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22.06.2021

Rede von Svenja Schulze zu "50 Jahre Umweltprogramm. Ein Generationenprojekt"

23.06.2021 | Klimaschutz

Aufzeichnung von 50 Jahre Umweltprogramm

Aufzeichnung von 50 Jahre Umweltprogramm
23.06.2021 | Klimaschutz

50 Jahre Umweltprogramm. Ein Generationenprojekt

50 Jahre Umweltprogramm. Ein Generationenprojekt
Bei der Jubiläumsveranstaltung des Umweltprogramms hält Svenja Schulze eine Rede und würdigt das noch heute aktuelle Programm der Umweltpolitik.

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste im Livestream,

Ich freue mich darauf, heute gemeinsam mit Ihnen etwas grundsätzlicher über die künftige Umweltpolitik nachzudenken. Anlass ist, dass sich die Verabschiedung des Umweltprogramms der Bundesregierung zum 50. Mal jährt.

In Vorbereitung der Veranstaltung habe ich das Umweltprogramm nochmal durchgeblättert. Und fand dabei wirklich überraschend, wie aktuell es noch ist.

Wie präzise bereits vor 50 Jahren die Herausforderungen beschreiben wurden. Wie zeitlos die damals gesetzten Prinzipien sind:

  • Das Vorsorgeprinzip,
  • das Verursacherprinzip,
  • das Kooperationsprinzip.

Wer sich mit Umweltpolitik befasst, kennt diese Prinzipien – die Wenigsten ahnen wahrscheinlich, dass es sie schon seit 50 Jahren gibt. Das Thema Umweltschutz gewann damals ja weltweit an Bedeutung und Aufmerksamkeit, auch in der DDR. Da hat die Regierung von Willy Brandt mit dem Umweltprogramm wirkliche Pionierarbeit geleistet. In einer Zeit großer gesellschaftlicher Umbrüche hat sie einen fulminanten Start in die Umweltpolitik der Bundesrepublik hingelegt.

Und auch wenn das Wort "Klimawandel" im Umweltprogramm noch nicht auftaucht, so ist doch erstaunlich, wie präzise es schon damals die Folgen unseres Lebensstils für den "Wärmehaushalt der Atmosphäre" beschreibt.

Heute, 50 Jahre später, haben wir im Umweltschutz einiges erreicht – und immer noch eine Menge offener Baustellen. Ich will jetzt keine Bilanz ziehen. Man könnte viele Veranstaltungen damit füllen. Unstrittig ist: Das Umweltprogramm war ein Meilenstein für die Umweltpolitik, für die Umweltwissenschaft, für das Entstehen einer Umweltverwaltung.

Wir haben für diese Veranstaltung bewusst einen anderen Fokus gewählt. Ich will mit Ihnen nach vorne blicken. Mein Ziel ist, dass wir alle etwas für die Zukunft mitnehmen:

  • Was macht eine zukunftstaugliche Umweltpolitik aus?
  • Was können wir lernen aus 50 Jahren Umweltpolitik in beiden deutschen Staaten?

Wer könnte das besser diskutieren als ein bunt gemischtes Podium mit Expertinnen und Experten aus drei Generationen? Es sind Zeitzeugen, Wissenschaftlerinnen und Umweltengagierte aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen.

Wir haben neben den bekannten Persönlichkeiten bewusst auch solche eingeladen, deren Namen Sie vielleicht noch nicht gehört haben. Damit möchte ich ein Zeichen setzten: Auch hinter den Kulissen wird im Umwelt- und Klimaschutz zentrale Arbeit geleistet.

Das Bundesverfassungsgericht lässt in seinem wegweisenden Beschluss keinen Zweifel: Der Klimaschutz sichert die Freiheitsrechte der jungen Generationen.

Wie wichtig es ist, die Perspektive von Kindern und Jugendlichen im Blick zu halten, wie viel wir daraus lernen können, wissen wir im Umweltministerium nicht erst seit Fridays for Future. Wir sehen es auch in der repräsentativen Jugendstudie, die das Umweltministerium alle zwei Jahre in Auftrag gibt. Diese Studie wird begleitet von einem Jugendbeirat und zeigt immer wieder, welche Diskussionen auf einen Nerv treffen – und welche an den Bedürfnissen der jungen Generation vorbeigehen. Oft gilt: Im Umweltschutz haben die Jungen die Nase vorn. Ein Grund mehr, ihre Perspektive noch stärker in politische Entscheidungen einzubeziehen. Hier können wir noch besser werden – im Umweltministerium, aber auch in der Gesellschaft als Ganzes.

Heute Abend Sie sind Sie alle herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Auch wenn nicht alle Beiträge aus dem Chat aufgegriffen werden können, gehen sie nicht verloren. Denn sie geben wichtige Hinweise für ein Forschungsprojekt, in dem das Ecologic-Institut im Auftrag des Umweltministeriums die letzten 50 Jahre Umweltpolitik zeithistorisch aufarbeitet. Ziel ist es, Muster des Gelingens herauszuarbeiten, aus denen die Umweltpolitik der nächsten 50 Jahre lernen kann.

Jetzt übergebe ich an Daniel Bröckerhoff und wünsche uns allen eine inspirierende und ermutigende Veranstaltung.

22.06.2021 | Rede Klimaschutz