Häufige Fragen (FAQ)

Ein Arztvorbehalt kann in verschiedenen Vorschriften unterschiedlich ausgestaltet sein. Der Arztvorbehalt in der NiSV ist so zu verstehen, dass das sogenannte ärztliche Delegationsrecht nicht ausgeschlossen wird. Dieses Delegationsrecht bedeutet, dass Ärztinnen und Ärzte, unter bestimmten Voraussetzungen, bestimmte Handlungsschritte an qualifizierte Hilfskräfte delegieren dürfen. Ärztinnen und Ärzte müssen also nicht alles selber machen, aber was sie an andere delegieren dürfen und unter welchen Voraussetzungen, unterliegt Regeln.

Genaueres zum ärztlichen Delegationsrecht kann man zum Beispiel im Webangebot der Bundesärztekammer finden.

Das Übereinkommen ist mit der Ratifikation durch 50 Staaten am 16. August 2017 in Kraft getreten. Mittlerweile wurde das Übereinkommen von 128 Staaten gezeichnet und von 114 Staaten ratifiziert. Deutschland hatte am 15. September 2017 ratifiziert. Für Deutschland trat das Übereinkommen nach Ablauf von 90 Tagen am 14. Dezember 2017 in Kraft. Das hierfür erforderliche Gesetz wurde am 19. Juni 2017 im BGBl II verkündet und trat am 20. Juni 2017 in Kraft. Die erste Vertragsstaatenkonferenz (COP 1) fand vom 24. bis 29. September 2017 in Genf statt. Die COP 2 fand vom 19. bis 23. November 2018 – ebenfalls in Genf – statt. Die dritte COP wird vom 25. bis 29. November 2019 stattfinden.

Die Umsetzung des Minamata-Übereinkommens in Deutschland erfolgt auf der Grundlage der ab dem 1. Januar 2018 geltenden Quecksilber-Verordnung 2017/852 der Europäischen Union.

In der Europäischen Union gelten weitgehend bereits strenge Regeln zur Eindämmung von Quecksilberemissionen. Umgesetzt wird die Konvention auf EU-Ebene durch die Verordnung (EU) 2017/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über Quecksilber und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nummer 1102/2008. Für Deutschland wird die Konvention daher nur zu wenigen zusätzlichen Maßnahmen führen. Da Quecksilber durch den weiträumigen Transport insbesondere über die Luft global verbreitet wird, profitieren auch deutsche Verbraucher von einem weltweit sinkenden Ausstoß. Das gilt zum Beispiel für die Quecksilberbelastung in Fisch.

Quecksilber ist ein hochgiftiges Schwermetall, das in hoher Dosierung tödlich ist. Am höchsten ist das Gesundheitsrisiko, wenn Quecksilberdämpfe eingeatmet werden oder Quecksilber in Kontakt mit der Haut gerät. In der Umwelt breitet sich Quecksilber oft weiträumig über Wasser und Luft aus. Es wird von Tieren und Pflanzen aufgenommen.

Mehr als 20 Prozent der weltweiten Emissionen entstehen als Abfallprodukt bei der Verbrennung von Kohle zur Stromerzeugung (einer der Hauptemittenten ist zum Beispiel China). Durch die Entwicklung von alternativen Technologien und den Einsatz von Reinigungsverfahren und einem entsprechenden Technologietransfer zur Unterstützung der Entwicklungs- und Schwellenländer sollen diese Emissionen langfristig verringert werden.

Ein weiteres zentrales Problem ist der kleingewerbliche Goldbergbau: Viele Goldschürfer setzen beim Schürfprozess Quecksilber ein, welches verdampft und die Gesundheit der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie die Umwelt gefährdet. Durch das Verbot neuer Quecksilberminen sowie die Einführung alternativer umwelt- und gesundheitsschonender Technologien sollen die Goldschürfer dazu gebracht werden, auf Quecksilber zu verzichten. Die Minderung der Emissionen und das Verbot von quecksilberhaltigen Produkten sollen das allgemeine Vergiftungsrisiko minimieren.

Ziel der "Minamata-Konvention" ist es, den Ausstoß von Quecksilber weltweit einzudämmen. Sie dient damit dem Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt dort, wo Quecksilberemissionen unmittelbar entstehen, aber auch dort, wo sie weltweit hin transportiert werden.

So müssen die künftigen Vertragsstaaten dafür sorgen, die Verwendung von Quecksilber bei der industriellen Produktion deutlich zu reduzieren. Ab 2020 ist es verboten, quecksilberhaltige Produkte wie bestimmte Leuchtmittel oder Thermometer zu produzieren oder zu verkaufen. Zudem dürfen Quecksilber-Abfälle nur unter strengen Auflagen gelagert und entsorgt werden. Auch der Im- und Export von Quecksilber ist reglementiert.

Nach Inkrafttreten der Konvention dürfen in den Vertragsstaaten keine neuen Quecksilberminen mehr eröffnet werden. Für den kleingewerblichen Goldbergbau müssen die Staaten zudem Maßnahmen zum Schutz der Arbeiterinnen und Arbeiter ergreifen. Für neue Kohlekraftwerke gilt der Grundsatz, die beste verfügbare Technik zum Schutz vor Quecksilberemissionen einzusetzen. Ein im Rahmen der Konvention neu einzurichtender Ausschuss soll die Umsetzung der Konvention überwachen.

Eine Aufgabe des BMUB ist es, Verunreinigungen der Luft, des Wassers oder des Bodens zu verringern beziehungsweise zu vermeiden, um daraus rührende Belastungen in Lebensmitteln (sogenannte Umweltkontaminanten) möglichst auszuschließen. Dies betrifft beispielsweise  die allgegenwärtig in der Umwelt vorhandenen gesundheitsschädlichen Dioxine und polychlorierten Biphenyle (PCB), welche zum Beispiel über fetthaltige, vom Tier stammende Lebensmittel wie Fleisch, Milchprodukte und Eier sowie Fischereierzeugnisse aufgenommen werden können. Ebenso können Schwermetalle und Radionuklide in Lebensmitteln eine gesundheitliche Gefahr für die Verbraucherinnen und Verbraucher darstellen. Daher gelten zum umweltbezogenen gesundheitlichen Verbraucherschutz EU-weit rechtsverbindliche Höchstgehalte (Grenzwerte) für verschiedene Umweltkontaminanten in Lebensmitteln. Es ist zu betonen, dass Gesundheitsschäden durch Umwelteinflüsse auf Lebensmittel in Deutschland eher die Ausnahme sind.

Bislang liegen keine belastbaren Daten vor, in welchen Mengen Mikroplastikpartikel tatsächlich in Lebensmitteln vorkommen, woher die Partikel stammen und welche gesundheitlichen Effekte diese auslösen. Obwohl zur Wirkungsweise von Mikroplastik noch Wissenslücken bestehen, ist nach gegenwärtigem Wissensstand aufgrund der, wenn überhaupt, sehr geringen Konzentrationen in Lebensmitteln eine Gesundheitsgefährdung durch Mikroplastik-Partikel nicht zu befürchten. Zudem kann davon ausgegangen werden, dass Partikel mit einer vergleichbaren Größe zu Sand oder auch zu Samen von Beeren problemlos vom Körper wieder ausgeschieden werden.

Bisher wurden Mikroplastikpartikel im Verdauungstrakt von Muscheln, Krebstieren und Fischen nachgewiesen. Aktuell laufen erste Forschungsvorhaben zum Vorkommen von Mikroplastikpartikeln in der marinen Umwelt und deren Auswirkungen auf Meerestiere. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) wurde von der Bundesregierung um eine gesundheitliche Bewertung aus europäischer Perspektive gebeten.

Mikrokunststoffpartikel in kosmetischen Mitteln gelangen als Folge der normalen Verwendung von kosmetischen Mitteln wie zum Beispiel Zahnpasta und Körperpeelings über den Abwasserpfad unter anderem auch in die Gewässer. Man spricht hierbei vom sogenannten primären Eintrag von Mikrokunststoffpartikeln in Flüsse, Seen und Meere. Bereits viele große international tätige Hersteller von kosmetischen Mitteln haben angekündigt, auf die Verwendung von Mikrokunststoffpartikeln in kosmetischen Mitteln freiwillig zu verzichten. Das BMUB führt ausgehend von einer am Rande der Berliner "Internationalen Konferenz zur Verhinderung von Meeresmüll in europäischen Meeren" angekündigten Initiative seit Ende Oktober 2013 Gespräche mit den Herstellerfirmen und deren Verbänden über eine zeitnahe Umsetzung des angekündigten Ausstiegs. Einem solchen freiwilligen, nicht allein auf Deutschland beschränkten Ausstieg der Kosmetikindustrie räumt die Bundesregierung den Vorzug gegenüber einem in der Wirkung begrenzten nationalen Vorgehen ein. Ziel der Bundesregierung ist dabei, sowohl das Problem des Primäreintrags von Mikrokunststoffpartikeln (aus kosmetischen Mitteln) als auch des insbesondere durch Kunststoffabfälle (zum Beispiel Plastiktüten /-flaschen, Umverpackungen) verursachten Sekundäreintrags in die Meeresumwelt (Zersetzung des Kunststoffabfalls in Mikropartikel zum Beispiel durch Witterungseinwirkungen und Salzwasser) europaweit einheitlich zu lösen.

Daten und Fakten zur Feinstaub- und Ozonbelastung in Deutschland stellt das Umweltbundesamt (UBA) in seinem interaktiven Kartendienst bereit.

Nein, Paragraf 4 NiSG verbietet die Nutzung von Solarien durch Minderjährige, ohne Ausnahmen zuzulassen. Dieses Nutzungsverbot kann daher nicht von den Eltern – etwa durch eine ausdrückliche Einwilligung – aufgehoben werden.

Solarien zu nutzen, kann Hautkrebs verursachen. Aufgrund ansteigender Neuerkrankungen hat das damalige BMU im Jahr 2009 das Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NiSG) auf den Weg gebracht. Es bestimmt unter anderem, dass Minderjährigen der Zugang zu Solarien nicht gestattet ist. Auf Grundlage des NiSG ist 2011 die UV-Schutz-Verordnung erlassen worden. Sie regelt Anforderungen wie zum Beispiel die maximale Bestrahlungsstärke von Solarien.

Solarien sind UV-Bestrahlungsgeräte, die zur kosmetischen Bestrahlung der Haut genutzt werden. Sonnenstudios sind Betriebe der gewerblichen Anwendung von Solarien zu rein kosmetischen Zwecken.

Sowohl durch die natürliche UV-Strahlung der Sonne wie auch durch künstliche UV-Strahlung durch Solarien bestehen gesundheitliche Risiken. Es droht als akute Folge die Gefahr eines Sonnenbrandes, also einer schmerzhaften Verbrennung der Haut.

Gefährlicher sind aber die Langzeitfolgen: so wird UV-Strahlung für die meisten Hautkrebserkrankungen verantwortlich gemacht. Sie wird von der Weltgesundheitsorganisation in die Gruppe der am stärksten krebserregenden Stoffe eingeordnet. Jährlich erkranken ungefähr 140.000 Menschen in Deutschland an Hautkrebs, mit steigender Tendenz. Damit hat sich die Zahl der Hautkrebserkrankungen in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Für ungefähr 3000 bis 5000 Menschen jährlich verläuft die Krankheit in Deutschland tödlich. Außerdem fördert UV-Strahlung die Hautalterung. Schließlich kann UV-Strahlung Augenerkrankungen wie Hornhautentzündungen und grauen Star auslösen.

Grundsätzlich hat natürliche UV-Strahlung die gleiche Wirkung wie künstliche UV-Strahlung, beide erhöhen das Hautkrebsrisiko. Ungeschütztes Sonnenbaden im Freien sollte daher vermieden werden, vor allem im Sommer zur Mittagszeit. Es gilt: wer sich UV-Strahlung in Maßen aussetzt und dabei den Schutz der Haut und der Augen nicht vernachlässigt, braucht die schädlichen Wirkungen der UV-Strahlung nicht zu fürchten. Natürliche UV-Strahlung ist den Bedürfnissen des Menschen allerdings besser angepasst als künstliche UV-Strahlung.

Durch UV-Strahlung kann der Körper das von ihm benötigte Vitamin D3 bilden. Dies ist die einzige nachgewiesene positive Wirkung der UV-Strahlung. Dieser Prozess wird ausschließlich durch UV-B-Strahlung ausgelöst, deren Anteil im Solarium verglichen mit natürlichem Sonnenlicht gering ist. So genügt bereits eine sehr geringe Menge normalen Tageslichts, je nach Alter und Jahreszeit sind zwischen zehn und 30 Minuten, auf Gesicht und Hände, um die optimale Vitamin D3-Versorgung zu gewährleisten.

Einige Wirkstoffe können die Lichtempfindlichkeit der Haut steigern oder lichtbedingte Allergien auslösen. Da es eine Vielzahl von Medikamenten gibt, die solche Wirkstoffe enthalten und immer wieder neue Medikamente auf den Markt kommen, sollten Menschen, die Medikamente einnehmen, vor dem Sonnenbaden den behandelnden Arzt hierzu befragen. Betroffen hiervon können unter anderem Antibiotika und die Antibabypille sein.

Nein, denn das Strahlenspektrum der UV-Strahlung im Solarium enthält in der Regel vor allem UV-A-Strahlung und hat einen erheblich geringeren UV-B-Anteil als natürliches Sonnenlicht. UV-A-Strahlung bräunt zwar die Haut, schützt aber kaum vor Sonnenbrand. Diesem beugt vor allem die sogenannte Lichtschwiele vor, die Hornschicht der Haut. Diese verdickt sich aber nur durch UV-B-Strahlung. Selbst wer also mit Hilfe des Solariums gebräunt in den Urlaub fährt, ist vor Sonnenbrand nicht ausreichend geschützt.

Wie schnell die Haut bräunt und wie braun die Haut wird, hängt von den Pigmentzellen ab, in denen der Farbstoff Melanin produziert wird. Bei einigen Menschen ist dieser braun, bei anderen – eher hellhäutigen – Menschen wird rötlich-gelber Farbstoff hergestellt. Für solche hellhäutigen Menschen ist UV-Strahlung erheblich gefährlicher, ihre Haut bräunt langsamer oder sogar überhaupt nicht, neigt aber viel stärker zu Sonnenbrand.

Um die von Solarien ausgehenden Gesundheitsgefahren zu minimieren, hat die Bundesregierung rechtliche Regelungen zum Schutz vor schädlichen Wirkungen von künstlicher UV-Strahlung erlassen. Weil UV-Strahlung für Minderjährige ein besonders hohes Gesundheitsrisiko darstellt, wurde – den Forderungen internationaler Gesundheitsexperten entsprechend – 2009 die Nutzung von Solarien für Minderjährige verboten (Paragraf 4 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen – NiSG). Da die Nutzung eines Solariums auch für Erwachsene eine Gefährdung bedeuten kann, regelt die UV-Schutz-Verordnung seit 2012 Qualitätsanforderungen, deren Einhaltung die Betreiber eines Solariums sicherstellen müssen.

So sieht die Verordnung die Einhaltung bestimmter technischer Anforderungen vor. Beim Betrieb des Solariums darf eine maximale Bestrahlungsstärke nicht überschritten werden. Zudem muss das Solarium unter anderem über eine Notabschaltung verfügen sowie über eine Markierung für den einzuhaltenden Mindestabstand. Die Solarien sind von speziell geschultem Personal zu beaufsichtigen. Wesentliche Aufgabe des Fachpersonals ist es zudem, Nutzerinnen und Nutzern eine fachkundige Beratung anzubieten. Diese umfasst die Bestimmung des Hauttyps, die Empfehlung eines Dosierungsplans sowie den Hinweis auf die Gesundheitsschädlichkeit von UV-Strahlung. Bei entsprechend empfindlichem Hauttyp soll von einer Nutzung des Solariums abgeraten werden. Für das Beratungsangebot darf kein zusätzliches Entgelt verlangt werden. Das Tragen einer UV-Schutzbrille ist dringend erforderlich. Diese muss Nutzerinnen und Nutzern vom Personal angeboten werden. Für die UV-Schutzbrille darf ebenfalls kein zusätzliches Entgelt verlangt werden.

Ein vollständiges Verbot von Solarien, das angesichts der steigenden Hautkrebserkrankungen teilweise vehement gefordert wird, würde – nach bisheriger Einschätzung – gegen das im Grundgesetz verankerte Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit verstoßen, das ein Recht auf Selbstschädigung beinhaltet.

Die staatliche Fürsorgepflicht ist nur für die besonders gefährdeten und noch in der Entwicklung befindlichen Minderjährigen stark genug ausgeprägt, um diese mit einem Verbot vor den Gesundheitsgefahren künstlicher UV-Strahlung zu schützen. In anderen Staaten – wie in Brasilien und in der überwiegenden Anzahl der australischen Bundesstaaten – gilt ein generelles Solariennutzungsverbot.

Die Bundesländer bestimmen, wer die UV-Schutz-Verordnung und das Nutzungsverbot für sin ihrem jeweiligen Gebiet überwacht. 

Konkrete Vollzugsfragen bzw. Hinweise auf Verstöße gegen rechtliche Regelungen sind an die zuständigen Vollzugsbehörden bzw. an die zuständigen Landesministerien zu richten.

Der Minderjährige selbst wird nicht bestraft. Der Betreiber eines Solariums, das der Minderjährige genutzt hat, kann mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro belegt werden.

Nein, Paragraf 4 NiSG verbietet die Nutzung von Solarien durch Minderjährige, ohne Ausnahmen zuzulassen. Eine aus medizinischer Sicht notwendige UV-Bestrahlung darf bei einem Minderjährigen nur durch den (Haut-)Arzt selbst vorgenommen werden.

Bei normalem Gebrauch und richtiger Entsorgung stellen Energiesparlampen kein Risiko dar, da das Quecksilber nicht freigesetzt wird. Ausrangierte Energiesparlampen müssen wegen ihres Schadstoffgehaltes getrennt vom übrigen Hausmüll entsorgt werden! Sie unterliegen den Anforderungen des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes und müssen daher über die speziellen Sammelbehälter auf Recyclinghöfen oder im Handel entsorgt werden. Informationen über die Rückgabemöglichkeiten erhalten die Verbraucherinnen und Verbraucher beispielsweise bei ihrer kommunalen Abfallberatung oder über www.lightcycle.de. Für Privatpersonen ist die Rückgabe kostenlos.

Das Schwermetall Quecksilber und seine Verbindungen sind hochgiftig für Mensch und Umwelt. Als chemisches Element ist es nicht abbaubar und reichert sich in der Umwelt an. Eine hohe über lange Zeit auftretende Quecksilberbelastung kann zu schweren Gesundheitsschäden führen, hierzu gehören Störungen des Nervensystems, des Immun- sowie des Fortpflanzungssystems. Besonders gefährdet sind Ungeborene, wenn ihre Mutter deutlich überhöhten Quecksilberdosen ausgesetzt waren. In diesen Fällen steigt die Wahrscheinlichkeit einer dauerhaften Schädigung des Nervensystems des Kindes.

Quecksilber wird aus natürlichen Quellen wie Vulkanen freigesetzt. Hinzu kommen Freisetzungen durch Tätigkeiten des Menschen (zum Beispiel die Nutzung von Quecksilberlagerstätten durch Bergbau oder die Verbrennung fossiler Rohstoffe), wodurch jährlich große zusätzliche Mengen Quecksilbers mobilisiert und in die Umwelt gelangen. Erst hierdurch kommt es zu überhöhten Umweltkonzentrationen, die ein Risiko für die menschliche Gesundheit darstellen können.

Bei normalen Lebensgewohnheiten, Arbeitsbedingungen und ausgewogener Ernährung besteht ein vernachlässigbares Risiko. Ein erhöhtes Risiko besteht bei stark überdurchschnittlichem Verzehr bestimmter Seefischarten. Quecksilber wird von Meeresorganismen aufgenommen und reichert sich in der Nahrungskette an. Besonders belastet sind einige große Raubfische, die auch als Speisefisch genutzt werden. Kritisch ist die Situation für Bevölkerungsteile, bei denen Fisch die wichtigste oder gar fast ausschließliche Quelle der Ernährung ist, zum Beispiel den Bewohnern der arktischen Regionen. Hier sind Gesundheitsschäden zum Teil die Regel und nicht die Ausnahme. Hohen Quecksilberbelastungen sind auch die weltweit cirka 10 bis 15 Millionen Menschen ausgesetzt, die vom Goldschürfen oder dem Gold-Kleinbergbau leben. Hier wird Quecksilber zur Extraktion des Goldes aus dem begleitenden Gestein verwendet. Dabei werden große Mengen gasförmigen Quecksilbers freigesetzt, das die Anwender direkt gefährdet, aber auch die Umwelt dauerhaft kontaminiert.

Der UNEP Verwaltungsrat hat einen Auftrag zur Einleitung von Verhandlungen zu einem globalen Umweltübereinkommens zu Quecksilber beschlossen. 2010 wird ein speziell hierfür eingerichteter zwischenstaatlicher Verhandlungsausschuss die Verhandlungen in Form eines völkerrechtlichen Übereinkommens aufnehmen. Diese Arbeiten sollen bis zum Jahr 2013 zum Abschluss gebracht werden. Das Quecksilberübereinkommen soll die gesamte Bandbreite möglicher menschlich bedingter Quecksilberemissionen abdecken vom Bergbau, Handel, Nutzung, Emission, Abfallbehandlung bis hin zur Beseitigung. Das bedeutet, dass der internationale Verhandlungsausschuss alles daran setzen wird, aus der Vielzahl möglicher Aktivitäten diejenigen Maßnahmen gemeinsam zu verabreden, die am effektivsten und schnellsten die weltweiten Quecksilberemissionen minimieren und, wo möglich, stoppen können.

Quecksilber hat die Fähigkeit, sich über Luft und Wasser über sehr lange Strecken zu verbreiten. Konkret bedeutet dies, dass Quecksilber, wenn es zum Beispiel in die Luft freigesetzt wurde, sich durch weiträumige Transportprozesse über den gesamten Globus verteilt. Darum führen zum Beispiel Emissionen in Asien, Südamerika und Afrika zu erhöhten Belastungen von Böden und Gewässern auch in Europa. Umwelt und Gesundheit in Deutschland und Europa lassen sich also nur schützen, wenn möglichst alle Emissionsquellen weltweit geregelt werden.

Ein Übereinkommen mit dem Ziel, die Umwelt und die menschliche Gesundheit weltweit zu schützen, nutzt in gleichem Maße den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland. Es wird das Ziel haben, vom Menschen verursachte Quecksilberemissionen weit möglichst zu reduzieren und den Gebrauch von Quecksilber in Produkten und Prozessen weitestgehend zu beenden. Als Folge davon werden die Umweltkonzentrationen von Quecksilber sinken und sich den vorindustriellen Werten annähern. Hierdurch wird auch die Belastung von Seefischen mit Quecksilber sinken. Durch das globale Abkommen will die Bundesregierung mit dazu beitragen, dass zum Beispiel europäisch bereits geregelte Produkte auch weltweit weniger produziert beziehungsweise angewandt werden und auch durch Handel nicht mehr zu uns gelangen. Es sollen daher zusätzlich im geplanten Übereinkommen Anreize geschaffen werden, auch global quecksilberfreie, bezahlbare alternative Produkte und Produktionsverfahren zu fördern und überschüssiges Quecksilber über eine sichere Lagerung oder Beseitigung weitest möglich aus dem Markt zu nehmen.

Quecksilber wird aus natürlichen Quellen wie Vulkanen freigesetzt; hinzukommen Freisetzungen durch Tätigkeiten des Menschen, was zu überhöhten Umweltkonzentrationen führt. Es ist daher notwendig, von Menschen verursachte Quecksilberemissionen zu kontrollieren und schrittweise zu minimieren. So ist zum Beispiel wichtig, das Vermarkten und den Gebrauch von Quecksilber in Produkten (zum Beispiel Thermometer, Batterien) und Industrieprozessen (zum Beispiel der PVC-Produktion) möglichst schnell auch weltweit zu reduzieren. Im Bereich der Produkte hat die EU bereits jetzt Regelungen in Kraft, die das Vermarkten und die Verwendung von Quecksilber stark einschränken. So dürfen in der EU zum Beispiel verkaufte Stabbatterien und elektronische Bauteile kein Quecksilber mehr enthalten. Ausnahmen für die Verwendung von Quecksilber sollen auf das absolut notwendige Maß reduziert werden.

Leider lässt sich noch nicht überall auf Quecksilber verzichten. Das gilt auch für Kompaktleuchtstofflampen oder umgangssprachlich "Energiesparlampen", die für ihre Funktion wenige Milligramm Quecksilber benötigen (maximal fünf Milligramm). Gegenüber der klassischen Glühbirne weisen Energiesparlampen eine bis zu fünffach höhere Leuchtausbeute aus, benötigen also auch nur ein Fünftel des Stroms. Würden ineffiziente Lampen und Leuchten durch solche höherer Effizienz ersetzt, könnte im Jahre 2015 allein durch solche Maßnahmen der Stromverbrauch rund 16 Millionen Kilowattstunden niedriger sein. Dies käme dem Klimaschutz zugute und könnte zugleich die mit der Stromerzeugung verbundenen Schadstoffemissionen vermindern. Energiesparlampen sind also gut für Klima und Umwelt.