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01.10.2015

Gemeinsame Reise deutscher Staatssekretäre nach Kiew

Gemeinsame Reise deutscher Staatssekretäre nach Kiew

Die Staatssekretäre Stephan Steinlein aus dem Auswärtigen Amt, Jörg Asmussen aus dem Arbeitsministerium (BMAS), Werner Gatzer aus dem Finanzministerium (BMF), Gunther Adler aus dem Bau- und Umweltministerium (BMUB), Rainer Bomba aus dem Verkehrsministerium (BMVi) und Friedrich Kitschelt aus dem Entwicklungsministerium (BMZ) sowie die Abteilungsleiter Marie Luise Graf-Schlicker aus dem Justizministerium (BMJV) und Eckhard Franz aus dem Wirtschaftsministerium (BMWi) reisen vom 1. bis 2. Oktober gemeinsam in die Ukraine, um in Kiew über Möglichkeiten zur weiteren Unterstützung des Landes durch Deutschland zu beraten.

In den Gesprächen mit hochrangigen politischen Entscheidungsträgern soll es vor allem um den Stand der Umsetzung der Reformen und um eine Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Stadtentwicklung, Energie und Justiz gehen. Außerdem soll die Umsetzung konkreter Projekte aus dem Aktionsplan der Bundesregierung für die Ukraine vorangebracht werden – zum Beispiel die Modernisierung von Stromnetzen oder die Unterstützung der kommunalen Verwaltungsreform.

Die deutschen Gäste treffen sich zudem auch mit Repräsentanten der deutschen Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit. Staatssekretär Kitschelt (BMZ) wird darüber hinaus zwölf Krankenwagen an den ukrainischen Katastrophenschutz übergeben.

Eine erste Reise mehrerer deutscher Staatssekretäre in die Ukraine legte bereits im April 2014 erfolgreich den Grundstein für eine enge Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, die durch die zweite Reise nun fortgesetzt und gestärkt werden soll. Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine im Rahmen ihres Aktionsplans in diesem Jahr voraussichtlich mit knapp 700 Millionen Euro, darunter 26 Millionen Euro für humanitäre Hilfe.

01.10.2015 | Pressemitteilung Nr. 243/15 | Internationale Umweltpolitik