Berlin und Hannover verabreden Maßnahmen zur Minimierung von Risiken in der Asse

Bundesforschungs- (BMBF) und Bundesumweltministerium (BMU) sowie das Niedersächsische Landesumweltministerium (NMU) haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen im Zusammenhang mit dem Forschungsbergwerk Asse verständigt.

Aus Sicht von BMU, BMBF und NMU müssen weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitssituation in der Asse geprüft bzw. durchgeführt werden. Ziel aller Bemühungen muss es sein, die Bevölkerung vor Ort zu schützen und Vertrauen in die Handlungen der Verantwortlichen zu ermöglichen.

Voraussichtlich wird es in der Asse auch weiterhin zu Bewegungen im Deckgebirge aufgrund der noch großen offenen Hohlräume in der Asse kommen. Deshalb kann nicht ausgeschlossen werden, dass der seit 1988 existierende Salzlösungszutritt von jetzt etwa 12 Kubikmeter pro Tag in Zukunft erheblich ansteigt und dann nicht mehr aufgefangen und kontrolliert werden kann. Die Wahrscheinlichkeit für einen solchen Anstieg ist zwar gering, wächst aber, solange die zurzeit stattfindende Bewegung des Deckgebirges nicht deutlich reduziert wird. Ein nicht mehr kontrollierbarer Lösungszutritt könnte zu einer begrenzten Mobilisierung von Schadstoffen führen.

BMU, BMBF und NMU befürworten deshalb folgende fünf Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und zur Minimierung von Risiken:

1. Das Forschungszentrum für Umwelt und Gesundheit (GSF) erstellt bis spätestens Mai 2008 eine Störfallanalyse, die auch den Fall eines rasch ansteigenden Lösungszutrittes in der jetzigen Betriebsphase betrachtet.
2. Spätestens bis Mitte 2008 wird ausgehend von den bisher geprüften Schließungsmaßnahmen unter Berücksichtigung ergänzender bzw. alternativer Maßnahmen eine abschließende Bewertung von Optionen durchgeführt. Auch die Rückholung der mittelradioaktiven Abfälle wird in die Prüfung einbezogen.
3. GSF führt hierzu innerhalb von 6 Monaten eine wissenschaftlich technische Untersuchung zur Machbarkeit von Maßnahmen durch, die zu einer schnelleren Stabilisierung des Grubengebäudes als die bisher eingebrachte Verfüllung führen (z. B. Erhöhung der Versatzsteifigkeit im Bereich der Süd-Westflanke).
4. Es sind Maßnahmen des Schließungskonzeptes vorzuziehen, wenn zu besorgen ist, dass sie sonst nicht rechtzeitig realisiert werden können. Hierzu gehören die Strömungsbarrieren.
5. Vertreter der regionalen Bevölkerung sollen in die Erarbeitung und Bewertung der Optionen einbezogen werden. Die Herleitung des bisherigen Schließungskonzeptes wird hierfür Anfang 2008 als eine Grundlage zur Verfügung gestellt. Die Einrichtung einer Begleitgrup-pe durch den Landkreis oder Kreistag wird von BMU, BMBF und NMU gemeinsam befürwortet und unterstützt.