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Häufige Fragen (FAQ)

Hier finden Sie Antworten auf einige besonders häufig gestellte Fragen. Wird Ihre Frage hier nicht beantwortet, haben Sie die Möglichkeit uns über das Formular "Ihre Fragen" zu kontaktieren. Wir sind bemüht, Ihr Anliegen schnellstmöglich zu beantworten. 

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Klimaschutz

Klimaschutzgesetz vom 9. Oktober 2019

Das Klimaschutzgesetz sieht verbindliche Klimaziele vor. Was ist mit der Treibhausgasneutralität? Wann werden Erfolge sichtbar? Wie geht es weiter?

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Produkte und Konsum

Plastiktüten-Verbot

Einweg-Plastiktüten sind ein klassisches Wegwerfprodukt. Warum sollen Plastiktüten verboten werden? Welche Alternativen gibt es?

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Klimaschutz

Klimaschutzprogramm 2030

Ziel des Programms ist es, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius zu begrenzen. Erreichen wir mit diesem Programm unsere Klimaziele? Was kostet das Ganze?

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Abfallwirtschaft

Wer ist zur elektronischen Nachweisführung verpflichtet?

Zur elektronischen Abwicklung des Nachweisverfahrens werden grundsätzlich diejenigen Abfallerzeuger, Abfallbesitzer, Abfallbeförderer, Abfalleinsammler und Abfallentsorger verpflichtet, die Nachweise über die Entsorgung gefährlicher Abfälle zu führen haben, sowie die zuständigen Vollzugsbehörden (vergleichen Sie hierzu die Randnummer 271 ff der LAGA - Vollzugshilfe M 27 zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren).

Was gehört in die gelbe Tonne/den gelben Sack?

In der gelben Tonne beziehungsweise dem gelben Sack werden so genannte Leichtverpackungen gesammelt. Das sind Verpackungen aus Kunststoff, Metall, Verbundstoffen und Naturmaterialien. Dazu gehören unter anderem: Plastikbecker, Wurst- und Käseverpackungen, Eisverpackungen, Konservendosen, Alufolien, Getränkekartons, Plastiktüten, Kosmetikverpackungen aus Plastik, Styroporverpackungen. Die Verpackungen sollten restentleert, aber nicht gespült entsorgt werden. Nicht in die gelbe Tonne beziehungsweise in den gelben Sack gehören Verpackungen aus Glas und Papier/Pappe/Kartonagen, die als solche getrennt gesammelt und einer Verwertung zugeführt werden.

Bitte beachten Sie, dass es regionale Unterschiede bei den für die gelbe Tonne zulässigen Materialien geben kann. Wir empfehlen Ihnen, sich bei Ihrem Entsorger vor Ort oder der örtlichen Abfallberatung zu erkundigen.

Warum werden Plastiktüten nicht verboten oder gegen eine Gebühr abgegeben?

In weiten Teilen des deutschen Lebensmitteleinzelhandels werden Plastiktüten bereits heute nur noch kostenpflichtig abgegeben. Deutschland liegt nicht zuletzt deshalb mit einem jährlichen Pro-Kopf-Verbrauch von 71 Stück deutlich unter dem Durchschnitt der Europäischen Union von 198 Stück pro Kopf und Jahr. Durch die getrennte Sammlung und Verwertung gebrauchter Plastiktüten wird eine Umweltbelastung weitestgehend vermindert. Für ein Verbot oder eine Verpflichtung zur entgeltlichen Abgabe besteht daher in Deutschland keine Veranlassung.

Wie sind asbesthaltige Abfälle ordnungsgemäß und schadlos zu entsorgen?

Da das Abfallrecht von den Bundesländern in eigener Verantwortung vollzogen wird, sollten diesbezügliche Anfragen direkt an das zuständige Landesministerium (in der Regel Umweltministerien) gerichtet werden. Dort liegen auch entsprechende ergänzende landesrechtliche Regelungen vor.

Grundsätzlich hat die Bundesregierung mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz bundeseinheitliche Rahmenbedingungen zur Abfallentsorgung geschaffen. In den Paragrafen 6 ff. sind die Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen geregelt. Darüber hinaus hat die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) ein Merkblatt zur Entsorgung asbesthaltiger Abfälle erarbeitet (Anlage 1). Es dient den Vollzugsbehörden ergänzend zu den abfallrechtlichen Vorschriften als Prüfungs- und Entscheidungshilfe.

Außerdem sind zum Schutz des Menschen bei Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten zum Beispiel an Gebäuden unter anderem die TRGS 519 (Technische Regeln für Gefahrstoffe) zu beachten (Anlage 2), wenn mit asbesthaltigen Gefahrstoffen zu rechnen ist. Die TRGS 519 enthalten unter anderem in den Punkten 13., 14., 15. und 16. besondere Schutzmaßnahmen für den Umgang mit Asbest und asbesthaltigen Gefahrstoffen. Für weiterführende Fragen hierzu ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zuständig.

Arzneimittel-Entsorgung

Wie entsorge ich alte Medikamente richtig?

Die richtige Entsorgung von Medikamenten ist einfach. Die richtige Entsorgung von Medikamenten ist einfach, jedoch von Kommune zu Kommune teils unterschiedlich. Unter arzneimittelentsorgung.de können Sie sich informieren, wie die Entsorgung in Ihrem Wohnort gehandhabt wird. In der Regel werden abgelaufene Medikamente am besten im Restmüll entsorgt, in der Apotheke, auf Recyclinghöfen oder in mobilen Schadstoffsammelstellen. An einen Ort gehören alte Medikamente oder Medikamentenreste nicht: In die Toilette, den Abfluss oder die Spüle. Zum richtigen Entsorgungsweg in Ihrem Wohnort können Sie auch Ihren Arzt, Apotheker oder Ihren Abfallentsorger fragen.

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Arzneimittel-Entsorgung

Warum gibt es unterschiedliche Wege für die richtige Entsorgung?

Die je nach Kommune unterschiedlichen Entsorgungswege (graue Restmülltonne, Schadstoffsammelstelle, Recyclinghof oder Apotheke) garantieren den Verbraucherinnen und Verbraucher eine sichere sowie flächendeckende Entsorgungsmöglichkeit. Alte Medikamente sind Siedlungsabfall. Als Siedlungsabfall bezeichnet man Abfälle aus privaten Haushalten und vergleichbaren Einrichtungen sowie hausmüllähnliche Abfälle (zum Beispiel aus Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen). Die Entsorgung des Hausmülls liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Dies sind in der Regel die Kommunen.

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Arzneimittel-Entsorgung

Wie verhindern Kläranlagen, dass Flüsse und Seen schädliche Mengen an Rückständen von Medikamenten aufweisen?

In Deutschland gibt es etwa 9.400 Kläranlagen verschiedener Größen. Üblicherweise verfügen die Kläranlagen über drei Reinigungsstufen. Mit Hilfe dieser drei Stufen werden bis zu 40 Prozent der sich in der Kläranlage befindlichen Medikamentenwirkstoffe eliminiert. Hier gibt es je nach Wirkstoff große Unterschiede. Die Aufrüstung von Kläranlagen mit einer vierten Reinigungsstufe (Ozon oder Aktivkohle) kann bis zu etwa 80 Prozent der Wirkstoffe beseitigen. Wenngleich auch hier Unterschiede je nach eingesetzter Technologie und betrachteten Wirkstoff bestehen, werden hierbei deutlich mehr Wirkstoffe und andere Spurenstoffe zurückgehalten.

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Arzneimittel-Entsorgung

Besteht ein Risiko für die Gesundheit durch Medikamentenrückstände in der Umwelt?

Ein Risiko für die menschliche Gesundheit besteht nicht, da die gemessenen Konzentrationen der Wirkstoffe von Medikamenten in der Umwelt unterhalb der therapeutisch wirksamen Dosen liegt. Zudem liegen sie unterhalb der maximal zulässigen Rückstandsmengen in Nahrungsmitteln bei Tierarzneimitteln.

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Arzneimittel-Entsorgung

Welche Medikamente wurde in der Umwelt am häufigsten nachgewiesen?

Obwohl es In Deutschland noch kein systematisches Monitoring gibt, wurden bei Forschungsprojekten und Untersuchungsprogrammen alle wichtigen Wirkstoffklassen nachgewiesen, besonders häufig aber:

  • jodierte Röntgenkontrastmittel
  • das Antiepileptikum Carbamazepin
  • der entzündungshemmende Wirkstoff Diclofenac
  • das Antibiotikum Sulfamethoxazol
  • Lipidsenker
  • Beta-Blocker
  • synthetische Hormone

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Arzneimittel-Entsorgung

Binnengewässer

Nationales Hochwasserschutzprogramm

Was ist das Ziel des Bundesumweltministeriums beim Hochwasserschutz?

Hochwasser sind regelmäßig wiederkehrende Naturereignisse und somit ein Risiko, das nicht ausgeschlossen werden kann. Allerdings können die Folgen von Katastrophen wie der im Mai/Juni 2013 abgemildert werden. Schäden künftiger Hochwasserereignisse müssen deutlich reduziert und milliardenschwere Aufbauhilfeprogramme unnötig gemacht werden.

Das Bundesumweltministerium will mit dem Nationalen Hochwasserschutzprogramm in erster Linie zur beschleunigten Umsetzung prioritärer, überregional wirkender Maßnahmen des vorbeugenden Hochwasserschutzes beitragen. Wichtigstes Ziel muss sein, zusammenhängend über ein Flussgebiet betrachtet geeignete Projekte so auszuwählen und zu kombinieren, dass möglichst viele Menschen von ihnen profitieren.

Die im Nationalen Hochwasserschutzprogramm geplante Förderung von wasserstandsreduzierenden Maßnahmen mit überregionaler Wirkung greift die bestehenden Interessenskonflikte zwischen Oberliegern und Unterliegern unmittelbar auf und fördert somit das Solidaritätsprinzip. Insofern wird mit dem Programm ein neuer Weg im Hochwasserrisikomanagement in Deutschland eingeschlagen, der die Umsetzung des Solidaritätsprinzips durch Ausgleich der Lasten beim Oberlieger und des Nutzens beim Unterlieger als gesamtstaatliche Aufgabe begreift.

Insgesamt soll den Flüssen mehr Raum gegeben und Synergien für den Naturschutz aufgetan und genutzt werden. Ein mit zusätzlichen Mitteln ausgestatteter Sonderrahmenplan "Präventiver Hochwasserschutz" soll diese Veränderung in den Prioritäten flankieren.

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Nationales Hochwasserschutzprogramm

Was waren bislang die Schwachstellen?

Die Hochwasserschutzprogramme der Länder enthalten wichtige und notwendige Maßnahmen um insbesondere den Hochwasserschutz im jeweiligen Land zu gewährleisten. Allerdings gab es bei der Umsetzung von geplanten größeren Maßnahmen zum Wasserrückhalt in der Vergangenheit immer wieder Schwierigkeiten, da sie aufgrund ihrer Flächenintensität regional nicht durchsetzbar waren. Zudem standen sie in Mittelkonkurrenz zu solchen Maßnahmen, die ihre Wirksamkeit im Land voll entfalten.

Die Hochwasserkatastrophen der vergangenen Jahre haben hier ein Umdenken bewirkt: Mit dem Einverständnis, ein Nationales Hochwasserschutzprogramm zu erarbeiten, haben die Länder den Solidaritätsgedanken zwischen Oberliegern und Unterliegern in einem Flussgebiet deutlich gestärkt. Maßnahmen mit eher lokaler Wirkung für den Hochwasserschutz sind weiterhin wichtig. Sie sollen nun aber verstärkt flankiert werden durch solche Maßnahmen, die den Flüssen deutlich mehr Raum geben. Ziel ist es, Hochwasserwellen wie im Juni 2013 gar nicht erst entstehen zu lassen oder im Extremfall kappen zu können, um das Risiko für vergleichbare Katastrophen signifikant zu mindern. Das Bundesumweltministerium unterstützt die Länder mit sehr heterogenen Interessenlagen bei diesen länderübergreifenden Herausforderungen. 

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Nationales Hochwasserschutzprogramm

Welches sind die maßgeblichen Kriterien für die Priorisierungen im Hochwasserschutzprogramm?

Für das Nationale Hochwasserschutzprogramm haben die Fachleute aus Bund und Ländern die Kriterien "Wirksamkeit" und "Synergien" sowie das Zusatzkriterium "Umsetzbarkeit" zu Grunde gelegt.

Damit enthält die Liste alle aus Ländersicht fachlich notwendigen und überregional wirksamen Hochwasserschutzmaßnahmen wie großflächige Deichrückverlegungen, Flutpolder und Deichertüchtigungen bis zum Jahr 2027. 

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Nationales Hochwasserschutzprogramm

Welche Projekte werden nun als erste in Angriff genommen?

Da es sich bei den Maßnahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms um bauliche Großprojekte handelt, wurden 2015 solche Projekte begonnen, für die die Planung schon abgeschlossen war. Das sind an Elbe, Rhein und Donau insgesamt 15 Projekte – zehn Polder bzw. Hochwasserrückhaltebecken und fünf großflächige Deichrückverlegungen. Schätzungen zufolge wird die Umsetzung knapp 500 Millionen Euro kosten.

Für die Folgejahre werden sich Bund und Länder auch vor dem Hintergrund der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel jährlich darüber abstimmen, welche weiteren Projekte hinzukommen. Maßgeblich sind die Kriterien Wirksamkeit und Synergieeffekte sowie die ökologische Ausrichtung. Parallel dazu stimmen sich Bund und Länder dahingehend ab, welche noch nicht entwickelten Projekte besonders eilig vorangetrieben werden sollten. Hierfür gelten die gleichen Kriterien wie für die kurzfristig umsetzbaren Vorhaben.

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Nationales Hochwasserschutzprogramm

Hochwasserschutz ist eigentlich Ländersache – was wird die Rolle des Bundes künftig sein?

Die Wirksamkeit der Maßnahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms soll bundesseitig verifiziert und plausibilisiert werden. Aufgrund der Länderzuständigkeit beim Hochwasserschutz existieren derzeit weder vollständige noch einheitliche Modelle zur Wirkungsabschätzung von Hochwasserschutzmaßnahmen. Die Entwicklung solcher Modelle je Flussgebietseinheit ist jedoch geboten, um die Wirksamkeit der Maßnahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms zu verifizieren, damit die Koordinierungsfähigkeit des Bundes zu stärken und Aussagen der Priorisierung von Maßnahmen vor dem Hintergrund knapper Ressourcen zu erlauben.

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Nationales Hochwasserschutzprogramm

Wie ist das weitere Vorgehen?

Die gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist mit dem Beschluss der UMK zum Nationalen Hochwasserschutzprogramm nicht zu Ende. Die Maßnahmenliste wird von den Bund-Länder-Expertengremien über die nächsten 10 Jahre und darüber hinaus begleitet und erforderlichenfalls aktualisiert.

Für die Finanzierung sieht der Koalitionsvertrag einen Sonderrahmenplan "Präventiver Hochwasserschutz" vor. Da Bund und Länder gemeinsam zur Finanzierung beitragen sollen, bietet sich die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) als geeignetes Instrument für die geplante zusätzliche Förderung nach dem Nationalen Hochwasserschutzprogramm an. Über die GAK werden bereits jetzt Hochwasserschutzmaßnahmen gemeinsam von Bund und Ländern gefördert; der Sonderrahmenplan soll die erwähnte Beschleunigung von Maßnahmen mit überregionaler Bedeutung erreichen.

Für den Sonderrahmenplan zur GAK wurde Ende letzten Jahres zunächst im Bundeshaushalt 2015 eine neue Titelgruppe geschaffen, die mit 20 Millionen Euro für bereits in diesem Jahr anlaufende Maßnahmen ausgestattet wurde. Am 18. März 2015 hat das Bundeskabinett beschlossen, aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung 2016 bis 2018 für den Sonderrahmenplan Bundesmittel in Höhe von jährlich 100 Millionen Euro zusätzlich bereit zu stellen. Damit werden die Hochwasserschutzinvestitionen in Deutschland deutlich angekurbelt.

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Nationales Hochwasserschutzprogramm

Meeresumweltschutz

Wie kann die Vermüllung der Meere gestoppt werden?

Jährlich landen etwa 6,4 Millionen Tonnen Plastikabfälle im Meer. Der Meeresschutz ist eine weltweite Herausforderung, zu deren Lösung auch die Bundesrepublik Deutschland einen wesentlichen Beitrag leistet. Zentrales Element zur Reduzierung der Meeresverschmutzung und damit auch des Eintrags von Müll in die Meere vom Lande aus ist eine geordnete Abfallwirtschaft. In Deutschland ist beispielsweise durch die Verpackungsverordnung gewährleistet, dass gebrauchte Kunststoffverpackungen über die "gelbe Tonne" gezielt erfasst und einer Verwertung zugeführt werden. Da ein umfassender Schutz der Meere vor weiterem Müll aber nur in grenzüberschreitender Zusammenarbeit  erreicht werden kann, engagiert sich die Bundesregierung auf europäischer und internationaler Ebene intensiv für umfassende Lösungen im Meeresumweltschutz.