spätestens im Jahr 2022 abgeschaltet, die anderen spätestens 2019 und 2021.

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Meldepflichtige Ereignisse

iStock.com/zlikovec

Mit der Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen (Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung AtSMV) vom 14. Oktober 1992 (Bundesgesetzblatt I Seite 1766) wurde die Verpflichtung der Betreiber kerntechnischer Einrichtungen rechtsverbindlich festgelegt, betriebliche Ereignisse (Betriebsstörung oder Störfall bis hin zum Unfall) an die Aufsichtsbehörde zu melden. Sinn und Zweck des behördlichen Meldeverfahrens ist es, den Sicherheitsstatus dieser Anlagen zu überwachen und ihn mit den aus den gemeldeten Ereignissen gewonnenen Erkenntnissen im Rahmen der Aufsichtsverfahren zu verbessern.

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Sicherheitsüberprüfungen für Kernkraftwerke

iStock.com/Georgijus Pavlovas

Kernkraftwerke müssen als Ergänzung der aufsichtlichen Überprüfung regelmäßig zur Feststellung des aktuellen Sicherheits- und Sicherungsstandards einer Sicherheitsüberprüfung (SÜ) unterzogen werden. Dabei wird insbesondere das grundlegende Sicherheits- und Sicherungskonzept und das Zusammenwirken verschiedener sicherheitsrelevanter Systeme hinsichtlich aktueller Anforderungen überprüft.

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