Fragen und Antworten (FAQ)

Hier finden Sie Antworten auf einige besonders häufig gestellte Fragen. Wird Ihre Frage hier nicht beantwortet, haben Sie die Möglichkeit uns über das Formular "Ihre Fragen" zu kontaktieren. Wir sind bemüht, Ihr Anliegen schnellstmöglich zu beantworten. 

Highlight-Slider

Kreislaufwirtschaft

Weniger Verpackungsmüll

Welcher Verpackungsmüll entsteht in Deutschland und was unternimmt das BMU dagegen?

Klimaschutz

Klimaschutzprogramm 2030

Ziel des Programms ist es, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius zu begrenzen. Erreichen wir mit diesem Programm unsere Klimaziele? Was kostet das Ganze?

Klimaschutz

Notwendigkeit einer CO2-Bepreisung

Seit 1. Januar 2021 erhalten CO2-Emissionen fossiler Brennstoffe für Wärme und Verkehr einen Preis, um ihren Verbrauch zu verringern. Unternehmen müssen Emissionsrechte in Form von Zertifikaten kaufen.

Verkehr

Elektromobilität

Elektroautos können negative Umweltfolgen des Autoverkehrs vermindern – insbesondere den Kohlendioxid-Ausstoß. Hier liegt ein großes Potenzial für den Klimaschutz.

LLL:form.legend

Liste mit Filter

Kreislaufwirtschaft

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Welche sonstigen Maßnahmen zur Verminderung von Abfällen aus Einwegkunststoffprodukten plant das BMU?

Die Verbote stellen den ersten Schritt zur Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie dar. Die Richtlinie sieht zahlreiche Maßnahmen zu verschiedenen Einwegkunststoffprodukten vor.

Eine Verbrauchsminderung und damit einhergehende deutliche Trendumkehr verlangt die Richtlinie mit Blick auf den Verbrauch von weiteren Einwegkunststoffprodukten. Zudem werden verschärfte Sensibilisierungsmaßnahmen zur Vermeidung und Entsorgung von diesen sowie weiteren Einwegkunststoffprodukten eingeführt, wie beispielsweise Tabakfilter, Hygieneeinlagen, Feuchttücher und Luftballons. Zur Unterstützung dieser Maßnahmen unterliegt ein Teil dieser Einwegkunststoffprodukte (Getränkebecher, Tabakfilter, Hygieneeinlagen und Feuchttücher) dann auch besonderen Kennzeichnungspflichten, die die Verbraucher über deren ordnungsgemäße Entsorgung auf einen Blick informieren.

Nach den Vorgaben der EU-Richtlinie sollen künftig auch die Hersteller und Vertreiber dieser Einwegkunststoffprodukte an den Reinigungskosten für den öffentlichen Raum beteiligt werden. Speziell für Einweggetränkeflaschen hält die EU-Richtlinie besondere Produktanforderungen bereit. So sollen feste Verbindungen zwischen Einweggetränkebehälter und Kunststoffdeckel beziehungsweise -verschluss Standard werden und es soll eine Recyclateinsatzquote bei Einweggetränkeflaschen verbindlich festgelegt werden: ab 2025 mindestens 25 Prozent bei PET-Einwegflaschen und ab 2030 mindestens 30 Prozent bei allen Einwegflaschen.

Insgesamt sind die Maßnahmen bis Juli 2021 umzusetzen.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Plant das BMU weitere Verbote?

Die EU hat angekündigt, die Einwegkunststoffrichtlinie im Jahr 2027 zu überprüfen. Daher enthält die Verordnung eine an die Bundesregierung gerichtete Evaluierungsverpflichtung. Daraus können sich langfristig weitere Produktverbote ergeben.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Was passiert bei einem Verstoß gegen das Verbot?

Die Verbote sind bußgeldbewehrt. Ein Verstoß gegen die Regelungen der Verordnung kann als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 100.000 Euro geahndet werden. Für den Vollzug sind die Länder verantwortlich.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Was passiert nach dem Inkrafttreten der Verbote mit eventuell bei den Vertreibern noch vorhandenen Lagerbeständen?

Die Verbote beziehen sich auf die Abgabe durch den Hersteller. Ein Abverkauf bereits in Verkehr gebrachter Produkte durch die Vertreiber bleibt nach Inkrafttreten der Verordnung also möglich. Damit können insbesondere durch die Corona-Krise entstandene Warenbestände abgebaut werden und es wird verhindert, dass gebrauchstaugliche Ware sinnlos vernichtet werden muss. Da die Produkte jedoch EU-weit verboten werden und auch der Import aus nicht-EU-Staaten untersagt wird, ist gleichzeitig sichergestellt, dass die verbotenen Produkte künftig aus dem Handel verschwinden.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Wann treten die Verbote in Kraft?

Das Kabinett hat die Verordnung am 24. Juni 2020 beschlossen. Die Verordnung bedarf der Zuleitung an den Bundestag und wird im Anschluss vom Bundesrat beschlossen. Die Verkündung der Verordnung erfolgt bis Ende dieses Jahres. Die Regelungen treten dann am 3. Juli 2021 europaweit einheitlich in Kraft.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Welche Alternativen gibt es?

Einwegkunststoffprodukte können in vielen Fällen durch umweltfreundlichere Mehrweglösungen ersetzt werden, beispielsweise To-Go-Becher oder To-Go-Lebensmittelbehälter aus Metall oder Kunststoff sowie Trinkhalme aus Glas.

Wattestäbchen, Rührstäbchen und Luftballonstäbe können aus nachhaltigem Material, wie zum Beispiel Holz oder Pappe hergestellt werden.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Gibt es eine Ausnahme für Produkte aus biobasierten Kunststoffen beziehungsweise biologisch abbaubaren Kunststoffen?

Nein, auch diese Kunststoffe sind erfasst. Biobasierte Kunststoffe können zwar in einzelnen Fällen gegenüber fossilbasierten Kunststoffen ökologische Vorteile aufweisen. Aber sie verursachen die gleichen Schäden, wenn sie in die Umwelt gelangen. Ähnliches gilt für biologisch abbaubare Kunststoffe. Als biologisch abbaubar zertifizierte Kunststoffe bauen sie sich unter bestimmten eng definierten Bedingungen im Rahmen von Kompostanlagen ab. Ein Abbau unter sonstigen Umweltbedingungen, insbesondere in Meeresgewässern, ist aber nicht sichergestellt.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Warum werden bestimmte Einwegkunststoffprodukte verboten?

Die Verbote setzen Artikel 5 der EU-Einwegkunststoffrichtlinie (Richtlinie (EU) 2019/904) um. Ziel ist es, den Verbrauch von Produkten aus Einwegkunststoff zu reduzieren, die Ressource "Kunststoff" besser zu bewirtschaften und das achtlose Wegwerfen von Abfällen in die Umwelt zu begrenzen.

Viel zu oft landen Einwegprodukte aus Kunststoff in Parks, auf öffentlichen Plätzen und Straßen. Durch ihre Langlebigkeit verschmutzen sie dauerhaft die Böden und stören das natürliche Leben. Nach den ersten Ergebnissen einer Studie des Verbands kommunaler Unternehmen machen die bald verbotenen Produkte zehn Prozent in manchen Fällen sogar 20 Prozent des gesamten Abfalls im öffentlichen Raum aus. Der überwiegende Anteil stammt dabei aus dem To-Go-Konsum.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Welche Produkte sind von dem Verbot von Einwegkunststoffen betroffen?

Künftig sollen bestimmte Einwegkunststoffprodukte verboten sein, für die es bereits umweltfreundliche Alternativen gibt. Das Verbot betrifft Produkte wie Wattestäbchen, Einmalbesteck und -teller, Trinkhalme, Rührstäbchen, Wattestäbchen und Luftballonstäbe aus Kunststoff. Auch To-Go-Lebensmittelbehälter und Getränkebecher wie -behälter aus geschäumtem expandiertem Polystyrol (auch bekannt als Styropor) sollen nicht mehr auf den Markt kommen. Verboten sind außerdem alle Produkte aus oxo-abbaubarem Kunststoff, der sich in besonders schwer zu entsorgende Mikropartikel zersetzt, aber nicht weiter abbaut.

Enthalten in Fragen und Antworten zu

Einwegkunststoffverbotsverordnung