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06.06.2018

Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" nimmt Arbeit auf

06.06.2018 | Klimaschutz

Statement zum Start der Kohlekommission

Das Bundeskabinett hat heute die Einsetzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)" beschlossen. Die Kommission soll bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad erarbeiten.

Das Bundeskabinett hat heute die Einsetzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)" beschlossen. Die Kommission soll bis Dezember 2018 einen Kohleausstiegspfad erarbeiten, mit dem die kurz-, mittel- und langfristigen Klimaschutzziele erreicht werden können. Zudem wird die Kommission Vorschläge für eine Strukturentwicklung in den betroffenen Regionen vorlegen, mit denen Wachstum und Beschäftigung gestärkt werden sollen. 

Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Beim Kohleausstieg werden wir die Menschen in den betroffenen Regionen mitnehmen. Dann schaffen wir auch die Akzeptanz für unsere Klimaziele. Die Kommission ist hochkarätig besetzt und hat viel zu tun: Maßnahmen für einen sozialverträglichen Strukturwandel empfehlen, ein Enddatum der Kohleverstromung in Deutschland nennen, Vorschläge zum Schließen der Klimalücke bis 2020 machen und den Ausstiegspfad definieren. Erste Ergebnisse erwarte ich bis zur Weltklimakonferenz Ende des Jahres in Kattowitz, damit wir zeigen können, dass Deutschland es ernst meint mit dem Klimaschutz." 

Die Kommission soll Maßnahmen entwickeln, um das 2030-er Ziel des Klimaschutzplans für den Energiesektor zuverlässig zu erreichen. Aus dem Klimaschutzplan ergibt sich hierfür die Vorgabe zur Verringerung der Emissionen aus der Energiewirtschaft um 61 bis 62 Prozent im Jahr 2030 gegenüber dem Jahr 1990. Die Kommission soll für den Beitrag der Kohleverstromung auf der Basis einer Folgenabschätzung geeignete Maßnahmen zur Erreichung dieses Sektorziels vorschlagen. Sie wird einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung, einschließlich eines Abschlussdatums und der notwendigen rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen, renaturierungs- und strukturpolitischen Begleitmaßnahmen erarbeiten. Zudem wird die Kommission bis zur nächsten UN-Klimakonferenz, die vom 3. bis 14. Dezember 2018 in Kattowitz stattfinden wird, Ihre Empfehlungen für Maßnahmen zum Beitrag der Energiewirtschaft vorlegen, um die Lücke zur Erreichung des 40 Prozent-Reduktionsziels bis 2020 so weit wie möglich zu verringern.

Die Kommission wird bereits Ende Oktober 2018 konkrete Maßnahmen für neue, zukunftssichere Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen empfehlen. Ein Instrumentenmix soll den Klimaschutz mit wirtschaftlicher Entwicklung, Strukturwandel, gesellschaftlichem Zusammenhalt und Sozialverträglichkeit zusammenbringen. Damit sollen zugleich Perspektiven für zukunftsfähige Energieregionen im Rahmen der Energiewende eröffnet werden, zu denen auch Investitionen in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen und Wirtschaftsbereichen gehören. Den Abschlussbericht wird die Kommission Ende 2018 der Bundesregierung übergeben.

Den Vorsitz übernehmen Barbara Praetorius, Ronald Pofalla, Matthias Platzeck und Stanislaw Tillich. Die Kommission wird aus insgesamt 28 stimmberechtigten Mitgliedern bestehen, die sich unter anderem aus Umweltverbänden, Gewerkschaften, Wirtschafts- und Energieverbänden, den betroffenen Regionen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zusammensetzt. Die Zusammensetzung der Kommission zeigt, dass es der Bundesregierung ernst ist bei ihrem Anliegen, wichtige gesellschaftliche Akteure zusammenzubringen und eine im Konsens getragene Übereinkunft zu Beendigung der Kohleverstromung zu erzielen.

06.06.2018 | Meldung Klimaschutz