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11.12.2019

Statement von Svenja Schulze zum European Green Deal

Porträtfoto von Bundesumweltministerin Svenja Schulze
Bundesumweltministerin Svenja Schulze nimmt zum von der EU-Kommission vorgelegten European Green Deal Stellung. Dieser soll mit seinen Maßnahmen Europa als ersten Kontinent bis 2050 klimaneutral machen.

Zum heute von der EU-Kommission vorgelegten European Green Deal erklärt Bundesumweltministerin Svenja Schulze:

"Das ist ein kluges, konsequentes Gesamtkonzept. Der Klima- und Umweltschutz kommt damit da an, wo er hingehört: ins Herz der Europapolitik. Die Kommission beschreibt einen Fahrplan, der alle Bereiche sozial und ökologisch ausrichten wird: von der Industrie über Verkehr und Landwirtschaft bis hin zum Wald.

Am Ende kommt es darauf an, was die Kommission in den einzelnen Gesetzen konkret vorschlagen wird. Mir ist wichtig, dass dieses ökologische Wachstumsprogramm auch sozial gerecht gestaltet wird. Das Gesamtkonzept folgt einer klaren Richtung, nämlich Treibhausgasneutralität bis 2050. Das gibt Wirtschaft und Gesellschaft Planungssicherheit und eröffnet neue Chancen für Zukunftsindustrien.

Die Kommission schlägt auch vor, das europäische Klimaziel für 2030 auf 50 bis 55 Prozent zu erhöhen. Das ist eine Chance, die wir nutzen wollen, um auch andere große Volkswirtschaften zu mehr Klimaschutz zu bewegen. Die Botschaft ist klar: Europa nimmt den Klimaschutz sehr ernst und zeigt eine globale Führungsrolle.

Vieles von dem, was die Kommission heute angekündigt hat, wird während der deutschen Ratspräsidentschaft nächstes Jahr verhandelt werden. Ich sehe die Chance, dass wir gemeinsam den Klima- und Umweltschutz zu einem Zukunftsprojekt machen können, das Europa verbindet und neuen Sinn stiftet."

11.12.2019 | Meldung Europa und Umwelt