Gesetze, Vorschriften und Vereinbarungen

Hier finden Sie Dokumente zum Umweltrecht. Das Umweltrecht umfasst die auf das Schutzgut "Umwelt" bezogenen Vorschriften. Dazu gehören nationale Gesetze und Verordnungen, Referentenentwürfe und Stellungnahmen sowie europäische Richtlinien und internationale Vereinbarungen.

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28. BImSchV
09.07.2019 | National | Entwürfe laufende Vorhaben

Referentenentwurf zu einer Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Verordnung über Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte

28. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Referentenentwurf zu einer Verordnung zur Durchführung der unionsrechtlichen Verordnung über Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte
17.12.2018 | National | abgeschlossene Vorhaben

Referentenentwurf zu einer Verordnung zum Erlass einer Verordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung, zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren

und zur Änderung der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung
Referentenentwurf zu einer Verordnung zum Erlass einer Verordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung, zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren
13.12.2018 | National | Entwürfe laufende Vorhaben

Gesetzesentwurf zu der Vereinbarung vom 10. Oktober 2018 zwischen Deutschland und Polen über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen im grenzüberschreitenden Rahmen

Vertragsgesetz zur Deutsch-Polnischen Vereinbarung über Umweltprüfungen
Gesetzesentwurf zu der Vereinbarung vom 10. Oktober 2018 zwischen Deutschland und Polen über Umweltverträglichkeitsprüfungen und Strategische Umweltprüfungen im grenzüberschreitenden Rahmen