10.02.2021 |
National |
Gesetze
Gesetzentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes
Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen
Hier finden Sie Dokumente zum Umweltrecht. Das Umweltrecht umfasst die auf das Schutzgut "Umwelt" bezogenen Vorschriften. Dazu gehören nationale Gesetze und Verordnungen, Referentenentwürfe und Stellungnahmen sowie europäische Richtlinien und internationale Vereinbarungen.
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Ergebnisse 1 bis 20 von 26
11.09.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf einer Verordnung zur Neuordnung untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte
Referentenentwurf einer Verordnung zur Neuordnung untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte
16.06.2020 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des illegalen Handels mit fluorierten Treibhausgasen
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des illegalen Handels mit fluorierten Treibhausgasen
19.02.2020 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Entwurf zur Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft 2020
Entwurf zur Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft 2020
28.01.2020 |
National |
Sonstige Vorschriften
Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die Besten Verfügbaren Techniken für die Herstellung organischer Grundchemikalien
Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die Besten Verfügbaren Techniken für die Herstellung organischer Grundchemikalien
05.11.2019 |
National |
Entwürfe laufende Vorhaben
Verordnungsentwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der Altölverordnung
Verordnungsentwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der Altölverordnung
Änderung der Altölverordnung
18.07.2017 |
National |
Gesetze
Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
15.02.2017 |
National |
Gesetze
Gesetz zum Übereinkommen von Minamata über Quecksilber
Gesetz zum Übereinkommen von Minamata über Quecksilber
15.02.2017 |
National |
Verordnungen
Erste Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung
Erste Verordnung zur Änderung der Grundwasserverordnung
20.01.2017 |
National |
Verordnungen
Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz
Chemikalien-Verbotsverordnung
10.01.2017 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Minamata vom 10. Oktober 2013 über Quecksilber
Referentenentwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Minamata vom 10. Oktober 2013 über Quecksilber
19.12.2016 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
01.12.2016 |
National |
abgeschlossene Vorhaben
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Annahme der Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung
betreffend persistente organische Schadstoffe
23.05.2014 |
National |
Gesetze
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
Chemikaliengesetz
23.04.2014 |
National |
Verordnungen
Vierte Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Kostenverordnung
Vierte Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Kostenverordnung
20.12.2010 |
National |
Verordnungen
Chemikalienrechtliche Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) durch Beschränkung des Inverkehrbringens lösemittelhaltiger Farben und Lacke
Chemikalienrechtliche Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) durch Beschränkung des Inverkehrbringens lösemittelhaltiger Farben und Lacke
Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung
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Europäische Union |
Verordnungen
Berichtigung der Verordnung (EG) Nummer 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
Berichtigung der Verordnung (EG) Nummer 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
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National |
abgeschlossene Vorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nummer 1907/2006
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nummer 1907/2006
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National |
Verordnungen
Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase
Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase
Chemikalien-Klimaschutzverordnung
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National |
Verordnungen
Verordnung über die Meldung von Biozid-Produkten nach dem Chemikaliengesetz