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27.11.2019

Rede von Rita-Schwarzelühr-Sutter zum Klimawandel in der Arktis

Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hielt eine Rede im Rahmen der Veranstaltung "Klimawandel in der Arktis – Mit IPCC und Polarstern an den Nordpol".

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Staatsrat,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir hören viel über die Arktis in diesen Tagen und in zwei Punkten gibt es aus meiner Sicht keinen Zweifel:

Die einzigartige Schönheit der Arktis ist überwältigend.

Und:

Die stabilisierende Funktion der Arktis für das Weltklima ist überlebenswichtig. Beides steht auf dem Spiel und daher besteht dringender Handlungsbedarf.

Deshalb freue ich mich sehr, Sie heute zu begrüßen. Ihr Interesse zeigt, dass die erschreckenden Prognosen des Weltklimarates IPCC zum Fortschreiten des Klimawandels und zum Auftauen der Arktis nicht ungehört bleiben. Herr Professor Pörtner wird uns später die Details vorstellen.

Es ist offenkundig: der Klimawandel schreitet mit drastischen Schritten voran und er betrifft alle Kontinente weltweit, hier bei uns ebenso wie in Afrika, Asien, Amerika, Ozeanien und natürlich auch in der Arktis.

Wichtige Impulse hierfür kommen von den neuen "Leitlinien deutscher Arktispolitik", die Frau Sorg uns später vorstellen wird. In den Leitlinien nehmen Klima- und Umweltschutz eine zentrale Rolle ein und sie sind ein bedeutender Schritt für mehr Verantwortung für die arktische Region. Ganz wichtig ist mir, dass die Bundesregierung sich darin zum Vorsorge- und Verursacherprinzip als Grundlage allen umweltpolitischen und wirtschaftlichen Handelns in der Arktis bekennt.

Das betrifft Fischfang und Rohstoffgewinnung ebenso wie Tourismus und vor allem die Seeschifffahrt, ohne die in der Arktis fast nichts möglich ist. Denn diese muss umweltverträglicher werden.

Als Beobachter unterstützt die Bundesregierung auch mit Wissen und Know How die Arbeit des Arktischen Rates, beispielsweise wenn es darum geht, Kunststoffmüll und Mikroplastik im Arktischen Ozean zu erforschen und zu verringern. Auch die Ausweisung von Schutzgebieten zur Bewahrung der empfindlichen arktischen Biodiversität sei hier genannt.

Und ein großartiges Beispiel von internationaler Zusammenarbeit ist die Polarexpedition MOSAIC, an der 19 Länder beteiligt sind. Ich freue mich, dass diese wichtige Expedition mit maßgeblicher finanzieller Unterstützung des BMBF hier heute prominent vorgestellt wird und auch von ersten Ergebnissen und Erlebnissen berichtet wird.

Die Botschaft der Wissenschaft – zuletzt durch den ebenfalls heute vorgestellten IPCC-Sonderbericht zu Ozeanen und Kryosphäre – ist klar: Wir müssen beherzt handeln, und zwar jetzt, um den Klimaschutz voranzutreiben.

Das nehmen wir als Bundesregierung sehr ernst. Mit dem Klimaschutzgesetz, das Verbindlichkeit für die Zielerreichung schafft – mit Jahresemissionsbudgets für die Sektoren Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft, Energie und Industrie. Mit dem Klimaschutzpaket haben wir ein umfassendes Bündel an Maßnahmen geschnürt, einschließlich einer CO2-Bepreisung für Verkehr und Wärme. Vor allem werden wir regelmäßig überprüfen, ob die Beiträge der einzelnen Sektoren ausreichen und wo wir nachschärfen müssen. Damit geben wir eine klare Richtung vor und verbessern die Planungssicherheit.

Erfolgreicher Klimaschutz braucht allerdings Unterstützung auf allen Ebenen: lokal, national, europäisch und global.

Auf EU-Ebene wird gerade daran gearbeitet, Treibhausgasneutralität bis 2050 als neues langfristiges EU-Klimaziel festzuschreiben. Eine Einigung soll möglichst bis Ende des Jahres erzielt werden. 25 Staats- und Regierungschefs haben sich bereits für Treibhausgasneutralität der EU bis 2050 ausgesprochen, das macht Mut.

Ich möchte mich bei den Mitveranstaltern ganz herzlich bedanken, beim Bundesforschungsministerium, beim Auswärtigen Amt, beim Umweltbundesamt und beim deutschen Arktisbüro am Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung. Ein ganz herzliches Dankeschön richte ich auch an die Vertretung des Landes Bremen, die uns mit ihren Räumlichkeiten unterstützt.

Ich wünsche Ihnen nun einen informativen und spannenden Abend.

Vielen Dank!

27.11.2019 | Rede Klimaschutz | Berlin