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02.10.2018

Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten

02.10.2018 | Luftreinhaltung

Konzept für saubere Luft

Koalitionsausschuss 1. Oktober 2018

02.10.2018 | Luftreinhaltung

Statement von Svenja Schulze zur Diesel-Einigung

Die Bundesregierung hat sich am 1. Oktober 2018 auf ein Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten verständigt und mehrere Maßnahmen zur Reduktion des Schadstoffausstoßes beschlossen.

Die Koalition hat sich am 1. Oktober 2018 auf ein Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten verständigt. Mehrere Maßnahmen sollen dazu führen, dass der Schadstoffausstoß der Diesel-Fahrzeuge, die sich besonders viel in den Innenstädten bewegen, wirksam reduziert wird. Dabei sollen Belastungen für die betroffenen Bürger möglichst vermieden werden.

Zwei Möglichkeiten werden angeboten, damit Fahrzeuge der Schadstoffklassen Euro 4 und Euro 5 in die Gebiete mit Verkehrsbeschränkungen aus Gründen der Luftreinhaltung einfahren oder durchfahren und damit von Fahrverboten verschont bleiben. Diese Angebote erhalten Fahrzeughalter von Diesel-PKWs, die in und um besonders betroffene Städte leben und arbeiten:

Möglichkeit 1: Umtausch-Aktion
Möglichkeit 2: PKW Hardware-Nachrüstung

Die Bundesregierung unterstützt auch die Länder und die betroffenen Städte dabei, die Grenzwerte baldmöglichst einzuhalten und alle Maßnahmen auszuschöpfen, die zur Reduzierung von Stickoxiden führen, ohne die Mobilität einzuschränken. So werden speziell in diesen Städten weitere Fördermaßnahmen umgesetzt und Hardware-Nachrüstung bei schweren Kommunalfahrzeugen sowie bei Handwerker- und Lieferfahrzeugen gefördert.

Insgesamt eine Milliarde Euro stellt der Bund für die betroffenen Kommunen bereit. Finanziert werden damit unter anderem moderne Luftreinhaltepläne und kommunale Maßnahmen, wie die Schaffung intelligenter Infrastrukturen, die Umrüstung von Diesel-Bussen und von Taxen, die Digitalisierung und ganz zuvorderst der Ausbau der Elektromobilität.

Das sind die besonders belasteten Städte, in denen 2017 der Jahresmittelwert bei mehr als 50 Mikrogramm Stickstoff pro Kubikmeter Luft lag:

StadtHöchster Jahresmittelwert in 2017
[Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft]
München78
Stuttgart73
Köln62
Reutlingen60
Düren58
Hamburg58
Limburg an der Lahn58
Düsseldorf56
Kiel56
Heilbronn55
Backnang53
Darmstadt52
Bochum51
Ludwigsburg51

Auszug aus der Liste "NO2-Grenzwertüberschreitungen 2017" des Umweltbundesamtes (Stand: 30. März 2018)

02.10.2018 | Meldung Luftreinhaltung