Fragen und Antworten (FAQ)

Hier finden Sie Antworten auf einige besonders häufig gestellte Fragen. Wird Ihre Frage hier nicht beantwortet, haben Sie die Möglichkeit uns über das Formular "Ihre Fragen" zu kontaktieren. Wir sind bemüht, Ihr Anliegen schnellstmöglich zu beantworten. 

Highlight-Slider

Kreislaufwirtschaft

Weniger Verpackungsmüll

Welcher Verpackungsmüll entsteht in Deutschland und was unternimmt das BMU dagegen?

Klimaschutz

Klimaschutzprogramm 2030

Ziel des Programms ist es, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius zu begrenzen. Erreichen wir mit diesem Programm unsere Klimaziele? Was kostet das Ganze?

Klimaschutz

Notwendigkeit einer CO2-Bepreisung

Seit 1. Januar 2021 erhalten CO2-Emissionen fossiler Brennstoffe für Wärme und Verkehr einen Preis, um ihren Verbrauch zu verringern. Unternehmen müssen Emissionsrechte in Form von Zertifikaten kaufen.

Verkehr

Elektromobilität

Elektroautos können negative Umweltfolgen des Autoverkehrs vermindern – insbesondere den Kohlendioxid-Ausstoß. Hier liegt ein großes Potenzial für den Klimaschutz.

LLL:form.legend

Liste mit Filter

Gesundheit

Mikroplastik in Pflegeprodukten und Kosmetika

Welche Regeln gelten für so genannte "flüssige" oder "gelartige" Kunststoffverbindungen?

Die so genannten "flüssigen" beziehungsweise "gelartigen" Polymere zählen nicht zur Kategorie der "Mikroplastik-Partikel". Es geht um Polymere und damit um jeweils einzelne, unterschiedliche Inhaltsstoffe in Kosmetika. Diese haben einen anderen chemikalienrechtlichen Status als Microbeads beziehungsweise Mikroplastik. Sie werden nach dem europäischen Chemikalienrecht (REACH) bewertet. Das BMU hat die zuständigen Behörden um eine Bewertung des Gefährdungspotenzials der einzelnen Polymere gebeten. Die Ergebnisse der aktuellen Prüfung durch die fachlich zuständigen Behörden (BAUA, UBA, BfR) liegen noch nicht vor.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Mikroplastik in Pflegeprodukten und Kosmetika

Wie geht es nun weiter?

Anfang März wurde die Stellungnahme der wissenschaftlichen Ausschüsse der ECHA veröffentlicht. Es obliegt jetzt der Europäischen Kommission zu entscheiden, ob und in welcher Ausgestaltung sie den Mitgliedstaaten einen konkreten Beschränkungsvorschlag unterbreitet. Zu diesem Vorschlag positioniert sich dann die Bundesregierung. 

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Mikroplastik in Pflegeprodukten und Kosmetika

Welche Vorteile hat ein EU-weites Mikroplastik-Verbot?

Das ist der sicherste Weg, um den gezielten Einsatz von Mikroplastikpartikeln in möglichst vielen Produkten zu vermeiden. Schließlich werden die betroffenen Pflegeprodukte wie auch andere Produkte mit Mikroplastik in der Regel im gesamten EU-Binnenmarkt gehandelt. Eine europaweite Verbots- beziehungsweise Beschränkungsregelung ist damit wesentlich wirksamer und rechtssicherer.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Mikroplastik in Pflegeprodukten und Kosmetika

Was unternimmt die EU derzeit?

In der EU wird ein umfassendes Verbot von Mikroplastikpartikeln vorbereitet: in Kosmetika, Farben und Medikamenten genauso wie beim Einstreumaterial von Kunstrasenplätzen.

Das BMU hat dies schon länger gefordert. Die Mikroplastik-Beschränkung ist Teil der EU-Kunststoffstrategie. Sie wurde von der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) entworfen. 2019 fand dazu ein ausführliches öffentliches Beteiligungsverfahren statt. Das Bundesumweltministerium hat durch seine Initiative für eine Selbstverpflichtung diese umfassende Beschränkungsregel für Mikroplastik befördert und beschleunigt.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Mikroplastik in Pflegeprodukten und Kosmetika

Hat die Selbstverpflichtung gewirkt?

Die Kosmetikbranche gab 2019 an, dass sie EU-weit 90 Prozent weniger Mikroplastik in leicht abwaschbaren Pflegeprodukten einsetze. Eine unabhängige Überprüfung dieser Angaben im Auftrag der Hersteller steht noch aus. Der deutsche Kosmetik-Dialog hat dazu geführt, dass die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) Anfang 2019 ein direktes Verbot für Mikroplastikpartikel in abwaschbaren Pflegeprodukten vorgeschlagen hat. Die beteiligten Unternehmen haben nicht nur in den relevanten deutschen Produkten Mikroplastikpartikel entfernt, sondern EU-weit darauf verzichtet.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Mikroplastik in Pflegeprodukten und Kosmetika

Wie wird der Einsatz von Mikroplastik in Deutschland und der EU derzeit verringert?

Die deutschen Kosmetik-Hersteller hatten bis 2020 Zeit, den Einsatz von Mikroplastik schrittweise zu unterbinden. Das hat das BMU im Rahmen des "Kosmetik-Dialogs" 2015 mit den Herstellern vereinbart. Da es zu diesem Zeitpunkt keine gesetzlichen Vorgaben für den Einsatz dieser Partikel gab und ihr Einsatz schnell verringert werden sollte, hat sich das BMU für den Weg einer Selbstverpflichtung der betreffenden Branche entschieden. Diese umfasst den freiwilligen Verzicht auf Mikroplastikpartikel mit abrasiver, also schmirgelnder Wirkung, in Pflegeprodukten, die sich leicht abwaschen lassen und somit schnell ins Abwasser gelangen. Cremes, Lippenstifte oder Make-up sind davon nicht betroffen, da diese kaum für den Eintrag von Kunststoffen in die Umwelt relevant sind.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Mikroplastik in Pflegeprodukten und Kosmetika

Solarium

Ist die Nutzung eines Solariums für einen Minderjährigen erlaubt, der eine schriftliche Erlaubnis seiner Eltern vorlegt?

Nein, Paragraf 4 NiSG verbietet die Nutzung von Solarien durch Minderjährige, ohne Ausnahmen zuzulassen. Dieses Nutzungsverbot kann daher nicht von den Eltern – etwa durch eine ausdrückliche Einwilligung – aufgehoben werden.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Wie erfahre ich mehr über die Qualität von Sonnenstudios?

Solarien zu nutzen, kann Hautkrebs verursachen. Aufgrund ansteigender Neuerkrankungen hat das damalige BMU im Jahr 2009 das Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NiSG) auf den Weg gebracht. Es bestimmt unter anderem, dass Minderjährigen der Zugang zu Solarien nicht gestattet ist. Auf Grundlage des NiSG ist 2011 die UV-Schutz-Verordnung erlassen worden. Sie regelt Anforderungen wie zum Beispiel die maximale Bestrahlungsstärke von Solarien.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Was sind Solarien?

Solarien sind UV-Bestrahlungsgeräte, die zur kosmetischen Bestrahlung der Haut genutzt werden. Sonnenstudios sind Betriebe der gewerblichen Anwendung von Solarien zu rein kosmetischen Zwecken.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Welche Gefahr droht bei der Nutzung von Solarien?

Sowohl durch die natürliche UV-Strahlung der Sonne wie auch durch künstliche UV-Strahlung durch Solarien bestehen gesundheitliche Risiken. Es droht als akute Folge die Gefahr eines Sonnenbrandes, also einer schmerzhaften Verbrennung der Haut. Gefährlicher sind aber die Langzeitfolgen: so wird UV-Strahlung für die meisten Hautkrebserkrankungen verantwortlich gemacht. Sie wird von der Weltgesundheitsorganisation in die Gruppe der am stärksten krebserregenden Stoffe eingeordnet.

In Deutschland sind im Jahr 2016 etwa 23.240 Personen an einem malignen Melanom erkrankt, etwa 230.000 Personen erkrankten an nicht-melanotischen Hautkrebsformen. Die Zahl der Neuerkrankungen nimmt jährlich zu. Für fast 4.000 Personen verlief die Krankheit im Jahr 2016 tödlich. Außerdem fördert UV-Strahlung die Hautalterung. Schließlich kann UV-Strahlung Augenerkrankungen wie Hornhautentzündungen und grauen Star auslösen.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Ist natürliches Sonnenlicht genauso gefährlich wie UV-Strahlung in einem Solarium?

Grundsätzlich hat natürliche UV-Strahlung die gleiche Wirkung wie künstliche UV-Strahlung, beide erhöhen das Hautkrebsrisiko. Ungeschütztes Sonnenbaden im Freien sollte daher vermieden werden, vor allem im Sommer zur Mittagszeit. Es gilt: wer sich UV-Strahlung in Maßen aussetzt und dabei den Schutz der Haut und der Augen nicht vernachlässigt, braucht die schädlichen Wirkungen der UV-Strahlung nicht zu fürchten. Natürliche UV-Strahlung ist den Bedürfnissen des Menschen allerdings besser angepasst als künstliche UV-Strahlung.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Hat UV-Strahlung auch positive Wirkungen?

Durch UV-Strahlung kann der Körper das von ihm benötigte Vitamin D3 bilden. Dies ist die einzige nachgewiesene positive Wirkung der UV-Strahlung. Dieser Prozess wird ausschließlich durch UV-B-Strahlung ausgelöst, deren Anteil im Solarium verglichen mit natürlichem Sonnenlicht gering ist. So genügt bereits eine sehr geringe Menge normalen Tageslichts, je nach Alter und Jahreszeit sind zwischen zehn und 30 Minuten, auf Gesicht und Hände, um die optimale Vitamin D3-Versorgung zu gewährleisten.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Welche Medikamente steigern die Empfindlichkeit gegenüber UV-Strahlung?

Einige Wirkstoffe können die Lichtempfindlichkeit der Haut steigern oder lichtbedingte Allergien auslösen. Da es eine Vielzahl von Medikamenten gibt, die solche Wirkstoffe enthalten und immer wieder neue Medikamente auf den Markt kommen, sollten Menschen, die Medikamente einnehmen, vor dem Sonnenbaden den behandelnden Arzt hierzu befragen. Betroffen hiervon können unter anderem Antibiotika und die Antibabypille sein.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Ist es sinnvoll, sich vor dem Urlaub im Solarium "vorzubräunen"?

Nein, denn das Strahlenspektrum der UV-Strahlung im Solarium enthält in der Regel vor allem UV-A-Strahlung und hat einen erheblich geringeren UV-B-Anteil als natürliches Sonnenlicht. UV-A-Strahlung bräunt zwar die Haut, schützt aber kaum vor Sonnenbrand. Diesem beugt vor allem die sogenannte Lichtschwiele vor, die Hornschicht der Haut. Diese verdickt sich aber nur durch UV-B-Strahlung. Selbst wer also mit Hilfe des Solariums gebräunt in den Urlaub fährt, ist vor Sonnenbrand nicht ausreichend geschützt.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Warum bräunen einige Menschen schneller als andere?

Wie schnell die Haut bräunt und wie braun die Haut wird, hängt von den Pigmentzellen ab, in denen der Farbstoff Melanin produziert wird. Bei einigen Menschen ist dieser braun, bei anderen – eher hellhäutigen – Menschen wird rötlich-gelber Farbstoff hergestellt. Für solche hellhäutigen Menschen ist UV-Strahlung erheblich gefährlicher, ihre Haut bräunt langsamer oder sogar überhaupt nicht, neigt aber viel stärker zu Sonnenbrand.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Welche Anforderungen müssen beim Betrieb eines Solariums eingehalten werden?

Um die von Solarien ausgehenden Gesundheitsgefahren zu minimieren, hat die Bundesregierung rechtliche Regelungen zum Schutz vor schädlichen Wirkungen von künstlicher UV-Strahlung erlassen. Weil UV-Strahlung für Minderjährige ein besonders hohes Gesundheitsrisiko darstellt, wurde – den Forderungen internationaler Gesundheitsexperten entsprechend – 2009 die Nutzung von Solarien für Minderjährige verboten (Paragraf 4 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen – NiSG). Da die Nutzung eines Solariums auch für Erwachsene eine Gefährdung bedeuten kann, regelt die UV-Schutz-Verordnung seit 2012 Qualitätsanforderungen, deren Einhaltung die Betreiber eines Solariums sicherstellen müssen.

So sieht die Verordnung die Einhaltung bestimmter technischer Anforderungen vor. Beim Betrieb des Solariums darf eine maximale Bestrahlungsstärke nicht überschritten werden. Zudem muss das Solarium unter anderem über eine Notabschaltung verfügen sowie über eine Markierung für den einzuhaltenden Mindestabstand. Die Solarien sind von speziell geschultem Personal zu beaufsichtigen. Wesentliche Aufgabe des Fachpersonals ist es zudem, Nutzerinnen und Nutzern eine fachkundige Beratung anzubieten. Diese umfasst die Bestimmung des Hauttyps, die Empfehlung eines Dosierungsplans sowie den Hinweis auf die Gesundheitsschädlichkeit von UV-Strahlung. Bei entsprechend empfindlichem Hauttyp soll von einer Nutzung des Solariums abgeraten werden. Für das Beratungsangebot darf kein zusätzliches Entgelt verlangt werden. Das Tragen einer UV-Schutzbrille ist dringend erforderlich. Diese muss Nutzerinnen und Nutzern vom Personal angeboten werden. Für die UV-Schutzbrille darf ebenfalls kein zusätzliches Entgelt verlangt werden.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Wer ist zuständig für die Überwachung der UV-Schutz-Verordnung und des Nutzungsverbots für Minderjährige?

Die Bundesländer bestimmen, wer die UV-Schutz-Verordnung und das Nutzungsverbot für sin ihrem jeweiligen Gebiet überwacht. 

Konkrete Vollzugsfragen bzw. Hinweise auf Verstöße gegen rechtliche Regelungen sind an die zuständigen Vollzugsbehörden bzw. an die zuständigen Landesministerien zu richten.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Welche Konsequenz hat ein Verstoß gegen das Nutzungsverbot von Solarien für Minderjährige?

Der Minderjährige selbst wird nicht bestraft. Der Betreiber eines Solariums, das der Minderjährige genutzt hat, kann mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro belegt werden.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Ist die Nutzung eines Solariums für einen Minderjährigen erlaubt, der ein ärztliches Attest vorlegt, mit dem ihm UV-Strahlung verschrieben wird?

Nein, Paragraf 4 NiSG verbietet die Nutzung von Solarien durch Minderjährige, ohne Ausnahmen zuzulassen. Eine aus medizinischer Sicht notwendige UV-Bestrahlung darf bei einem Minderjährigen nur durch den (Haut-)Arzt selbst vorgenommen werden.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Solarium

Gesundheit · Chemikalien

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wie unterstützt das BMU die Bundesländer bei der Beseitigung von PFAS-Belastungen?

Die grundsätzliche Zuständigkeit für den Vollzug der Altlastensanierung liegt bei den Ländern. Das BMU verfügt über keinerlei Finanzmittel zur finanziellen Unterstützung bei der Beseitigung von PFAS-Belastungen. Dennoch geht das BMU das Problem PFAS gemeinsam mit den Ländern an – unter anderem durch Vollzugshilfen zur Bewertung und Sanierung sowie bei der Bewertung verhältnismäßiger, pragmatischer Sanierungsoptionen.

Weiterhin fördert das BMU über sein Ressortforschungsprogramm verschiedene PFAS-Vorhaben. Unter anderem, um die Festsetzung von Prüf- und Maßnahmewerten im Bodenschutzrecht voranzubringen und Rechtssicherheit für die Vollzugsbehörden zu gewährleisten. Dazu ist die Verbesserung der Datenlage und der Bewertungsgrundlagen in Zusammenarbeit mit den Bundesländern sowie ein europäischer Austausch zu stärken.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wie können sich Unternehmen und die Zivilgesellschaft am Prüfverfahren der Behörden beteiligen?

Von 11. Mai bis 31. Juli 2020 erfolgte die erste Konsultation zu dem im vorherigen Abschnitt beschriebenen Prüfungsverfahren, das ein allumfassendes Verbot von PFAS zum Ziel hat. Alle Unternehmen in der Europäischen Union sind zur Teilnahme aufgerufen,

  • die PFAS herstellen oder in ihrer Produktion verwenden,
  • die Produkte (Mischungen und Erzeugnisse) verkaufen,
  • die mit PFAS hergestellt werden, sowie
  • die PFAS-Alternativen verwenden.

Gleichzeitig haben alle Forschungseinrichtungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen die Möglichkeit, Kommentare einzureichen. Kommentare können bis zum 31. Juli 2020 auf der Website der Bundesstelle für Chemikalien eingereicht werden.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wie soll zukünftig in der EU verhindert werden, dass PFAS in die Umwelt gelangen?

Derzeit prüfen die zuständigen Fachbehörden auf Bundesebene, das Umweltbundesamt (UBA), das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sowie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) in Zusammenarbeit mit den Chemikalienbehörden Dänemarks, der Niederlande, Norwegens und Schwedens ein umfassendes Verbot sämtlicher PFAS. Ausnahmeregelungen sollen nur für Verwendungen vorgesehen werden, die als gesamtgesellschaftlich unabdingbar gelten (essenzielle Verwendungen). Diese Initiative geht auf einen einstimmigen Beschluss im EU-Umweltrats vom Juni 2019 zurück.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wer ist für die Beseitigung von PFAS-Belastungen verantwortlich?

Gemäß dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) sind sowohl die Verursachenden ("Handlungsstörer") als auch die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer ("Zustandsstörer") verpflichtet, für die Beseitigung der Verunreinigung zu sorgen.

Die jeweiligen Bundesländer sind für den Vollzug des Gesetzes verantwortlich. Allerdings wird Ihnen diese Aufgabe derzeit erschwert, weil es bisher für PFAS keine Vorsorge-, Prüf- und Maßnahmenwerte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) gibt. Diese können jedoch erst abgeleitet und eingeführt werden, wenn unter anderem das Stoffspektrum, das Analyseverfahren und die Hintergrundwerte bekannt sind. Bis dahin besteht noch ein beträchtlicher Forschungsbedarf.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wie werden PFAS weltweit reguliert?

Persistente organische Schadstoffe (POP; persistent organic pollutants) können durch Aufnahme in das Stockholmer Übereinkommen global reguliert werden. Das Verfahren hierfür wurde im Übereinkommenstext festgelegt. Ein POP-Kandidatenstoff wird von den Vertragsparteien nominiert und dann von einem Expertengremium, dem POP Review Committee bewertet. Wenn der Stoff die POP-Kriterien erfüllt und eine so hohe Besorgnis gegeben ist, dass eine globale Regulierung erforderlich ist, erarbeitet das Komitee ein Risikoprofil und eine Risiko-Management-Bewertung, die in einer Empfehlung münden, ob und wie der Kandidatenstoff in das Übereinkommen aufzunehmen ist. Dies wird im Rahmen einer Vertragsstaatenkonferenz beschlossen. Um diesen Beschluss in geltendes europäisches Recht umzusetzen, wird der neue POP konform mit den Regelungen des Übereinkommens in einen der Anhänge der POP-Verordnung (1021/2019) aufgenommen.

Sobald die Aufnahme eines Stoffes / einer Stoffgruppe in die europäische POP-Verordnung erfolgt ist, werden entsprechende Verbotseinträge aus der REACH-Verordnung gestrichen, um nicht parallele Regelungen existieren zu lassen.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wie werden PFAS in der EU reguliert? Wie lange dauert es bis zu einem Verbot?

Chemikalienrechtliche Verbote auf EU-Ebene erfolgen grundsätzlich im Rahmen der Chemikalienverordnung REACH als sogenannte Beschränkungen. Die Verordnung sieht hierfür ein mehrstufiges, komplexes Verfahren vor, das eine unabhängige wissenschaftliche Beurteilung der Umwelt- und Gesundheitsrisiken sowie der sozioökonomischen Auswirkungen einer Beschränkung beinhaltet. Die europäische Chemikalienagentur ECHA berichtet über jeden Verfahrensschritt und konsultiert Unternehmen und Öffentlichkeit.

Zunächst wird durch die zuständigen Behörden der Mitgliedsstaaten oder die Europäische Chemikalienbehörde ein Beschränkungsvorschlag in einem standardisierten Format erstellt (so genanntes "Dossier"). Das Dossier der zu regelnden Stoffe enthält die geforderten Nachweise über problematische Eigenschaften, Verwendungsgebiete, Betrachtungen zu den sozioökonomischen Auswirkungen eines möglichen Verbots sowie Informationen zu verfügbaren Alternativen. Die Erstellung des Dossiers kündigen die Behörden ein Jahr, bevor sie das Dossier bei der ECHA einreichen, an. Nach Einreichung bei der ECHA prüfen zwei unabhängige wissenschaftliche Expertengremien den Vorschlag: der Ausschuss für Risikobewertung und der Ausschuss für sozioökonomische Analyse. In diesem Verfahrensschritt werden ausschließlich fachliche Aspekte diskutiert. Im Rahmen ihrer Bewertung finden zwei öffentliche Konsultationen zu der geplanten Regelung statt, die zur Einreichung von Kommentaren und zusätzlichen Informationen genutzt werden können. Nach 13 Monaten legen die Ausschüsse dann eine Stellungnahme zu dem Vorschlag vor.

Auf Basis dieser Stellungnahme erstellt die Europäische Kommission einen Regelungsvorschlag als Verordnung. Im Fall, dass sie dabei von dem Votum der genannten Expertengremien abweicht, ist dies begründungspflichtig. Der Vorschlag wird dann in dem sogenannten REACH-Regelungsausschuss, der sich aus Vertretern der Kommission und der EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt, diskutiert und nach dem Regelungsverfahren mit Kontrolle abgestimmt. Dieser Verfahrensschritt stellt die politische Willensbildung zu dem Vorschlag dar und dauert im Allgemeinen etwa sechs bis neun Monate.

Nach der Annahme im Ausschuss erfolgt die Veröffentlichung im Europäischen Amtsblatt mit der die Regelung in Kraft tritt, gegebenenfalls mit Übergangsfristen oder zeitlich befristeten Ausnahmen. Bezieht man auch die notwendigen Vorarbeiten zur Entwicklung eines Verbotsvorschlags ein, so dauert das Gesamtverfahren etwa dreieinhalb bis fünf Jahre.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Weshalb sind noch nicht alle PFAS verboten?

Die Stoffgruppe der PFAS umfasst mehr als 4.700 bekannte Stoffe, deren Identität und Verwendungen nur teilweise bekannt sind. Ihre Regelung stellt hohe Anforderungen an die Behörden aufgrund

  • der großen Anzahl der Stoffe,
  • der Vielfalt der Verwendungen,
  • der teilweise schwierigen Substituierbarkeit (zum Beispiel als bislang noch essentieller Bestandteil von Löschschäumen für Großbrände, in spezieller technischer Schutzkleidung oder bei einigen Medizinprodukten),
  • der mangelhaften Kenntnisse über die Zusammensetzung komplexer Erzeugnisse (Kraftfahrzeuge, Elektronikerzeugnisse), die entweder ganz oder teilweise außerhalb der EU hergestellt werden und
  • den Anforderungen der internationalen Handelsbestimmungen, nach denen nicht-tarifäre Handelsbeschränkungen erhebliche Anforderungen an den Nachweis der Umwelt- und Gesundheitsgefährlichkeit stellen.

Ein Verbot ist demnach eine komplexe und aufwändige Angelegenheit. Daher haben die Behörden zunächst nur diejenigen PFAS reguliert, die in den höchsten Konzentrationen in der Umwelt nachgewiesen wurden und deren Auswirkungen auf die Umwelt oder die menschliche Gesundheit begründet werden konnten.

Diese Vorgehensweise hat dazu geführt, dass die regulierten Stoffe teilweise durch andere noch unregulierte PFAS ersetzt wurden. Über deren gefährliche Eigenschaften lagen weniger umfangreiche oder keine Informationen vor und ihre Regelungsbedürftigkeit war daher zunächst unklar. Ein Beispiel hierfür ist der Ersatz von PFOA durch das zuvor unbekannte GenX (Ammoniumsalz von Hexafluorpropylenoxid-Dimersäurefluorid).

In den vergangenen Jahren haben sich die Hinweise verdichtet, dass die gesamte Gruppe der PFAS aus Umweltsicht problematisch ist. Deshalb haben die Behörden nun damit begonnen, ein umfassendes Verbot aller PFAS zu prüfen. Die große Herausforderung besteht darin, diejenigen Verwendungen zu identifizieren, die einer Ausnahme bedürfen, weil ihre Verwendung trotz der problematischen Eigenschaften als gesamtgesellschaftlich unabdingbar gelten.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Welche PFAS wurden bislang verboten?

Noch vor Inkrafttreten der EU-REACH-Verordnung wurde ein EU-weites Verbot für PFOS (Perfluoroctansulfonsäure, C8) beschlossen (siehe EG-Richtlinie 2006/122), das kurz darauf in die EU-POP-Verordnung (persistent organic pollutants) übernommen wurde, um die entsprechende Regelung aus der internationalen Stockholmer Konvention zu übernehmen (VO (EU) 757/2010). Daher erfolgte die Streichung des PFOS-REACH-Eintrags (siehe EU-Verordnung 207/2011). Im Jahr 2019 wurde das PFOS-Verbot nach dem Stockholmer Übereinkommen noch einmal geprüft und alle in der EU bis dahin gewährten Ausnahmen gestrichen, mit Ausnahme der Verwendung von PFOS als Mittel zur Sprühnebelunterdrückung für nicht dekoratives Hartverchromen (Chrom VI) in geschlossenen Kreislaufsystemen.

Der besonders relevante Stoff PFOA (Perfluoroctansäure, C8) ist auf Initiative der deutschen Behörden in Zusammenarbeit mit den norwegischen Behörden zunächst EU-weit reguliert worden, und zwar einschließlich seine Salze und Vorläuferverbindungen (vergleiche REACH-Anhang XVII). Diese Beschränkung tritt in mehreren Stufen (zwischen Juli 2020 und Juli 2032) für verschiedene Anwendungen in Kraft, um den Wechsel auf geeignete Alternativen zu ermöglichen. Zusätzlich sind darin Ausnahmen enthalten für die Verwendung in implantierbaren Medizinprodukten, Feuerlöschschäumen, fotografischen Beschichtungen und für fotolithografische Verfahren, da hier bisher keine geeigneten Alternativen verfügbar sind. Inzwischen wurde auch PFOA in die weltweit gültige Verbotsliste der Stockholm-Konvention für persistente organische Schadstoffe aufgenommen. Daher wird auch für PFOA die Aufnahme in die EU-POP-Verordnung vorbereitet. Dies wird die REACH-Beschränkung – und damit auch die dort geregelten Anwendungen und Fristen – überschreiben. Die im Rahmen des Stockholmer Übereinkommens gewährten Ausnahmen stimmen nicht genau mit denjenigen unter REACH überein, auch die Fristen sind andere. Ausnahmen, die in der REACH-Beschränkung gewährt wurden, unter dem Stockholmer Übereinkommen aber nicht, sollen bis zum 3. Dezember 2020 bestehen bleiben.

Die Beschränkung folgender weitere PFAS werden in drei Vorschlägen aktuell in EU-Regelungsverfahren beraten:

  • Die deutschen und schwedischen Behörden haben im Oktober 2017 vorgeschlagen, das Inverkehrbringen, die Herstellung und die Verwendung von perfluorierten Carbonsäuren mit neun bis vierzehn Kohlenstoffatomen (PFNA, PFDA, PFUnDA, PFDoDA, PFTrDA, PFTeDA) zu beschränken. Dieses Regelungsverfahren wird voraussichtlich bis Ende 2020 abgeschlossen sein.
  • Ein Beschränkungsvorschlag für PFHxS (Perfluorhexansulfonsäure, C6) wurde von den norwegischen Behörden im April 2019 eingereicht. Dieser Stoff wurde auch als POP-Kandidat nominiert und könnte 2021 in das Stockholmer Übereinkommen aufgenommen werden.
  • Im Dezember 2019 wurde ein deutscher Vorschlag zur Regulierung von PFHxA (Perfluorhexansäure, C6) eingebracht.

Die zuletzt genannten Verfahren zu perfluorierten Stoffen mit sechs Kohlenstoffatomen PFHxS und PFHxA werden voraussichtlich bis zum Jahr 2022 andauern.

Verschiedene weitere PFAS wie etwa Perfluorbutansulfonsäure und "GenX" (Ammonium-2,3,3,3-tetrafluor-2-propanoat) sind bereits als besonders besorgniserregende Stoffe unter REACH identifiziert, mit dem Ziel sie langfristig zu substituieren.  

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Was unternimmt das BMU beziehungsweise die Länder derzeit, um die bestehende Umweltbelastung mit PFAS zu verringern beziehungsweise zu beseitigen?

Die Beseitigung und Sanierung der mit PFAS belasteten Böden und Grundwasser gestaltet sich schwierig. Herkömmliche Sanierungsverfahren funktionieren bei den PFAS schlecht. Die Sanierung ist aufgrund der besonderen Eigenschaften der PFAS kompliziert und aufwändig, um einen nennenswerten Sanierungseffekt zu erhalten. Das wiederum macht die Sanierung sehr kostspielig. Denn eine vollständige Beseitigung wäre nur in hochtemperierten Sonderabfallverbrennungsanlagen möglich. Diese Anlagen sowie Deponien, die die kontaminierten Mengen aufnehmen könnten, stehen in der benötigten Kapazität nicht zur Verfügung.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wie haben sich PFAS-Belastungen in den letzten Jahren entwickelt?

Auswertungen der Umweltprobenbank des Bundes belegen für einige Verbindungen, dass die Belastung der Bevölkerung mit in den letzten Jahrzehnten deutlich abgenommen hat:

  • Für PFOS (Perfluoroctansulfonsäure, C8) und PFOA (Perfluoroctansäure, C8) waren die Belastungen im Jahr 1986 am höchsten. Heute liegen sie für PFOS bei rund 10 Prozent und für PFOA bei rund 30 Prozent der damaligen Werte.
  • Für PFNA (Perfluornonansäure, C9) wurde 1989 die höchste Belastung gemessen. Aktuell werden nur noch rund 30 Prozent der damaligen Konzentrationen festgestellt.
  • Ähnliches gilt für PFHxS (Perfluorhexansulfonsäure, C6): Im Vergleich zur höchsten mittleren

Belastung im Jahr 2001 liegen die Werte heute nur noch bei rund 30 Prozent. Dennoch ist weiterer Handlungsbedarf gegeben, um neuen Erkenntnissen zu den gesundheitlichen Wirkungen dieser Stoffe beziehungsweise anderer PFAS-Stoffe Rechnung zu tragen und den gesundheitlichen Verbraucherschutz zu verbessern.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wie werden PFAS ein Problem für die menschliche Gesundheit?

Menschen können PFAS vor allem über Lebensmittel (inklusive Trinkwasser) aufnehmen. PFAS werden auf unterschiedliche Weise in Lebensmittel eingetragen. Sie sind in Böden, Trinkwasser, Futtermitteln und in Bedarfsgegenständen (Verpackungen unter anderem) nachweisbar. Laut aktueller Kenntnisse der europäischen Lebensmittelbehörde EFSA sind vor allem Fisch, Obst und Eier sowie daraus hergestellte Lebensmittelerzeugnisse mit PFAS belastet.

Die EFSA erarbeitet derzeit einen so genannten "Tolerable Weekly Intake" (TWI). Ein TWI gibt an, welche Menge eines Stoffes oder einer Gruppe von Stoffen wöchentlich durch Lebensmittel aufgenommen werden kann, ohne dass diese Aufnahme gesundheitlich bedenklich ist. Auf der Basis der EFSA-Stellungnahme wird es auf EU-Ebene zu Verhandlungen über neue PFAS-Grenzwerte ("Höchstgehalte") für Lebensmittel kommen.

Trinkwasserbelastungen fallen in die Zuständigkeit des Bundesministeriums der Gesundheit. Deshalb sei an dieser Stelle nur darauf hingewiesen, dass noch dieses Jahr (2020) die revidierte EU-Trinkwasser-Richtlinie in Kraft treten soll, die erstmals PFAS-Grenzwerte umfasst.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wie werden PFAS ein Problem für die Umwelt?

PFAS werden in kurzkettige und langkettige PFAS unterteilt. Kurzkettige PFAS sind extrem langlebig und verteilen sich in der Umwelt in kürzester Zeit über das Wasser. Als kurzkettige PFAS gelten Verbindungen mit weniger als sieben perfluorierten Kohlenstoffatomen. Langkettige PFAS sind in der Umwelt und in Lebewesen sehr langlebig und einige PFAS reichern sich in verschiedenen Organismen bis hin zum Menschen an.

Diese ausschließlich menschengemachten Stoffe reichern sich aufgrund der Eigenschaft Langlebigkeit fortwährend an. Da es sich um neue Stoffe handelt, ist unser Wissen um ihre Wirkung bislang noch gering. Allerdings wurden in den letzten Jahren bei ihnen zunehmend gesundheitsschädlichen Wirkungen nachgewiesen, was in Kombination mit der Langlebigkeit besonders bedenklich ist. Das Umweltbundesamt hat ein Portal mit umfangreichen Informationen zu PFAS (dort mit der früher üblichen Abkürzung "PFC" bezeichnet) eingerichtet. Auch auf der Website des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) finden Sie weiterführende Informationen und Veröffentlichungen zu PFAS.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Wo kommen PFAS im Alltag vor?

PFAS sind wasser-, fett- und schmutzabweisend sowie chemisch und thermisch stabil. Aufgrund dieser Eigenschaften werden sie in zahlreichen Verbraucherprodukten wie Kosmetika, Kochgeschirr, Papierbeschichtungen, Textilien oder Ski-Wachsen verarbeitet. Außerdem werden PFAS zur Oberflächenbehandlung von Metallen und Kunststoffen, in Pflanzenschutzmitteln oder Feuerlöschmitteln verwendet.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Was sind Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)?

PFAS ist eine Abkürzung für per- und polyfluorierte Chemikalien. Diese Stoffgruppe umfasst mehr als 4.700 verschiedene Stoffe. PFAS kommen nicht natürlich vor und werden erst seit den späten 1940ern hergestellt. Chemisch gesehen bestehen die organischen Verbindungen aus Kohlenstoffketten verschiedener Längen, bei denen die Wasserstoffatome vollständig (perfluoriert) oder teilweise (polyfluoriert) durch Fluoratome ersetzt sind. Am häufigsten werden perfluorierte Carbon- und Sulfonsäuren sowie deren Vorläuferverbindungen verwendet. Als Vorläuferverbindungen werden Stoffe bezeichnet, die zu diesen persistenten perfluorierten Stoffen abgebaut werden können.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFAS)

Strahlenschutz bei kosmetischen und sonstigen nichtmedizinischen Anwendungen (NiSV)

Bedeutet der Arztvorbehalt, dass die Ärztin oder der Arzt alles selber machen muss?

Ein Arztvorbehalt kann in verschiedenen Vorschriften unterschiedlich ausgestaltet sein. Der Arztvorbehalt in der NiSV ist so zu verstehen, dass das sogenannte ärztliche Delegationsrecht nicht ausgeschlossen wird. Dieses Delegationsrecht ist etwas, dass in der Rechtsprechung und in der Praxis entwickelt wurde. Verkürzt dargestellt bedeutet es, dass Ärztinnen und Ärzte, unter bestimmten Voraussetzungen, bestimmte Handlungsschritte an qualifizierte Hilfskräfte delegieren dürfen. Ärztinnen und Ärzte müssen also nicht alles selber machen, aber was sie an andere delegieren dürfen und unter welchen Voraussetzungen, unterliegt Regeln. Dabei ist zu beachten, dass die Verantwortung für die Anwendung auch bei einer Delegation an Hilfskräfte bei der Ärztin oder dem Arzt verbleibt.

Genaueres zum ärztlichen Delegationsrecht kann man z.B. im Webangebot der Bundesärztekammer finden.

Chemikalien

Quecksilber-Konvention

Welche Probleme soll das Übereinkommen lösen?

Durch Quecksilber entsteht ein Gesundheitsrisiko, wenn Quecksilberdämpfe eingeatmet werden oder Quecksilber in Kontakt mit der Haut gerät. In der Umwelt breitet sich Quecksilber oft weiträumig über Wasser und Luft aus. Es wird von Tieren und Pflanzen aufgenommen.

Mehr als 20 Prozent der weltweiten Emissionen entstehen als Abfallprodukt bei der Verbrennung von Kohle zur Stromerzeugung. Durch die Entwicklung von alternativen Technologien und den Einsatz von Reinigungsverfahren und einem entsprechenden Technologietransfer zur Unterstützung der Entwicklungs- und Schwellenländer sollen diese Emissionen langfristig verringert werden.

Ein weiteres zentrales Problem ist der kleingewerbliche Goldbergbau. Viele Goldschürfer setzen beim Schürfprozess Quecksilber ein, welches im weiteren Prozess verdampft wird und die Gesundheit der Arbeiterinnen und Arbeiter sowie die Umwelt gefährdet. Durch das Verbot neuer Quecksilberminen sowie die Einführung alternativer umwelt- und gesundheitsschonender Technologien sollen die Goldschürfer dazu gebracht werden, auf Quecksilber zu verzichten. Die Minderung der Emissionen und das Verbot von quecksilberhaltigen Produkten sollen das allgemeine Vergiftungsrisiko minimieren.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Quecksilber-Konvention

Was sind die wichtigsten Inhalte des Übereinkommens?

Das Ziel des Minamata-Übereinkommen ist es, die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor anthropogenen Emissionen und Freisetzungen von Quecksilber und Quecksilberverbindungen zu schützen. Das Übereinkommen verbietet unter anderem ab dem Jahr 2020 die Produktion und den Import und Export quecksilberhaltiger Produkte, wie beispielsweise Batterien, elektrische Schalter und Relais, bestimmte Leuchtstofflampen, Kosmetika, Pestizide und Biozide sowie bestimmte quecksilberhaltige Messinstrumente wie zum Beispiel Barometer, Thermometer, Hygrometer und Manometer. Zudem dürfen Quecksilberabfälle nur unter strengen Auflagen gelagert und entsorgt werden.

Die Vertragsstaaten sorgen dafür, die Verwendung von Quecksilber bei der industriellen Produktion deutlich zu reduzieren und auch den Im- und Export von Quecksilber zu reglementieren.

Vertragsstaaten des Übereinkommens dürfen keine neuen Quecksilberminen mehr eröffnen. Für den kleingewerblichen Goldbergbau müssen die Staaten zudem Maßnahmen zum Schutz der Arbeiterinnen und Arbeiter ergreifen.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Quecksilber-Konvention