https://www.bmu.de/ME8110
27.06.2017

Öffentliche Konsultation zum Nationalen Aarhus-Bericht

Im Vorfeld der sechsten Vertragsstaatenkonferenz zur Aarhus-Konvention, die im Jahr 2017 stattfinden soll, wird Deutschland einen aktualisierten Umsetzungsbericht vorlegen.

Konsultation zum Bericht 2016 gestartet

Im Vorfeld der sechsten Vertragsstaatenkonferenz zur Aarhus-Konvention, die im Jahr 2017 stattfinden soll, wird Deutschland einen aktualisierten Umsetzungsbericht vorlegen. Der Entwurf des Nationalen Umsetzungsberichts wurde vom Bundesumweltministerium erstellt und innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.

Stellungnahmen zu dem Entwurf können bis zum 22. August 2016 übermittelt werden. Abgegebene Stellungnahmen finden bei der Erarbeitung der Endfassung Berücksichtigung. Da Transparenz zu einem der tragenden Prinzipien des Aarhus-Prozesses gehört, werden eingegangene Stellungnahmen nach der Fertigstellung des Berichtes auf der Internetseite des BMUB als Download veröffentlicht.

Die Vertragsparteien der Aarhus-Konvention legen regelmäßig einen Bericht über die nationale Umsetzung der Bestimmungen der Konvention vor. Über die Nationalen Umsetzungsberichte beraten die turnusmäßig alle drei Jahre tagenden Vertragsstaatenkonferenzen der Aarhus-Konvention. Der Nationale Umsetzungsbericht 2013 für die fünfte Vertragsstaatenkonferenz wurde im Juli 2014 in den Niederlanden vorgelegt.

Die 1998 verabschiedete Aarhus-Konvention legt wichtige Rechte für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Umweltschutz fest. Dazu gehören das Recht auf Zugang zu Umweltinformationen, die Beteiligung der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren über bedeutende umweltrelevante Vorhaben sowie der Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten. Deutschland ist seit 2007 Vertragspartei der Aarhus-Konvention.

27.06.2017 | Meldung Umweltinformation