Nukleare Sicherheit

Nukleare Sicherheit

Die Rahmenbedingungen für die Kernenergienutzung in der Bundesrepublik Deutschland werden durch das Grundgesetz (GG) und das Atomgesetz (AtG) vorgegeben. Nach den Ereignissen im Kernkraftwerk Fukushima Daiichi wurden die Rahmenbedingungen für die Beendigung der Nutzung der Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität in Deutschland ("Atomausstieg") mit dem Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes noch einmal konkretisiert.

„Jedes Atomkraftwerk behält sein bisheriges gesetzlich festgelegtes Abschaltdatum. Spätestens am 31. Dezember 2022 endet die kommerzielle Nutzung der Atomenergie in Deutschland.“

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Svenja Schulze Bundesumweltministerin <b><i>„Jedes Atomkraftwerk behält sein bisheriges gesetzlich festgelegtes Abschaltdatum. Spätestens am 31. Dezember 2022 endet die kommerzielle Nutzung der Atomenergie in Deutschland.“</i></b>

Meldungen zum Thema Nukleare Sicherheit

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Nukleare Sicherheit | 24.03.21

Atomgesetz-Novelle für einen finanziellen Ausgleich

Der Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes wurde beschlossen. Darüber hinaus wird ein begleitender öffentlich-rechtlicher Vertrag mit den Energieversorgern geschlossen.
Atomgesetz-Novelle für einen finanziellen Ausgleich
Svenja Schulze bei einer Pressekonferenz
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Nukleare Sicherheit | 11.03.21

Deutschlands Einsatz für den Atomausstieg geht weiter

Svenja Schulze hat ein Papier zur Vollendung des Atomausstiegs vorgelegt. Es beschreibt, welche weiteren Schritte nötig sind, um die nuklearen Risiken für Deutschland zu minimieren.
Deutschlands Einsatz für den Atomausstieg geht weiter
Atomkraftwerk Fessenheim
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Nukleare Sicherheit | 05.03.21

Beilegung aller Rechtsstreitigkeiten zum Atomaustieg

Die Bundesregierung hat sich mit den vier Energieversorgungsunternehmen auf Eckpunkte zur Zahlung eines finanziellen Ausgleichs verständigt.
Beilegung aller Rechtsstreitigkeiten zum Atomaustieg
Geööfneter Laptop auf einem Schreibtisch mit grüner Pflanze und Händen, die tippen
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Nukleare Sicherheit | 12.02.21

Fragebogen der OECD/NEA

Für den Leitfaden "Characertistics of a trusted regulator" richtet die Nuclear Energy Agency (NEA) eine Fragebogenaktion an betroffene Interessensgruppen in den jeweiligen Mitgliedstaaten.
Fragebogen der OECD/NEA
Kernkraftwerk mit dampfendem Turm vor dem klaren blauen Himmel.
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Nukleare Sicherheit | 20.01.21

Schulze: "Mehr Rechtssicherheit bei nuklearer Sicherung"

Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze einen Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes (Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes – 17. AtGÄndG) beschlossen.
Schulze: "Mehr Rechtssicherheit bei nuklearer Sicherung"
Schweizer und deutsche Flagge
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Nukleare Sicherheit | 03.12.20

Bilaterales Treffen mit der Schweiz zur nuklearen Sicherheit

In der 38. Sitzung der Deutsch-Schweizerischen Kommission für die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen wurde über aktuelle Fragen der nuklearen Sicherheit und Strahlenschutzes beraten.
Bilaterales Treffen mit der Schweiz zur nuklearen Sicherheit
Kernkraftwerk mit dampfendem Turm vor dem klaren blauen Himmel.
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Nukleare Sicherheit | 12.11.20

Beschluss zum 16. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

Die Verfassungsbeschwerde des Energieversorgungsunternehmens Vattenfall gegen die Änderung des Atomgesetzes ist zulässig und begründet. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.
Beschluss zum 16. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

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Fragen und Antworten

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Nukleare Sicherheit

Urteil zum Atomausstieg

Worum geht es beim Gerichtsbeschluss und was sind die Hintergründe zum deutschen Atomausstieg?

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Atomenergie · Strahlenschutz

Tihange und Doel

Wie bewertet das Bundesministerium die Risse in den belgischen Atomkraftwerken Doel und Tihange?

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Atomenergie · Strahlenschutz

Deutsch-Belgisches Atomabkommen

Anlass für die Verhandlung dieses Nuklearabkommen war insbesondere die Entscheidung der belgischen Regierung, Ende letzten Jahres die Reaktoren Doel 3 und Tihange 2 wieder hochzufahren.

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Atomenergie · Strahlenschutz

Atommüllfässer

Wie viele Fässer mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen werden zwischengelagert?