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08.11.2019

Rede von Svenja Schulze zur Eröffnung des Kompetenzzentrums Klimaschutz in energieintensiven Industrien (KEI)

Porträtfoto von Bundesumweltministerin Svenja Schulze
unterseite icon 08.11.2019 | Klimaschutz

Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien eröffnet

Svenja Schulze: Beitrag zur Strukturentwicklung in der Lausitz

Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien eröffnet
Zur Eröffnung des Kompetenzzentrums Klimaschutz in energieintensiven Industrien (KEI) hält Svenja Schulze eine Rede zum Thema "Die Dekarbonisierung der Industrie als Chance für die Lausitz und für Deutschland".

Die Dekarbonisierung der Industrie als Chance für die Lausitz und für Deutschland

– Es gilt das gesprochene Wort –

Herr Minister Jörg Steinbach,
Herr Oberbürgermeister Holger Kelch,
Frau Prof. Dr. Christiane Hipp,
Damen und Herren Abgeordnete,
Damen und Herren,

die Geschichte der Industrie ist geprägt von technologischen Revolutionen. Sie haben ganze Volkswirtschaften und Gesellschaften grundlegend verändert. Die erste industrielle Revolution hat James Watt schon im 18. Jahrhundert mit der Dampfmaschine in Großbritannien angestoßen. Henry Fords Erfindung des industriellen Fließbands hat im 20. Jahrhundert die Automobilindustrie revolutioniert, produktiver und moderner gemacht. Seit Ende des 20. Jahrhunderts stecken wir inmitten der digitalen Revolution.

Bis Mitte dieses Jahrhunderts brauchen wir nicht weniger als eine weitere industrielle Revolution: Bis 2050 soll unsere Industrie, unsere gesamte Volkswirtschaft, treibhausgasneutral werden. Das verlangt das Klimaschutzabkommen von Paris, und das haben wir in der Bundesregierung mit dem Klimaschutzgesetz festgeschrieben. Das "Kompetenzzentrum Klimaschutz in der energieintensiven Industrie", das wir heute eröffnen, ist ein Beitrag zu dieser industriellen Revolution.

Das Klimaschutzprogramm 2030, das die Bundesregierung Anfang Oktober beschlossen hat ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in Richtung Treibhausgasneutralität. Das Paket ist ein Investitions-, Innovations-, und Modernisierungsprogramm, das alle Bereiche unseres Wirtschaftens und Lebens umfasst.

Eine der zentralen Maßnahmen ist das Förderprogramm "Dekarbonisierung in der Industrie". Eng damit verbunden ist das "Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien" – kurz "KEI". Ich freue mich sehr, dass ich dieses heute mit Ihnen eröffnen kann.

Gerade die energieintensiven Industrien stehen beim Klimaschutz vor besonderen Herausforderungen – etwa die Stahl- und Zementindustrie. Dort prozessbedingte Emissionen zu reduzieren ist nicht einfach und teilweise sehr teuer. Unternehmen, die im harten Wettbewerb stehen, können das alleine nicht meistern. Deshalb hat diese Bundesregierung sich entschlossen, die energieintensive Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen.

Das Bundesumweltministerium (BMU) und die Zukunft - Umwelt – Gesellschaft gGmbH (ZUG) mit maßgeblicher Unterstützung des Umweltbundesamtes und der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) haben das KEI aufgebaut. Das haben wir uns nicht alleine ausgedacht, sondern gemeinsam mit der Industrie.

Das KEI hat zwei Funktionen:

  • Es ist erstens ein branchenübergreifender Think Tank zur Dekarbonisierung. Er steht der Industrie mit Rat und Tat zur Seite.
  • Und zweitens setzt es das Förderprogramm "Dekarbonisierung in der Industrie" um, das im nächsten Jahr starten soll.

Mit diesem Förderprogramm unterstützen wir innovative Leuchtturm-Projekte, die das Zeug dazu haben, prozessbedingte Emissionen weitgehend und dauerhaft zu reduzieren – von der Forschung bis zur Markteinführung.

Für die nächsten vier Jahre steht dafür etwa eine Milliarde Euro zur Verfügung. Die Bundesregierung sendet damit ein klares Signal an die energieintensive Industrie: Wir fordern Impulse für mehr Innovation und mehr Klimaschutz – wir fördern diese aber auch.

Davon profitiert die Industrie, genauso wie die Region:

Denn die Dekarbonisierung macht die deutsche Grundstoffindustrie fit für die Märkte der Zukunft. Sie ist für unsere Industrie unverzichtbar, um den Industriestandort Deutschland langfristig zu sichern. Denn die Nachfrage nach klimaneutral hergestellten Gütern steigt weltweit. "Grüner" Stahl und viele andere innovative, ressourcenschonende und klimafreundliche Produkte aus Deutschland können Exportschlager werden.

Diese gewaltige Transformation, die industrielle "Klima-Revolution", geschieht natürlich nicht von heute auf morgen. Aber sie ist aus meiner Sicht eine der wesentlichen Zukunftsstrategien, um Wohlstand und gut bezahlte, hochqualifizierte Arbeitsplätze zu sichern.

Deswegen profitiert neben der Industrie auch die Region, die Lausitz. Natürlich könnte man ein solches Kompetenzzentrum auch an anderen Orten der Republik einrichten. Aber wir haben uns in der Bundesregierung ganz bewusst für die Lausitz entschieden.

Die Lausitz war und ist eine erfolgreiche Energie- und Industrieregion. Mit dem geplanten Kohleausstieg beginnt für sie ein neues Kapitel. Ein Kapitel mit tiefgreifenden Veränderungen, gleichzeitig aber auch mit vielen Chancen.

Das BMU ist mit dem KEI unter den Ersten, die ihr Versprechen halten und eine Einrichtung des Bundes in einer vom Strukturwandel betroffenen Region ansiedeln. Wir vergessen die Lausitz und die Menschen hier nicht.

Das KEI fügt sich hier ein in eine herausragende Wissenschafts- und Innovationslandschaft. Mit der BTU-Cottbus-Senftenberg, dem Chemie-Unternehmen BASF und bald auch dem DLR und Fraunhofer sind bereits starke Akteure in der Region vertreten beziehungsweise avisiert. Alle setzen sich für die Dekarbonisierung der Industrie ein.

Wir sehen: die Lausitz ist in Bewegung. Und die Lausitz hat eine Zukunft. Die Kohle wird an Bedeutung verlieren. Dafür entsteht aber sehr viel Neues.

Das KEI ist auch eine Einrichtung für die Bürgerinnen und Bürger. Dazu starten das KEI und die BTU Cottbus heute Abend eine neue Veranstaltungsreihe, die "Cottbuser Gespräche". Sie bieten Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, mit Wirtschaft und Politik über Klimaschutz und Strukturwandel zu diskutieren.

Das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität, ein Beitrag zur nächsten industriellen Revolution. Mit dem KEI und unserem Förderprogramm bieten wir als Bundesregierung Unternehmen die Instrumente, die sie auf dem Weg dahin unterstützen. Jetzt zählen wir darauf, dass die Industrie konkrete Projekte auf den Weg bringt. So wird die Lausitz zur Vorreiterregion. So wird Zukunft gestaltet.

Ihnen, Frau Enders, und dem ganzen Team des KEI wünsche ich viel Erfolg.

Vielen Dank.

08.11.2019 | Rede Klimaschutz | Cottbus