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16.01.2019

Gute Bürgerbeteiligung für bessere Umweltpolitik

download icon 16.01.2019 | Themen

Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung

Qualitätssicherung

Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung
bildergalerie icon 16.01.2019 | Bürgerbeteiligung

Gute Bürgerbeteiligung für bessere Umweltpolitik

Gute Bürgerbeteiligung für bessere Umweltpolitik
Das BMU hat in einem partizipativen Prozess eigene Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung entwickeln lassen und diese am 16. Januar 2019 in Berlin vorgestellt.

Bundesumweltministerium setzt mit neuen Leitlinien Qualitätsstandards für Bürgerbeteiligung

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat heute Leitlinien mit Qualitätsstandards für Bürgerbeteiligungsverfahren vorgestellt. Die Leitlinien mit dem Titel "Gute Bürgerbeteiligung. Leitlinien für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit" wurden unter Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern und Beschäftigten des BMU nach wissenschaftlicher Anleitung entwickelt.

Staatssekretär Jochen Flasbarth: "Bürgerbeteiligung hat einen hohen Stellenwert für das BMU. Das hat vor allem zwei Gründe: Gute Bürgerbeteiligung kann zu besserer Umweltpolitik beitragen. Sie erweitert die Grundlagen, auf denen wir unsere Entscheidungen aufbauen. Zugleich können gut gemachte Bürgerbeteiligungsverfahren Verständnis, Interesse und Engagement für Umweltpolitik in der Bevölkerung stärken und zu einer lebendigen Demokratie beitragen."

Mit Bürgerbeteiligungsverfahren bindet das BMU Bürgerinnen und Bürger in beratender Funktion in Entscheidungsprozesse ein. Das heißt, dass Bürgerinnen und Bürger die Informationsgrundlagen für eine Entscheidung mit Hinweisen oder eigenen Vorschlägen verbessern. Die Entscheidung und die Verantwortung bleibt beim BMU. Bürgerbeteiligungsverfahren des BMU richten sich an Privatpersonen. Die deutsche Staatsangehörigkeit ist keine Voraussetzung, um an einem Bürgerbeteiligungsverfahren teilzunehmen.

Beispiele für zurückliegende Bürgerbetiligungsverfahren des BMU:

  • Online-Dialog zum "Aktionsprogramm Insektenschutz" (Auswertung läuft)
  • Bürgerdialog zum Klimaschutzplan 2050
  • Bürgerdialog zum Integrierten Umweltprogramm 2030
  • "GesprächStoff – Ressourcenschonend leben" Bürgerdialog zu Deutschen Ressourceneffizienzprogramm Progress II
16.01.2019 | Pressemitteilung Nr. 010/19 | Bürgerbeteiligung