20.01.2021 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen
Hier finden Sie Dokumente zum Umweltrecht. Das Umweltrecht umfasst die auf das Schutzgut "Umwelt" bezogenen Vorschriften. Dazu gehören nationale Gesetze und Verordnungen, Referentenentwürfe und Stellungnahmen sowie europäische Richtlinien und internationale Vereinbarungen.
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Ergebnisse 1 bis 20 von 118
05.01.2021 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen
Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Verordnungen
Novelle Bioabfallverordnung 2020
16.12.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Gesetzentwurf zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Gesetzentwurf zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
15.12.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten
Referentenentwurf einer Verordnung über die Beschaffenheit und Kennzeichnung von bestimmten Einwegkunststoffprodukten
Einwegkunststoffkennzeichnungsverordnung – EWKKennzV
02.12.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Kabinettentwurf einer Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
Kabinettentwurf einer Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
19.11.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
16.09.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf für eine Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung
Referentenentwurf für eine Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung
16.09.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
Referentenentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
14.09.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung
Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Gebührenverordnung
29.06.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf zur Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (13./17. BImSchV)
Referentenentwurf zur Verordnung zur Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (13./17. BImSchV)
19.06.2020 |
National |
Gesetze
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge
Bundes-Immissionsschutzgesetz
20.05.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
17.04.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff
Referentenentwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff
Einwegkunststoffverbotsverordnung
17.04.2020 |
National |
Verordnungen
Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff
Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff
Einwegkunststoffverbotsverordnung
23.03.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung
Referentenentwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung
19.02.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf zur Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft 2020
Entwurf zur Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft 2020
12.02.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union
12.02.2020 |
National |
Gesetze
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
27.01.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Referentenentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
Referentenentwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes
29.11.2019 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) und der Deponieverordnung (DepV)