Öffentlichkeitsbeteiligung
Das Mitte November veröffentlichte Diskussionspapier für die Moorschutzstrategie der Bundesregierung wurde in einer virtuellen Veranstaltung am 15. Dezember 2020 zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Stiftungen sowie Kommunen, Wissenschaft und Forschung diskutiert.
Staatssekretär Jochen Flasbarth eröffnete die Veranstaltung mit einer Videobotschaft, in der er die Bedeutung des Moorschutzes für Deutschland - insbesondere für den Biodiversitätserhalt und den Klimaschutz - hervorhob. Auch die Bedeutung des Dialogs mit betroffenen Gruppen betonte Herr Flasbarth deutlich: "Bei der Erarbeitung der Moorschutzstrategie ist es mir und den Kolleginnen und Kollegen im BMU wichtig, alle betroffenen Gruppen einzubeziehen. Wir haben uns deshalb dafür entschieden, den Schritt an die Öffentlichkeit bereits zu diesem frühen Zeitpunkt zu gehen. Beim Moorschutz in Deutschland setzen wir bewusst auf das Grundprinzip der Freiwilligkeit. Wir wissen, dass ein konsequenter Moorschutz - vor allem die Wiedervernässung von bewirtschafteten Flächen - große Herausforderungen in sich birgt. Wir setzen daher auf Dialog und eine möglichst zielgenaue Unterstützung der betroffenen Betriebe."
Während der Veranstaltung, die vom Bundesumweltministerium (BMU) und dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) veranstaltet wurde, kam eine Vielzahl an Themen zur Sprache. Diese wurden in vier Themengruppen diskutiert: Naturschutz, Landwirtschaft, Forstwirtschaft sowie Bildung und Forschung.
An der Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus den Bereichen Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Boden- und Gewässerschutz, Torfindustrie/Landschafts- und Gartenbau sowie der Verwaltung, dem Bildungsbereich und der Wissenschaft und Forschung teil.
Die Ergebnisse der Stakeholder-Veranstaltung werden in den weiteren Prozess der Erarbeitung einer Moorschutzstrategie der Bundesregierung einfließen. Das BMU dankt allen Teilnehmenden für ihr Engagement und den konstruktiven Dialog.
Schriftliche Stellungnahmen zum Diskussionspapier für die Moorschutzstrategie der Bundesregierung können noch bis 18. Dezember per Post (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Referat N II 6, Postfach 12 06 29, 53048 Bonn) oder per E-Mail (moorschutzstrategie(at)bmu.bund.de ) ans BMU gesendet werden.
Aktualisierung: Aufgrund des großen Interesses der Öffentlichkeit am Diskussionspapier für die Moorschutzstrategie der Bundesregierung werden wir auch Stellungnahmen berücksichtigen, die uns bis zum 15.01.2021 erreichen.