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16.10.2018

Svenja Schulze startet Nationalen Wasserdialog

16.10.2018 | Binnengewässer

Svenja Schulze beim Ersten Nationalen Wasserforum

16.10.2018 | Binnengewässer

1. Nationales Wasserforum eröffnet

Wie Deutschland seine gute Trinkwasserqualität langfristig erhalten und den ökologischen Zustand seiner Gewässer verbessern kann, will die Bundesregierung von nun an im Rahmen des Nationalen Wasserdialoges klären.

"Wir müssen unseren Umgang mit Wasser in Zeiten des Klimawandels und neuer Schadstoffe überdenken"

Wie Deutschland seine gute Trinkwasserqualität langfristig erhalten und den ökologischen Zustand seiner Gewässer verbessern kann, will die Bundesregierung von nun an im Rahmen des Nationalen Wasserdialoges klären. Zu seiner Eröffnung erklärt Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Die Wasserwirtschaft in Deutschland steht vor neuen Herausforderungen: Starkregenereignisse, besonders trockene Sommer und ein enormer Sanierungs- und Anpassungsbedarf der teils jahrzehntealten Abwasser- und Trinkwasserinfrastruktur erfordern neue Lösungen und Herangehensweisen. Diese Mammutaufgabe können wir nicht ohne einen intensiven Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Länder und Kommunen, sowie der Wasserwirtschaft und der Zivilgesellschaft meistern."

Deutschland hat eine gute Ausgangssituation. Die Trinkwasserqualität ist eine der besten weltweit; die meisten Badegewässer erhalten die Note sehr gut oder ausgezeichnet; dank Kläranlagen und mehr Umweltschutz in Unternehmen ist die Wasserqualität in den letzten 30 Jahren in den Flüssen deutlich besser geworden.
Zugleich hat sich die Problemlage geändert. Der zunehmende Klimwandel, neue Stoffeinträge aus Medikamenten oder Pflanzenschutzmitteln oder der Verlust natürlicher Flussläufe wie Ufer und Auen führen zu einem Artenrückgang in Gewässern und beeinträchtigen die Wasserqualität.

Gemeinsam mit Bund, Ländern und weiteren Akteuren geht das Bundesumweltministerium diese Probleme mit verschiedenen Maßnahmen bereits an: mit der Klimaanpassungsstrategie, dem Spurenstoffdialog oder dem Hochwasserschutzprogramm. Ziel ist es nun eine umfassende nationale Wasserstrategie zu erarbeiten, die den Schutz der Wasserressourcen langfristig garantiert und auf einem breiten gesellschaftlichen Dialog basiert.

Svenja Schulze: "Wir wollen lebendige Flüssen und Seen, Wasser in guter Qualität und Menge und ausreichend Schutz vor Extremwetter. Dafür brauchen wir auch in Zukunft eine funktionierende Wasserwirtschaft und einen nachhaltigen und sorgsamen Umgang mit unseren Wasserressourcen und unseren Gewässern. Dies sicher zu stellen, ist Aufgabe des Nationalen Wasserdialoges."

Der Nationale Wasserdialog ist zunächst auf zwei Jahre ausgelegt und richtet sich vornehmlich an Fachleute unterschiedlicher Disziplinen. In dem Dialogprozess sollen konkrete Maßnahmenvorschläge erarbeitet werden, um den Belastungen der Gewässer besser zu begegnen, die Potentiale technischer Innovationen auszuloten und die deutsche Wasserwirtschaft wettbewerbsfähig zu halten. Die Ergebnisse sollen als Basis für die geplante Erarbeitung einer nationalen Wasserstrategie durch das BMU dienen.

Der Nationale Wasserdialog ist auch Teil der Aktivitäten in Deutschland im Rahmen der Wasserdekade der Vereinten Nationen, die am 22. März 2018 offiziell gestartet wurde, um weltweit durch Dialoge, Bewußtseinsbildung, Informationsvermittlung und Kapazitätsaufbau die Umsetzung der in der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung enthaltenen globalen Wasserziele zu unterstützen.

Hintergrundinformation: Nationaler Wasserdialog

Die deutsche Wasserwirtschaft steht vor neuen und komplexer werdenden Herausforderungen: Klimawandel, demografische Entwicklungen, Landnutzungsänderungen, technologische Neuerungen und verändertes Konsumverhalten bringen umfassende Veränderungen mit sich, die nicht allein durch branchenspezifische oder lokale Maßnahmen bewältigt werden können. Zudem führen neue politische Rahmenbedingungen, wie beispielsweise der EU-Haushalt oder Änderungen in der gemeinsamen Agrarpolitik zu anderen Schwerpunkten und Herausforderungen.

Die deutsche Wasserinfrastruktur ist auf Versorgungssicherheit und Langfristigkeit ausgerichtet. Auch die aquatischen Ökosysteme reagieren oftmals sehr langsam auf geänderte Rahmenbedingungen, wie die Verringerung von Stoffeinträgen. Gleiches gilt für Maßnahmen der Daseinsvorsorge zum Schutz von Leben und Gütern vor Hochwasserkatastrophen oder Dürren, die der weit vorausschauenden Planung bedürfen und mit erheblichen finanziellen Investitionen verbunden sind.

Vor diesem Hintergrund initiiert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gemeinsam mit dem Umweltbundesamt im ersten Jahr der UN-Wasserdekade den "Nationalen Wasserdialog". In dem Dialogprozess geht es darum, ausgewählte zukünftige Entwicklungen der Wasserwirtschaft und angrenzenden Wirtschaftsbereichen zu diskutieren und Handlungsoptionen zu entwickeln. Gemeinsam mit den beteiligten Akteuren aus Wirtschaft, Verwaltung, Praxis, Interessensvertretungen und Wissenschaft sollen wesentliche Maßnahmen identifiziert werden, die darauf ausgerichtet sind, mit den sich ändernden Bedingungen umgehen zu können und damit die deutsche Wasserwirtschaft langfristig zukunftsfähig zu gestalten.

Der "Nationale Wasserdialog" gliedert sich in drei Phasen:

  • Auftaktphase: Auswahl, Aufbereitung, Diskussion und Priorisierung zentraler Zukunftsthemen (Cluster) im Rahmen des 1. Nationalen Wasserforums im Oktober 2018.
  • Vertiefungsphase: Vertiefung und Bearbeitung der beim 1. Nationalen Wasserforum ausgewählten Zukunftsthemen im Rahmen von fünf themenspezifischen Wasserdialogen zwischen Dezember 2018 und Dezember 2019.
  • Ergebnisphase: Ableitung von Handlungsoptionen und Lösungsstrategien. Abschluss durch das 2. Nationale Wasserforum im Herbst 2020.

In den drei Phasen sind Bezüge zu Strategieprozessen des BMU und gegebenenfalls anderer Bundesressorts mit Relevanz für die Zukunfts- und Querschnittsthemen zu berücksichtigen.

Am Ende des Dialogprozesses wird ein Eckpunktepapier erarbeitet, das die in den nationalen Wasserforen und den Wasserdialogen diskutierten Zukunftsthemen und ihre Bewertung durch die Akteure abbildet. Ebenso sollen im Papier konsensuale Handlungsoptionen und nächste Schritte festgestellt, aber auch Dissense und mögliche Konflikte in den einzelnen Zukunftsthemen aufgezeigt werden. Diese Eckpunkte sollen sowohl in relevante andere Strategieprozesse eingespeist werden als auch als Baustein für die Erarbeitung einer nationalen Wasserstrategie "Zukunft Wasser" durch das BMU dienen.

16.10.2018 | Pressemitteilung Nr. 200/18 | Binnengewässer