Häufige Fragen (FAQ)

Hier finden Sie Antworten auf einige besonders häufig gestellte Fragen. Wird Ihre Frage hier nicht beantwortet, haben Sie die Möglichkeit uns über das Formular "Ihre Fragen" zu kontaktieren. Wir sind bemüht, Ihr Anliegen schnellstmöglich zu beantworten. 

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Produkte und Konsum

Weniger Verpackungsmüll

Welcher Verpackungsmüll entsteht in Deutschland und was unternimmt das BMU dagegen?

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Klimaschutz

Klimaschutzprogramm 2030

Ziel des Programms ist es, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius zu begrenzen. Erreichen wir mit diesem Programm unsere Klimaziele? Was kostet das Ganze?

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Verkehr

Elektromobilität

Elektroautos können negative Umweltfolgen des Autoverkehrs vermindern – insbesondere den Kohlendioxid-Ausstoß. Hier liegt ein großes Potenzial für den Klimaschutz.

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Klimaschutz

Notwendigkeit einer CO2-Bepreisung

Seit 1. Januar 2021 erhalten CO2-Emissionen fossiler Brennstoffe für Wärme und Verkehr einen Preis, um ihren Verbrauch zu verringern. Unternehmen müssen Emissionsrechte in Form von Zertifikaten kaufen.

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Produkte und Konsum

Mehrweg als Lösung

Der beste Weg zur Ressourcenschonung ist Wiederverwendung.

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Wirtschaft · Produkte · Ressourcen · Tourismus

Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Gibt es eine Druckvorlage für die Kennzeichnung der Produkte?

Die Europäische Kommission stellt hochauflösende Bilddateien als Druckvorlagen (Vektorgraphiken) zur Verfügung. Die Druckvorlagen können auf der Internetseite der Europäischen Kommission heruntergeladen werden. Zu der Seite gelangt man über folgenden Link:

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Abfallwirtschaft

Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Was regelt die Verordnung noch für Produktanforderungen?

Die Verordnung setzt auch Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2019/904 um. Hiernach müssen Verschlüsse und Deckel von Getränkebehältern, sofern diese aus Kunststoff sind, ab dem 3. Juli 2024 fest mit dem Getränkebehälter verbunden sein. Dies soll verhindern, dass die abgetrennten Verschlüsse und Deckel in der Umwelt landen. Verschlüsse und Deckel von Getränkeflaschen gehören ebenfalls zu den zehn Einwegkunststoffprodukten, die am häufigsten an den Stränden der Europäischen Union vorgefunden werden. Die EU entwickelt derzeit eine europäische Norm, die die technischen Anforderungen der Verbindung näher bestimmt. Die Industrie hat ausreichend Zeit sich auf die neuen Anforderungen einzustellen.

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Wie hoch ist der erwartete Aufwand bei den Unternehmen und ist zu erwarten, dass die Produkte dadurch teurer werden?

Der Aufwand für die Kennzeichnung der Verpackungen dürfte für die betroffenen Unternehmen gering ausfallen, da die Verpackungen bereits wegen anderer Vorschriften (zum Beispiel Gesundheitsschutz) oder zumindest wegen der Markenbezeichnung bedruckt werden. Es ist daher nicht zu erwarten, dass kunststoffhaltige Hygieneartikel und Tabakprodukte teurer werden.

In Bezug auf Einweggetränkebecher, die auf dem Becher selbst zu kennzeichnen sind, entstehen den Unternehmen zwar höhere Zusatzkosten. Ob die Becher dadurch teurer werden, bleibt aber abzuwarten. Es zeichnet sich bereits jetzt ein zunehmender Trend zu geeigneten Mehrwegalternativen ab. Sollten Einweggetränkebecher teurer werden, befördert dies mittelbar auch den Einsatz dieser Mehrwegalternativen.

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Warum werden die zu kennzeichnenden Produkte nicht einfach verboten?

Die unterschiedlichen Maßnahmen der Richtlinie (EU) 2019/904 wurden in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit geeigneter und nachhaltigerer Alternativen sowie der Möglichkeit, Verbrauchsgewohnheiten zu ändern, festgelegt. Verbote wurden nur für solche Einwegkunststoffprodukte festgelegt, für die es bereits ökologisch sinnvollere Alternativen gibt. Dies trifft auf die zu kennzeichnenden Einwegkunststoffprodukte zumindest derzeit nicht zu. Die Europäische Union hat jedoch angekündigt, die Richtlinie bis 2027 zu evaluieren. Es wird erwartet, dass durch Innovation und Produktentwicklung, weitere sinnvolle Alternativen auf den Markt kommen werden. Im Rahmen der Evaluierung wird daher auch eine Ausweitung der Verbote geprüft werden.

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Was passiert bei einem Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht?

Die Kennzeichnung ist bußgeldbewehrt. Ein Verstoß gegen die Regelungen der Verordnung kann als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 100.000 Euro geahndet werden. Für den Vollzug sind die Länder verantwortlich.

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Was passiert nach dem Inkrafttreten der Kennzeichnungspflicht mit eventuell bei den Herstellern oder Vertreibern noch vorhandenen Lagerbeständen?

Die Kennzeichnungspflicht bezieht sich auf das Inverkehrbringen durch den Hersteller. Das heißt, die Hersteller müssen die Produktion zum 3. Juli 2021 umstellen. Danach dürfen sie keine ungekennzeichneten Produkte mehr in Verkehr bringen. Die Kennzeichnung kann dabei für eine Übergangsfrist bis zum 3. Juli 2022 auch durch das Anbringen von nicht ablösbaren Aufklebern erfolgen. So können bereits hergestellte aber noch nicht vom Hersteller abgegebene Produkte ohne großen Aufwand gekennzeichnet werden.

Ein Abverkauf zum Inkrafttretenszeitpunkt bereits in Verkehr gebrachter nicht gekennzeichneter Produkte durch die Vertreiber bleibt nach Inkrafttreten der Verordnung möglich. Damit wird verhindert, dass gebrauchstaugliche Ware sinnlos vernichtet werden muss. Da die Produkte jedoch EU-weit zu kennzeichnen sind und der Import von ungekennzeichneten Produkten aus Nicht-EU-Ländern künftig verboten ist, wird sichergestellt, dass nicht gekennzeichnete Produkte nach und nach vom Markt verschwinden werden.

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Wie ist der weitere Zeitplan der Verordnung und wann tritt die Pflicht zur Kennzeichnung in Kraft?

Das Bundesumweltministerium hat am 15. Dezember 2020 die Anhörung für den Referentenentwurf der Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung eingeleitet. Das Kabinett hat die Verordnung am 10. Februar 2021 beschlossen. Die Verordnung bedarf der Beteiligung des Deutschen Bundestages und der Zustimmung des Bundesrates. Die Regelungen sollen dann am 3. Juli 2021 europaweit einheitlich in Kraft treten.

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Wie sieht die Kennzeichnung der Produkte aus?

Die Kennzeichnungspflicht wird in Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2019/904 festgelegt und durch die Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung in deutsches Recht umgesetzt.

Die konkreten Anforderungen an die Kennzeichnung ergeben sich EU-weit einheitlich aus der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2151 der Kommission vom 17. Dezember 2020 zur Festlegung harmonisierter Kennzeichnungsvorschriften für die in Teil D des Anhangs der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt aufgeführte Einwegkunststoffartikel. Zu den dort geregelten Anforderungen zählt insbesondere ein bestimmtes Piktogramm und der Text der Kennzeichnung für jede zu kennzeichnende Produktkategorie. Weiterhin enthält die Verordnung Vorgaben zur Farbe, Schriftgröße und Schriftart der Kennzeichnung. Ebenso wird festgelegt, dass die Kennzeichnung in der Amtssprache des jeweiligen Mitgliedstaates zu erfolgen hat. Eine Übersetzung in weitere Sprachen ist zulässig. Die Europäische Kommission wird zeitnah Vektorgraphiken für die Kennzeichnung der Produkte veröffentlichen. Sobald die Druckvorlagen zugänglich sind, wird an dieser Stelle ein Link eingefügt.

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Warum werden die Einwegkunststoffprodukte gekennzeichnet und welche Effekte sollen damit erzielt werden?

Die Kennzeichnungspflicht setzt Artikel 7 Absatz 1 der EU-Einwegkunststoffrichtlinie (Richtlinie (EU) 2019/904) um. Ziel der genannten Richtlinie ist es, den Verbrauch von Einwegkunststoffprodukten zu reduzieren, die Ressource "Kunststoff" besser zu bewirtschaften und das achtlose Wegwerfen von Abfällen in die Umwelt zu begrenzen.

Die Kennzeichnung dient vor allem der Verhinderung des achtlosen Wegwerfens von Abfällen aus den genannten Einwegkunststoffprodukten. Die nach dem Konsum der zu kennzeichnenden Produkte entstehenden Abfälle gehören zu den am häufigsten an Stränden der Europäischen Union aufgefundenen Abfällen. Sie gelangen oft in die Umwelt, weil sie in die Natur geworfen oder unsachgemäß über die Kanalisation entsorgt werden.

Die Kennzeichnung soll die Verbraucherinnen und Verbraucher über das Vorhandensein von Kunststoff in dem Produkt informieren. Gleichzeitig soll sie darüber aufklären, wie die aus den Produkten entstehenden Abfälle richtig zu entsorgen sind. Zudem soll den Verbraucherinnen und Verbraucher vor Augen geführt werden, welche Umweltschäden eine unsachgemäße Entsorgung anrichten kann.

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Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung

Ressourceneffizienz

Ressourceneffizienz

Wie bringt die Bundesregierung das Thema Ressourceneffizienz auf internationaler und EU-Ebene voran?

Es ist gelungen, das Thema "Ressourceneffizienz" auf Ebene der G7 und G20 zu verankern. Die G7-Präsidentschaften veranstalten Treffen der G7-Ressourceneffizienzallianz und Workshops zum Erfahrungsaustausch. Bei den G20 verstetigen sich die unter deutscher Präsidentschaft initiierten G20-Ressourceneffizienzdialoge ebenfalls zu einer kontinuierlichen Veranstaltungsreihe. Diese internationalen Prozesse werden durch wissenschaftliche Handlungsempfehlungen des Weltressourcenrats, sowie der OECD unterstützt. Auf EU-Ebene spielt Ressourceneffizienz eine zunehmend wichtige Rolle in der Umwelt- und Wirtschaftspolitik. Im Rahmen des EU-Aktionsplans Kreislaufwirtschaft wurden bereits zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der Ressourceneffizienz umgesetzt und sind weitere Maßnahmen geplant.

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Ressourceneffizienz

Welchen Beitrag können Bürgerinnen und Bürger zur Ressourceneffizienz leisten?

Auch Verbraucherinnen und Verbraucher können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Produkte möglichst lange zu nutzen. Schon beim Kauf von Produkten können sich Verbraucherinnen und Verbraucher für hochwertige und langlebige Produkte entscheiden. Hilfestellung können dabei glaubwürdige, verlässliche Umweltzeichen geben, wie zum Beispiel der vom BMU unterstützte Blaue Engel. Der Blaue Engel bezieht bei seinen Vergabegrundlagen auch Anforderungen ein, die auf eine lange Haltbarkeit abzielen. Das heißt, Hersteller müssen – um ihre Produkte mit dem Blauen Engel auszeichnen zu können – zum Beispiel für einen längeren Zeitraum Ersatzteile zur Reparatur bereithalten und die Produkte reparierfreundlich konstruieren.

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Ressourceneffizienz

Welche Bedeutung hat die Digitalisierung für die Ressourceneffizienz?

Die Digitalisierung führt zu neuen Geschäftsfeldern und Vertriebsmöglichkeiten. Sie ermöglicht Unternehmen eine in Echtzeit gelenkte Produktion, weil ständig und überall Prozess- und Produktionsdaten erhoben und genutzt werden können. Für Produkte können "digitale Zwillinge" erstellt werden. Diese Datensätze geben unter anderem Auskunft über die genaue Materialzusammensetzung und ermöglichen ein verbessertes Recycling. Unter dem Schlagwort Industrie 4.0 läuft derzeit eine vierte industrielle Revolution ab, die zu erheblichen Steigerungen der Energie- und Ressourceneffizienz führen kann.

Die Digitalisierung führt gleichzeitig zur Zunahme von Datenverarbeitung, -speicherung und -transport sowie zu mehr Endgeräten, wie Smartphones, Tablets und Computer, und wachsenden IT-Infrastrukturen und damit zu einer Steigerung des gesamten Bedarfs an Ressourcen- und Energie. Für eine nachhaltige Ausgestaltung der Digitalisierung ist es deshalb unerlässlich, diese Chancen und Risiken genau abzuwägen.

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Ressourceneffizienz

Was ist Ressourceneffizienz?

Effizienz beschreibt das Verhältnis von Mitteleinsatz zum erzielten Ergebnis oder Nutzen; je geringer der notwendige Mitteleinsatz ist, umso höher ist die Effizienz. Bei der Ressourceneffizienz liegt der Fokus auf dem Einsatz natürlicher Ressourcen in der wirtschaftlichen Produktion. Dazu zählen Wasser, Boden und Luft, Fläche, biotische und abiotische Rohstoffe, Ökosysteme mit der Vielfalt der in ihnen lebenden Organismen sowie Energie aus Sonne, Wind, Erdwärme oder Gezeitenströmungen. Je weniger natürliche Ressourcen in der Herstellung von Produkten für den wirtschaftlichen Erfolg eingesetzt werden, desto besser für die Umwelt.

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Ressourceneffizienz

Warum ist Ressourceneffizienz ein wichtiges Thema der Umweltpolitik?

Der weltweite Primärmaterialeinsatz hat sich seit 1970 mehr als verdreifacht. Er stieg von rund 27 Milliarden Tonnen im Jahr 1970 auf rund 92 Milliarden Tonnen im Jahr 2017 an. Im Jahr 2060 wird die auf bis zu zehn Milliarden Menschen wachsende Weltbevölkerung schätzungsweise zwischen 143 und 190 Milliarden Tonnen Mineralien, Erze, fossile Brennstoffe und Biomasse in Anspruch nehmen.

Schon jetzt erleben wir ein Ungleichgewicht: In der gesamten Wertschöpfungskette werden mehr natürliche Ressourcen genutzt als der Planet Erde erneuern kann. Die Umwelt wird in hohem Maße beeinträchtigt, zum Beispiel durch frei gesetzte Treibhausgase oder Schadstoffe in Luft, Wasser und Boden. Sogar ganze Ökosysteme oder die Biodiversität als Ganzes sind bedroht. Ressourceneffizienz als Maßstab kann wesentlich dazu beitragen, den Ressourcenbedarf der Wirtschaft und die damit einhergehenden Umweltbeeinträchtigungen zu verringern.

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Ressourceneffizienz

Was bringt Ressourceneffizienz für einzelne Unternehmen?

Ressourceneffizienz als unternehmerisches Prinzip kann erheblich dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen durch Kostensenkung und Innovationsanreize zu stärken. Betrachtet man etwa die Kostenstruktur im verarbeitenden Gewerbe, so schlagen Materialkosten hier mit etwa 40 Prozent zu Buche. Personalkosten liegen dagegen bei nahezu 20 Prozent und Energiekosten machen sogar nur etwa zwei Prozent aus. Jeweils ausgedrückt als prozentualer Anteil am sogenannten Bruttoproduktionswert. Dies zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamts zur Kostenstruktur im verarbeitenden Gewerbe, die zuletzt Anfang Juni 2020 publiziert wurden. Während der Anteil der Energiekosten in den letzten rund 30 Jahren leicht gesunken ist, ist der Anteil der Materialkosten von rund 36 Prozent 1993 auf rund 42 Prozent in 2018 gestiegen.

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Ressourceneffizienz

Was sind die Ziele des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms?

Ein schonender und gleichzeitig effizienter Umgang mit natürlichen Ressourcen wird eine Schlüsselkompetenz zukunftsfähiger Gesellschaften sein. Wachstum und Wohlstand müssen so weit wie möglich vom Einsatz natürlicher Ressourcen entkoppelt werden. Ziel des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ist es, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, den Ressourceneinsatz zu senken und die daraus entstehenden Umweltbelastungen zu verringern.

Um beurteilen zu können, inwieweit diese Ziele erreicht wurden, erfasst die Bundesregierung verschiedene Maßzahlen. Besonders wichtig ist die Gesamtrohstoffproduktivität. Diese zeigt an, wieviel Wertschöpfung pro Tonne Rohstoffeinsatz erwirtschaftet wird. Je höher diese Produktivität ist, umso geringer ist der Rohstoffbedarf. Die Bundesregierung hat sich 2016 als Ziel gesetzt, dass der regelmäßige Anstieg der Gesamtrohstoffproduktivität, der von 2000 bis 2010 zu beobachten war, sich bis 2030 fortsetzen soll. Bislang ist dies auch der Fall.

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Ressourceneffizienz

Welchen Beitrag kann Ressourceneffizienz für den Klimaschutz leisten?

Ungefähr fünfzig Prozent der globalen Treibhausgasemissionen gehen nach Schätzungen des International Resource Panels der Vereinten Nationen direkt oder indirekt auf die Gewinnung und Verarbeitung von fossilen Brennstoffen, Biomasse, Erzen und Mineralen zurück. Dies zeigt sehr deutlich, dass ein Einhalten des im Pariser Klimaschutzabkommen festgeschriebenen Ziels, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius und möglichst auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen und spätestens in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts weltweit Treibhausgasneutralität zu erreichen, ohne Rohstoffeffizienzmaßnahmen gar nicht möglich sein wird.

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Ressourceneffizienz

Was tut die Bundesregierung für mehr Ressourceneffizienz?

Mit der Verabschiedung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms (ProgRess) hat sich Deutschland im Februar 2012 als einer der ersten Staaten auf Ziele, Leitideen und Handlungsansätze zum Schutz der natürlichen Ressourcen festgelegt. Seither konnte viel für die nachhaltige Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen erreicht werden. In den Bereichen Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft wurden bestehende Gesetze angepasst oder neue geschaffen. Wissenschaft und Unternehmen haben sich in verschiedenen Dialogformaten daran beteiligt, neue Wege für mehr Ressourceneffizienz zu finden und die nachhaltige Nutzung von Ressourcen in Planungsprozesse zu integrieren. Parallel dazu wurde die Öffentlichkeit über umfassende Kommunikationskampagnen für Ressourceneffizienz sensibilisiert.

Die Bundesregierung ist verpflichtet, dem Deutschen Bundestag alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten und das Ressourceneffizienzprogramm fortzuschreiben. Dies erfolgte erstmals am 2. März 2016 mit ProgRess II. In der unabhängigen Evaluation wurde weiterhin erheblicher Handlungsbedarf attestiert und die Fortschreibung des Programms empfohlen. Am 17. Juni 2020 wurde mit ProgRess III die zweite Fortschreibung von der Bundesregierung verabschiedet.

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Ressourceneffizienz

Welche Möglichkeiten haben Unternehmen sich über Ressourceneffizienz zu informieren?

Um Wettbewerbsvorteile durch gesteigerte Ressourceneffizienz nutzen zu können, benötigen Unternehmen zuverlässige Informationen, wie sie durch den effizienten Einsatz von Ressourcen im Betrieb oder innerhalb der Produktionsprozesse mehr Nutzen erzielen und Kosten senken können.

Branchenspezifische Informationen, Instrumente, Publikationen und Filme zum Thema Ressourceneffizienz bietet die Website www.ressource-deutschland.de des Kompetenzzentrums Ressourceneffizienz (VDI ZRE). Dieses ist ein Projekt des Bundesumweltministeriums und bündelt das verfügbare technische Wissen über den effizienteren Verbrauch von Material und Energie.

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Ressourceneffizienz

Produkte und Konsum

Wie kaufe ich nachhaltig ein?

Konsum kann als nachhaltig definiert werden, wenn er "den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden". Achten Sie bei Ihren Einkäufen auf Biosiegel und regionale Herkunft bei Lebensmitteln sowie auf Umweltzeichen, wie zum Beispiel den Blauen Engel.

Welchen Verbraucher-Ratgeber zum umweltbewussten Leben empfiehlt das BMU?

Umweltbewusst leben ist gut und wichtig – für uns, für unsere Kinder, für unsere Umwelt. Es ist aber auch in der Praxis nicht immer einfach umzusetzen und eine beständige Herausforderung: Woran erkenne ich umweltfreundliche Produkte? Wie kann ich sinnvoll Energie und Kosten sparen? Welchem Siegel kann ich vertrauen? Wie lässt sich Umweltschutz einfach in den Alltag integrieren? Im Verbraucher-Ratgeber des Umweltbundesamtes finden Sie Antworten: Tipps für "grüne" Produkte, hilfreiche Links und interessante Hintergrundinformationen.

Wie viele Unternehmen beteiligen sich an der Plastiktüten-Vereinbarung?

Aktuell sind der Vereinbarung 360 Unternehmen mit rund 46.000 Standorten in Deutschland beigetreten. Neben dem Lebensmitteleinzelhandel haben sich bereits auch zahlreiche Unternehmen anderer Branchen, wie zum Beispiel aus dem Buchhandel, Textilhandel oder der Elektrohandel der Vereinbarung angeschlossen.

Wie werden die Einnahmen aus der entgeltlichen Abgabe von Plastiktüten verwendet?

Bei den Einnahmen aus dem Tütenverkauf handelt es sich, wie bei allen anderen verkauften Produkten um regulär zu versteuernde Umsätze der Unternehmen. Viele Unternehmen, die bereits ein Entgelt für die Tüten nehmen, unterstützen vielfältige Umweltprojekte in Kooperation mit Umweltschutzverbänden. Dieses Engagement wird sich durch diese Vereinbarung auf Dauer verstärken.

Wie viel werden die Plastiktüten im Durchschnitt kosten?

Wie hoch das Entgelt ist, legt jedes Handelsunternehmen selbst fest. Die Vereinbarung spricht lediglich von der Einführung eines "angemessenen" Entgelts.

Wenn Plastiktüten durch Papiertüten ersetzt werden, ist das dann immer noch umweltfreundlich?

Die Vereinbarung dient dazu, den Verbrauch jedweder kurzlebiger Tragetaschen im Einzelhandel zu verringern. Es geht nicht darum andere Materialien zu fördern. Da Papiertüten in der Anschaffung deutlich teurer als Plastiktüten sind, rechnen wir auch nicht damit, dass der Anteil der Papiertüten stark steigt. Auch an dieser Stelle werden wir die Entwicklung sehr genau beobachten.

Wie werden Plastiktüten in Deutschland entsorgt?

In Deutschland werden Kunststoffe flächendeckend über die gelben Tonnen des Dualen Systems erfasst und verwertet. Im Gegensatz zu Ländern mit einer weniger entwickelten Abfallwirtschaft, landen Plastiktüten in Deutschland in der Regel im Abfall und nicht in der Landschaft oder in den Gewässern.

Warum werden in Deutschland deutlich weniger Plastiktüten verbraucht als in anderen Ländern?

Das hat mehrere Gründe. Im Lebensmitteleinzelhandel sind Plastiktüten bereits seit Jahren gegen Entgelt abgegeben. Nicht wenige sehen Plastiktragetaschen zudem als besonderes Sinnbild einer Wegwerfmentalität an und versuchen von sich aus die Tüten zu vermeiden.

Wie viele Plastiktüten werden verbraucht?

Nach Angaben der EU-Kommission liegt der EU-Gesamtverbrauch bei rund 100 Milliarden Tüten jährlich. Zurzeit verbraucht jeder Europäer im Durchschnitt 198 Plastiktüten pro Jahr, in Deutschland sind es nur 71. Ihr Anteil am Kunststoffverbrauch beträgt hierzulande weniger als 1 Prozent.

Gilt die Pflicht, ein Entgelt zu erheben für alle Plastiktüten im Handel?

Nein. Das Entgelt wird von den Handelsunternehmen erhoben, die sich an der Vereinbarung beteiligen. Die Vereinbarung gilt – im Gegensatz zur europäischen Regelung – auch für Tüten, die mehr als 50 Mikrometer dick sind. Ausgenommen sind lediglich dünnwandige Tüten zum Beispiel für Obst und Fleisch sowie Kühltaschen und besonders starke faserverstärkte Tragetaschen, die zum vielfachen Gebrauch gedacht sind. Die Vereinbarung sieht vor, dass bis 2018 mindestens 80 Prozent aller Plastiktüten, die der Handel vertreibt, kostenpflichtig sein müssen. Wird diese Vorgabe nicht erreicht, behält sich das Bundesumweltministerium eine ordnungsrechtliche Regelung für Plastiktüten vor.

Warum will die Bundesregierung den Verbrauch an Plastiktüten weiter reduzieren? Derzeit liegt er doch schon innerhalb der EU-Vorgaben.

Die Bundesregierung will den Verbrauch von Verpackungsmaterialen, insbesondere schnelllebiger Verpackungen kontinuierlich senken und nachhaltige Konsumgewohnheiten fördern. Dazu ist eine Reihe an Maßnahmen nötig. Plastiktüten sind ein kurzlebiges Produkt. In Deutschland werden vergleichsweise deutlich weniger Plastiktüten als im EU-Durchschnitt verbraucht. Um das langfristige EU-Ziel von 40 Tüten pro Person und Jahr zu erreichen, sind allerdings weitere Maßnahmen notwendig. Ein Entgelt für Plastiktüten soll darüber hinaus das Umweltbewusstsein weiter stärken. Weltweit gesehen werden Plastiktüten-Reste häufig an Stränden und in Meeren gefunden. Das zeigen die Ergebnisse aktueller Spülsaum-Monitorings, zum Beispiel an der Nordseeküste. Die Kunststoffmaterialien bleiben lange Zeit in der Umwelt, da sie sich nur schwer abbauen. In Meeren und an Küsten schädigen sie nachweislich verschiedene Meerestiere.

Was sieht die EU-Richtlinie für Plastiktüten vor?

Die EU will den Verbrauch von Plastiktüten in den nächsten Jahren deutlich reduzieren: bis Ende 2019 soll jeder EU-Bürger im Schnitt pro Jahr nur noch maximal 90 Plastiktüten verbrauchen, bis Ende 2025 nur noch 40. Jeder Mitgliedsstaat kann selbst entscheiden, welche Maßnahmen dazu ergriffen werden. Die EU-Richtlinie umfasst nicht alle Plastiktüten, sondern solche mit einer Wandstärke von weniger als 50 Mikrometer. Für besonders leichte Kunststofftüten, die aus Hygienegründen zur Verpackung loser Lebensmittel verwendet werden, sollen Ausnahmen möglich sein, um ressourcenintensivere Verpackungsmaterialien zu vermeiden. Auch dickwandigere Tüten sind von der EU-Richtlinie ausgenommen. Die Vereinbarung zwischen HDE und Bundesumweltministerium bezieht aber auch solche dickeren Tüten mit ein.

Worin besteht die Plastiktüten-Vereinbarung?

Die Vereinbarung zur Verringerung des Verbrauchs von Kunststofftragetaschen ist eine Art Vertrag zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Handelsverband Deutschland. Darin verpflichten sich Unternehmen, die der Vereinbarung beitreten, Kunststofftüten zukünftig nicht mehr kostenlos abzugeben, mit dem Ziel, den Verbrauch von Plastiktüten, gemäß den Vorgaben einer neuen EU-Richtlinie zu reduzieren. Diese Vereinbarung ist keine Selbstverpflichtung im juristischen Sinne, auch wenn sie umgangssprachlich oft so bezeichnet wird.

Plastiktüten-Verbot

Was passiert bei Verstößen gegen das Plastiktütenverbot?

Bieten Händler weiterhin Einweg-Plastiktüten mit einer Wandstärke unter 50 Mikrometer an, müssen sie mit Strafen bis zu 100.000 Euro rechnen.

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Plastiktüten-Verbot

Warum verbietet das BMU ein Produkt, was nur einen kleinen Anteil an den Kunststoffprodukten hat?

Plastiktüten gelten als Inbegriff der Ressourcenverschwendung: sie werden nur kurz genutzt und landen oft in der Umwelt, und nicht in der gelben Tonne für das Kunststoffrecycling. Bei Abfalluntersuchungen an Meeresstränden wurden zum Beispiel häufig Tütenreste gefunden. Außerdem sind Plastiktüten leicht zu ersetzen, siehe Frage "Auf welche Alternativen können die Verbraucherinnen und Verbraucher umsteigen?". Das Verbot von Einweg-Plastiktüten ist nur ein Schritt. Noch 2021 werden weitere Einweg-Plastikartikel verboten. Dazu zählen Plastikgeschirr oder Rührstäbchen. Mit dem Handel wollen wir zudem weitere Maßnahmen vereinbaren, um den Einsatz von Einweg-Verpackungen deutlich zu reduzieren. Beim Runden Tisch des Bundesumweltministeriums zu diesem Thema stellten verschiedene Handelsunternehmen ihre Initiativen zur Abfallvermeidung vor. Dazu zählen unter anderem Mehrwegnetze, Mehrwegbehälter in der Logistikkette und der Verzicht von Verpackungen bei Obst und Gemüse. Deutlich vergrößert werden soll zudem die Anzahl recyclingfähiger Verpackungen. Das ist der richtige Ansatz. Denn es muss darum gehen, insgesamt weniger Verpackungen einzusetzen.

Für Verbote von überflüssigen Plastikverpackungen nutzen wir alle Möglichkeiten aus, die uns das Europarecht bietet. Denn im Binnenmarkt kann nicht ein einzelner Mitgliedstaat einfach so ohne europäische Rechtsgrundlage Produkte oder ihre Verpackungen verbieten. Im Fall der Plastiktüten erlaubt eine eigene EU-Richtlinie zur Reduzierung des Plastiktütenverbrauchs regulierende Maßnahmen bis hin zum Verbot. Auch das Verbot von Strohhalmen, Plastikgeschirr und anderem überflüssigem Einwegplastik ab Sommer 2021 basiert auf einer EU-Richtlinie. Gegenüber der EU-Kommission setzen wir uns dafür ein, weitere Maßnahmen zur Vermeidung von Plastik und zum besseren Recycling zu beschließen.

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Plastiktüten-Verbot

Sind Bioplastiktüten eine Alternative?

Nein. Auch Kunststoffe aus Pflanzen wie Zucker, Kartoffeln oder Mais sind nicht unbedingt umweltfreundlicher. Sie lassen sich kaum recyceln und der Anbau von Pflanzen für die Kunststoffproduktion ist häufig mit verstärktem Pestizideinsatz verbunden und findet in Monokulturen statt. Gelangen sie in die Umwelt, verbleiben sie dort sehr lange und können genauso schädlich wirken wie Rohöl-Kunststoffe. Auch Tragetaschen aus biologisch abbaubare Kunststoffen sind nicht umweltfreundlich. Sie bauen sich in der Natur kaum ab und sie verleiten dazu, sie nicht sachgerecht zu entsorgen.

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Plastiktüten-Verbot

Wie ist die Ökobilanz der Alternativen?

Am umweltfreundlichsten sind Mehrweg-Tragetaschen aus recyceltem Kunststoff oder aus Polyester. Natürlich sind auch mitgebrachte Körbe, Rucksäcke gute Alternativen. Bei Stoffbeuteln muss man darauf achten, dass sie entweder aus Recyclingmaterial stammen oder ihr Grundstoff aus der ökologischen Landwirtschaft kommt, zum Beispiel bei Flachs oder Baumwolle. Vor allem kommt es darauf an, dass sie oft wiederverwendet werden. Papiertüten sind nicht wirklich besser als Einweg-Plastiktüten. Allerdings werden sie eher recycelt und landen selten in der Umwelt, wo sie auch nicht lange verbleiben, weil die Papierfasern schnell zerfallen. Außerdem werden viele Papiertüten aus Recyclingpapier hergestellt.

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Plastiktüten-Verbot

Auf welche Alternativen können die Verbraucherinnen und Verbraucher umsteigen?

Mehrweg-Taschen aus Plastik und Polyester sind gute Alternativen. Je häufiger sie benutzt werden, desto umweltfreundlicher sind sie. So ist eine Mehrweg-Tragetasche aus Plastik bereits nach drei Nutzungen umweltfreundlicher als eine Einweg-Plastiktüte. Mehrweg-Tragetaschen werden vorwiegend aus recyceltem Material hergestellt, Einweg-Plastiktüten dagegen eher aus Rohöl. Besonders umweltfreundlich sind Mehrweg-Tragetaschen aus Polyester. Sie sind sehr leicht und halten besonders lange. Auch selbst mitgebrachte Taschen, Körbe, Rucksäcke oder Ähnliches sind gute Alternativen.

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Plastiktüten-Verbot

Warum verbietet das BMU nicht auch die dünnen Hemdchenbeutel?

Für "Hemdchenbeutel" gibt es kaum umweltfreundliche Alternativen. Außerdem sorgen sie für einen hygienischen Umgang mit Lebensmitteln. Würden sie heute verboten werden, kämen neue (Vor-)Verpackungen auf den Markt, was wiederum zu mehr Verpackungsabfall führen würde.

Für diese Beutel mit weniger als 15 Mikrometer Wandstärke sieht die EU-Richtlinie Ausnahmen vor, sofern dies aus hygienischen Gründen erforderlich ist oder deren Verwendung zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen beiträgt. Diese Ausnahmen werden auch in Deutschland gelten. In den Obst- und Gemüseabteilungen der Supermärkte nutzten Kundinnen und Kunden 2019 etwas 3 Milliarden "Hemdchenbeutel", das sind rund 1 Prozent weniger als 2018.

Gleichwohl setzen derzeit bereits mehrere Handelsketten abfallvermeidende Alternativen für diese besonders leichten Plastiktüten ein. Einige Handelsketten haben bereits damit begonnen bei Gemüse Verpackungen gänzlich wegzulassen. Das ist der richtige Ansatz. Denn es muss darum gehen, insgesamt weniger Verpackungen einzusetzen.

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Plastiktüten-Verbot

Welche Plastiktüten werden verboten?

Verboten werden Einweg-Plastiktüten mit einer Wandstärke von unter 50 Mikrometer (μm), die auch die bisherige Vereinbarung mit dem Handel umfasst. Die besonders dünnen Einweg-Plastiktüten, die Hemdchenbeutel, bleiben weiter erlaubt. Verboten werden auch sogenannte Bioplastiktüten, die keine umweltfreundliche Alternative zu sonstigen Plastiktüten darstellen.

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Plastiktüten-Verbot

Warum werden Plastiktüten verboten?

Einweg-Plastiktüten sind ein klassisches Wegwerfprodukt. 20 Minuten – länger wird so eine Tüte in der Regel nicht genutzt. Das ist Ressourcenverschwendung. Die Tüten werden zudem oft unachtsam weggeworfen. Landen sie in der Umwelt und nicht in der gelben Tonne, verbleiben sie dort viele Jahrzehnte. Im schlimmsten Fall können sie bei Vögeln oder Meerestieren schwere Schäden anrichten und als Mikroplastik in der Nahrungskette auch wieder beim Menschen ankommen.

Deshalb gibt es seit 2016 eine Vereinbarung mit dem Handel, der seither Tüten nur noch gegen Bezahlung abgibt. Es hat sich gezeigt: die Tüte ist mittlerweile ein Auslaufmodell. In Deutschland wurden 2019 noch 1,49 Milliarden leichte Plastiktüten mit Wandstärken unter 50 Mikromtern in Umlauf gebrafcht, das sind etwas 18 Platiktüten pro Einwohner. Das sind rund 14 Prozent weniger als noch 2018. Diese Entwicklung sichern wir nun ab. Mit einem Verbot kommen wir jetzt auf Null. Das gilt dann auch für die Händler, die sich bislang nicht an der Vereinbarung beteiligt haben.

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Plastiktüten-Verbot

Haben sich Verbraucherinnen und Verbraucher statt für Plastiktüten im Supermarkt stärker für Papiertüten entschieden oder vermehrt eigene Mehrwegtüten mitgebracht?

Der Verbrauch an Papiertüten ist seit Inkrafttreten der freiwilligen Vereinbarung gestiegen, allerdings nicht in dem Maße, wie der Verbrauch an Plastiktüten zurückgegangen ist. Dass die Verbraucherinnen und Verbraucher vermehrt Mehrwegbehältnisse zum Transport ihrer Einkäufe nutzen, liegt nahe.

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Plastiktüten-Verbot

Was hat die freiwillige Vereinbarung mit dem Handel zur entgeltlichen Abgabe von Plastiktüten bislang gebracht?

Seit 2016 kosten praktisch alle Plastiktüten im deutschen Handel Geld. Der Verbrauch dieser Tüten ist in der Folge um rund zwei Drittel zurückgegangen. Und er geht weiter zurück. Der Handel hat sich verpflichtet, die Verbrauchsentwicklung jährlich durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut analysieren zu lassen und in Form eines Monitoringberichts hierüber zu berichten.

Diesen zweifelsfreien Erfolg der freiwilligen Vereinbarung setzen wir nunmehr mit dem Verbot leichter Kunststofftragetaschen konsequent fort. Mit dem Verbot erreichen wir auch diejenigen Händler, die an der freiwilligen Vereinbarung nicht teilgenommen haben.

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Plastiktüten-Verbot

Tourismus und Sport

SportanlagenlärmschutzVO: Was ändert sich durch die neuen Regelungen allgemein für Sportstätten in Deutschland?

Für alle Sportanlagen werden die Immissionsrichtwerte in den Ruhezeiten am Abend (20 bis 22 Uhr) und am Nachmittag von Sonn- und Feiertagen (13 bis 15 Uhr) um 5 Dezibel erhöht und damit den Werten für den sonstigen Tageszeitraum angepasst. Damit wird die Nutzung von Sportanlagen, vor allem bei dicht angrenzender Bebauung, erleichtert. 

SportanlagenlärmschutzVO: Was gilt für Altanlagen?

Für Altanlagen, die bereits vor dem Inkrafttreten der Sportanlagenlärmschutzverordnung im Jahr 1991 errichtet waren, gilt – neben den jetzt erhöhten Immissionsrichtwerten für die Ruhezeiten – weiterhin („on top“) der sogenannte Altanlagenbonus. Danach sollen bei Altanlagen Betriebszeiteinschränkungen nicht verhängt werden, wenn die Immissionsrichtwerte um weniger als 5 Dezibel überschritten sind. Oder umgekehrt: Betriebszeiteinschränkungen kommen bei Altanlagen normalerweise erst in Frage, wenn die Immissionsrichtwerte deutlich (um 5 Dezibel) überschritten sind.
Neu ist jetzt die Klarstellung, welche Modernisierungsmaßnahmen an Altanlagen nicht zum Verlust des Altanlagenbonus führen (Einbau von Kunstrasen, Flutlicht, Modernisierung von Umkleiden etc.).