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10.06.2016

Deutschland hilft Ukraine bei Stadtentwicklung und kommunaler Wärmeversorgung

Zusammen mit einer Regierungsdelegation besucht Bau-Staatssekretär Gunther Adler derzeit die Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche am 9. und 10. Juni mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Wolodimir Groisman, Vizepremier Hennadij Subko und dem Kiewer Oberbürgermeister Vitali Klitschko steht die gemeinsame Zusammenarbeit im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung. Wesentliches Thema ist die Energieeffizienz in der kommunalen Wärmeversorgung, insbesondere in Wohngebäuden. Staatssekretär Adler begrüßte in Kiew die Bemühungen der Ukraine zur Dezentralisierung des Landes und zur Stärkung der kommunalen Ebene: "Insbesondere eine finanziell bessere Ausstattung der Städte könne die ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung der Ukraine insgesamt dauerhaft stärken."

Im Gespräch mit Vizepremierminister Zubko bot Staatssekretär Adler an, die Ukraine beim Aufbau eines Systems nachhaltiger Stadtentwicklung und der entsprechenden Qualifizierung der Mitarbeiter zu unterstützen. "Wir kennen ähnliche Herausforderungen aus der Phase der Transformation in Ostdeutschland nach 1989. Gern bieten wir hier auf nationaler und kommunaler Ebene einen Erfahrungsaustausch an. Gerade jetzt braucht die Ukraine starke und kompetente Kommunen.

Im Gespräch mit dem Präsidenten des ukrainischen Städtetages und Oberbürgermeister von Kiew, Herrn Vitali Klitschko, betonte Adler die Bedeutung starker kommunaler Spitzenverbände. "Die Nationale Stadtentwicklungspolitik als Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern und Kommunen zeigt, dass starke Spitzenverbände einen großen Beitrag zur Entwicklung von Städten leisten können." Eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine auch auf dieser Ebene könne die nachhaltige Stadtentwicklung erheblich voranbringen und damit einen Beitrag zum Erreichen globaler Ziele leisten, betonte der Staatssekretär.

Gunter Adler: "Ich möchte die großen Fortschritte bei der Initiative "Turning Subsidies into Investments" hervorheben, mit der die Energieeffizienz in der kommunalen Wärmeversorgung gesteigert werden soll." Das Konzept "Turning Subsidies into Investments" wurde gemeinsam von BMUB und ukrainischer Regierung entwickelt. Es führt zur Senkung des Gasverbrauchs und damit zum Abbau von energiebezogenen Subventionen und Sozialtransfers, die erheblich zum hohen Budget- und Leistungsbilanzdefizit der Ukraine beitragen. Vizepremierminister Zubko hat im Januar 2016 zugesagt, die Rahmenbedingungen für die Finanzierung der Energieeffizienzmaßnahmen bis Ende 2016 zu schaffen.

Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks und Vizepremierminister Hennadij Subko hatten am 22. März 2016 in Kiew eine Absichtserklärung über die Zusammenarbeit in der Stadtentwicklung zwischen der Ukraine und Deutschland unterzeichnet und damit die Grundlage für die zukünftige Zusammenarbeit geschaffen. Deutschland und die Ukraine intensivieren nun den geplanten Erfahrungsaustausch, die gegenseitige Information und die Kooperation.

10.06.2016 | Pressemitteilung Nr. 130/16 | Bilaterale Zusammenarbeit