Treffen von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks mit EU-Umweltkommissar Karmenu Vella am 30. Januar in Brüssel

Am 30. Januar hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zusammen mit Vertretern acht anderer Mitgliedstaaten in Brüssel mit EU-Umweltkommissar Karmenu Vella diskutiert, welche konkreten Maßnahmen Deutschland bereits ergreift, um die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten. Bund, Länder und Gemeinden sind hier in der Verantwortung. Ein wichtiger Punkt ist das Sofortprogramm Saubere Luft, mit dem die Bundesregierung Städte zum Beispiel bei der Umstellung auf Elektromobilität unterstützt. Erste Fortschritte gibt es bereits: Die Zahl der deutschen Städte, in denen die EU-Grenzwerte für Stickoxid nicht eingehalten werden, ist seit 2016 von 90 auf unter 70 gesunken. Trotzdem sind wir noch nicht am Ziel. Das Ziel muss sein, überall die Grenzwerte einzuhalten. Das ist letztlich der einzig wirksame Weg, um Fahrverbote zu vermeiden. In diesem Zusammenhang hat die Bundesumweltministerin betont: "Wenn Nachrüstungen technisch möglich sind, ist für mich klar, dass die Hersteller das auch machen müssten – und natürlich auch die Kosten dafür zu tragen haben. Dieselfahrzeuge sind schließlich für einen Großteil der Stickoxid-Emissionen in den Städten verantwortlich – hier sind also in erster Linie die Automobilhersteller in der Pflicht, um Fahrverbote zu vermeiden."