https://www.bmu.de/RE8951
05.02.2020

Grußwort zur Eröffnung des "Kompetenzzentrums Elektromagnetische Felder"

Svenja Schulze hält bei der Gründung des Kompetenzzentrums Elektromagnetische Felder eine Rede
unterseite icon 05.02.2020 | Strahlenschutz

Anlaufstelle für Gesundheitsfragen zu Mobilfunk und Stromnetzen

Bundesumweltministerin gründet das Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder

Anlaufstelle für Gesundheitsfragen zu Mobilfunk und Stromnetzen
Zur Eröffnung des neuen Kompetenzzentrums Elektromagnetische Felder hat Svenja Schulze eine Rede gehalten. Die Einrichtung soll mit seiner Aufklärungs- und Forschungsarbeit zu mehr Akzeptanz der Energiewende beitragen.

– Es gilt das gesprochene Wort –

Inge Paulini,
Damen und Herren Abgeordnete,
Mariette Tzschoppe,
Professorin Christiane Hipp,
Damen und Herren,

"Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder" – das mag für den ein oder anderen kompliziert und technokratisch klingen. Das Gegenteil ist der Fall: Wir geben hier den Startschuss für eine Einrichtung, die sich mit hoch aktuellen und ganz lebensnahen Themen beschäftigt.

Zum Beispiel mit dem Ausbau der Stromnetze: In der Bundesregierung haben wir gerade den Ausstieg aus der Kohle gesetzlich geregelt, damit wir unsere Klimaschutzziele erreichen. Gleichzeitig steigen wir aus der Atomkraft aus. Das gelingt nur, wenn wir den Ausbau der erneuerbaren Energien wieder beschleunigen. Dafür sind auch moderne und neue Übertragungsnetze notwendig. Sie sind ein wichtiger Teil des grundlegenden Umbaus unserer Energieversorgung. Wir brauchen sie, um Wind- und Sonnenenergie so effizient wie möglich nutzen zu können.

Der Ausbau der Stromnetze – die neuen Leitungen und die damit auftretenden elektrischen und magnetischen Felder – bereiten jedoch Bürgerinnen und Bürgern Sorgen. Sie fürchten gesundheitliche Auswirkungen. Solche Bedenken nehme ich sehr ernst, denn der Ausbau der Stromnetze kann nur mit – und nicht gegen – die Bevölkerung vor Ort gelingen.

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) ist ein ausgezeichneter Partner, um auf diese Sorgen einzugehen, die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu beantworten und damit mehr Akzeptanz für den Ausbau der Stromnetze zu erreichen: Durch seine langjährige Arbeit bei der Bewertung von Strahlenwirkungen genießt es ein hohes Vertrauen und große Anerkennung. Mit dem heutigen Tag stärken wir diese erfolgreiche Arbeit: Mit dem Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder kann das BfS noch besser auf die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger eingehen und vor Ort informieren.

Ein zweites Beispiel: Die Diskussion um die neuen Mobilfunknetze nach dem Standard "5G". Auch hier gibt es – ähnlich wie beim Ausbau der Übertragungsnetze – Sorgen in der Bevölkerung über die gesundheitlichen Auswirkungen. Für mich ist klar: Die Einhaltung von Grenzwerten und der Schutz der menschlichen Gesundheit hat oberste Priorität. Damit schaffen wir Akzeptanz für die Digitalisierung vor Ort, beispielsweise beim Aufbau neuer Sendeanlagen.

In ihrer Mobilfunkstrategie hat die Bundesregierung nicht nur beschlossen, das ganze Land mit vernünftigen Handy- und Datennetzen zu versorgen – die weißen Flecken zu schließen. Wir haben auch beschlossen, mehr Informationen über Mobilfunktechnik, ihre Möglichkeiten und potentiellen gesundheitlichen Wirkungen zur Verfügung zu stellen und aktiv zu verbreiten.

Das Bundesamt für Strahlenschutz ist hierfür der richtige Partner mit der nötigen Expertise und Sachlichkeit. Das neue Kompetenzzentrum wird diese Tätigkeit im Bereich der hochfrequenten Felder um wertvolle Aufklärungs- und Forschungsarbeit ergänzen.

Das kommt genau zur richtigen Zeit. Denn ich möchte die nachhaltige Digitalisierung zu einem der zentralen Themen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr dieses Jahres machen.

Dem Bundesamt für Strahlenschutz wird in beiden von mir genannten Bereichen auch künftig eine zentrale Rolle zukommen. Denn das BfS ist in Deutschland die zentrale Behörde, wenn es um die gesundheitlichen Auswirkungen elektromagnetischer Felder geht. Seine Arbeit ist allgemein akzeptiert, weil es seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelingt, wissenschaftlich komplexe und auch manchmal kontroverse Themen transparent und verständlich zu kommunizieren. Das neu gegründete Kompetenzzentrum wird dieser Arbeit ein Gesicht geben.  

Das BfS gestaltet außerdem die nationale und internationale Forschungsagenda aktiv mit und trägt dazu bei, wissenschaftliche Unsicherheiten so weit wie möglich zu reduzieren.

Daher ist es nur folgerichtig, dass das Kompetenzzentrum auch diesen Bereich abdeckt. Umgekehrt geben die Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder Hinweise darauf, welche drängenden Fragen noch an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den Forschungseinrichtungen herangetragen werden müssen. Forschung und Kommunikation zu verbinden war schon immer eine Stärke des BfS und wird gewissermaßen die DNA des neuen Kompetenzzentrums.

Es ist kein Zufall, dass das Kompetenzzentrum in Cottbus angesiedelt wird. Dafür habe ich mich eingesetzt, denn es ist mir wichtig zu zeigen, dass in den Regionen, die vom Strukturwandel betroffen sind, Neues aufgebaut wird. Nicht nur mit den Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes, das die Bundesregierung im September beschlossen hat, nicht nur mit dem Anpassungsgeld für die betroffenen Arbeitskräfte. Auch durch die Behörden in meinem eigenen Geschäftsbereich. Dazu ist das Kompetenzzentrum in der Lausitz ein Beitrag. Ich bin mir sicher, mitten in diese Energieregion wird es bestens hineinpassen.

Umweltpolitik ist dem Vorsorgeprinzip verpflichtet. Wir im Bundesumweltministerium und in den dazu gehörigen Behörden sind keine "Akzeptanz-Beschaffer" für neue Technologien. Wir liefern Bürgerinnen und Bürgern eine Entscheidungsgrundlage dafür, ob sie einer neuen Technologie die "gesellschaftliche Betriebserlaubnis" erteilen – oder auch nicht. Durch sorgsame Bewertung wissenschaftlicher Studien, durch faktenbasierte Kommunikation. Das ist ein wichtiger Teil unserer Arbeit: Bürgerinnen und Bürger darüber zu informieren, was Einschätzungen und Entscheidungen konkret für sie bedeuten und auf welcher Grundlage sie getroffen werden. Dazu wird das Kompetenzzentrum künftig einen wichtigen Beitrag leisten.  

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg beim Aufbau des Zentrums und bei der Gestaltung der vor Ihnen liegenden Aufgaben!

Vielen Dank.

05.02.2020 | Rede Strahlenschutz